Lea Kraft – författare
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Häftad, Tyska, 2025
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Wertvolle ArbeitshilfeDer Kommentar ist speziell fur die Erfordernisse der taglichen Arbeit von Polizei- und Ordnungsbehorden konzipiert. Das Autorenteam lasst in gewohnter Weise wissenschaftliche Erkenntnisse und praktische Erfahrungen in das Werk einflie en. Damit bleibt der Kommentar ein unverzichtbares Arbeitsmittel fur die hessische Polizei und Verwaltung. Das ist neu im HSOG:Seit dem Erscheinen der Vorauflage ist das Hessische Gesetz uber die Offentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) in erheblichem Ausma geandert worden: Durch Anderungsgesetze sind sieben Paragrafen neu hinzugekommen. Bei 41 Paragrafen gab es Anderungen, neun davon wurden mehrfach geandert. Die neue Auflage ist auf dem Rechtsstand Februar 2025. Hervorzuheben sind folgende organisatorische Anderungen: die Ubertragung der Aufgabe einer Polizeibehorde an die neu gegrundete Hessische Hochschule fur offentliches Management ( 91, 95) sowie die Errichtung des Hessischen Polizeiprasidiums Einsatz im Rahmen der Umorganisation der hessischen Bereitschaftspolizei ( 91, 93). Bei den Befugnisnormen geht der Blick auf die neuen Regelungen:Einsatz von Bodycams in Wohnungen ( 14 Abs. 6),Verwendung intelligenter Bildanalysesoftware ( 14 Abs. 8 bis 11),Abschnittskontrolle ( 14b),Einsatz von Drohnen ( 15d),Einsatz technischer Mittel gegen unbemannte Fahrzeugsysteme ( 15e),Elektronische Fu fessel auch in Risikofallen von hauslicher Gewalt ( 31a),Verlangerung der Gewahrsamsdauer ( 35),Opferschutzma nahmen ( 43 c). Anderungen polizeirelevanter VorschriftenNeben den Anderungen des HSOG sind in der neuen Auflage die Modifikationen weiterer polizeirelevanter Normen berucksichtigt: zum Beispiel das neue Hessische Versammlungsfreiheitsgesetz, die Anderungen der Durchfuhrungsverordnung zum HSOG oder die Verwaltungsvorschrift zur Ausfuhrung des 25a HSOG. Aktualisierte Literatur und RechtsprechungAuch aktuelle polizeirechtliche Literatur und Rechtsprechungen sind eingearbeitet worden. Das Urteil des Staatsgerichtshofes des Landes Hessen vom 6.3.2025 zum Hessischen Versammlungsfreiheitsgesetz wurde ebenfalls berucksichtigt. Nutzlicher AnhangIm Anhang sind HSOG-relevante Rechtsvorschriften abgedruckt, wozu insbesondere die Durchfuhrungsverordnung zum HSOG sowie die Paragrafen des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes gehoren, auf die im HSOG verwiesen wird. Auszugsweise sind auch Artikel der DSGVO sowie der JI-Richtlinie wiedergegeben. Das Autorenteam:Mit dieser Auflage ist eine Co-Autorin hinzugekommen. Als Staatsanwaltin in einem Haus des Jugendrechts in Hessen arbeitet sie besonders eng und direkt mit der Polizei zusammen. Eine solche Zusammenarbeit ist auch zwischen dem Autor und der neuen Autorin gewahrleistet; es handelt sich um Vater und Tochter.