Lorenz Sieber – författare
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PDF, Tyska, 20203 412 kr
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Das Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern wurde seit Inkrafttreten 1990 massgeblich geändert: Seit 2009 sind die Rechtsweggarantie und die revidierte Bundesrechtspflege umgesetzt und hat die Einheitsbeschwerde die frühere Verwaltungsbeschwerde und Gemeindebeschwerde ersetzt. Dies stellt neue Anwendungsprobleme. Der neu aufgelegte Kommentar will – getreu dem bewährten Konzept des Werks von Merkli/Aeschlimann/Herzog (1997) – auf der Grundlage der kantonalen und bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Grundzüge der bernischen Verwaltungs- und Staatsrechtspflege darstellen. Die Verfahrensgarantien der EMRK und BV finden dabei ebenso Beachtung wie parallele eidgenössische Vorschriften, namentlich des BGG, VwVG und ATSG, die teilweise ergänzend anwendbare ZPO sowie die Verfahrensregeln der Gesetze über die politischen Rechte von Kanton und Bund (PRG und BPR).Der Apparat enthält neu ein Sachregister in Französisch.
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PDF, Tyska, 2015774 kr
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Eine Leistungskette liegt vor, wo eine Person einer zweiten Person etwas zuwendet und diese die Zuwendung an eine dritte Person weitergibt, wobei eine rechtliche Verknüpfung zwischen der ersten und der dritten Person fehlt. Lehre und Rechtsprechung stehen hier einem Bereicherungsanspruch der ersten gegen die dritte Person zumeist ablehnend gegenüber. Die Gründe hierfür differieren indes erheblich, und eine vertiefte Auseinandersetzung mit der Materie scheint vielfach nicht erfolgt zu sein.Nach Aufarbeitung der historischen und methodischen Grundlagen sowie der Lehre und Rechtsprechung zeigt vorliegende Arbeit auf, weshalb die für die Ablehnung eines Bereicherungsanspruchs angeführten Gründe meist wenig überzeugen. Danach versucht die Arbeit für das Problem des bereicherungsrechtlichen Ausgleichs bei Leistungsketten durch eine prinzipienbezogene Konkretisierung von Art. 62 Abs. 1 OR eine Lösung zu finden, welche sich in das System des schweizerischen Rechts einfügt und einen sachgerechten Ausgleich der involvierten Interessen ermöglicht.