Lydia Scholz – författare

The law of renewable energies has always been subject to change. Together with the Scandinavian Institute for Maritime Law of the University of Oslo, the Berlin Institute for Energy and Regulatory Law has brought together energy law experts from Great Britain, Norway, Finland and Germany in order to exchange their ideas and perspectives. In 2013 and 2014, the ECJ specified the limits on national support schemes, and the European Commission issued its guidelines on state aid for environmental protection and energy. In an inspiring workshop, these and other important developments regarding renewable energies in the EU and the European Economic Area were discussed. This volume presents various contributions which inform about the conducted debates and encourage further research.

Dieses Übungsbuch richtet sich an Studierende des deutschen Privatrechts, deren Muttersprache nicht Deutsch ist bzw. die Deutsch als Fremdsprache lernen. Es verbindet die Fachsprache Jura optimal mit den Inhalten der Allgemeinen Teile des BGB und des Schuldrechts.In einem einführenden Methodikteil werden die besonderen Strukturen der deutschen Rechtssprache, der Umgang mit den Normen des BGB und der Gutachtenstil vorgestellt und geübt. Daran schließen sich Kapitel zu den zentralen Themen des BGB AT und des Schuldrechts AT an. Die zahlreichen Übungen vermitteln- das notwendige Wissen zum fachsprachlichen Wortschatz und zur Grammatik, um die Normen und Texte zu dem jeweiligen Thema verstehen zu können- die Struktur und den Inhalt der relevanten Normen- die Technik der Falllösung, mit der das erworbene Wissen angewendet wird.Ein ausführlicher Lösungsschlüssel ermöglicht das effiziente Arbeiten mit dem Lernbuch und sichert den Lernerfolg.

Die Reichweite der Warenverkehrsfreiheit und ihre Begrenzung durch den Umweltschutz als Vertragsziel des AEUV sind Gegenstand dieser Arbeit. Die Untersuchung erfolgt vor dem Hintergrund der deutschen Energiefördergesetze EEG und KWKModG, deren Anreizwirkung mit einer diskriminierenden Beeinträchtigung des freien Warenverkehrs einhergeht. Ausgehend von der PreussenElektra-Rechtsprechung des EuGH wird anhand der Folgerechtsprechung zunächst untersucht, ob der EuGH die Cassis-Formel als Rechtfertigungsgrundlage für Diskriminierungen geöffnet hat. Dies verneinend, gelangt eine Analyse der höchstrichterlichen Rechtsprechung schließlich zu dem Ergebnis, dass der EuGH im PreussenElektra-Urteil die aus dem deutschen und französischen Verfassungsrecht bekannte Methode der praktischen Konkordanz angewendet hat. Im Fall einer Kollision gleichrangiger Vertragsziele – Warenverkehr und Umweltschutz – ist daher nun eine Abwägung vorzunehmen, die schließlich eine Rechtfertigung diskriminierender Eingriffe in die Warenverkehrsfreiheit zur Folge haben kann. Maßgebend für die Rechtfertigung und damit für die Binnenmarktkonformität eines diskriminierenden nationalen Gesetzes können die Grundsätze der Bagatellbekanntmachung aus dem europäischen Wettbewerbsrecht sein, wenn ein Eingriff – wie im Fall von EEG und KWKModG – mit einer teilweisen Marktabschottung verbunden ist. Diese Grundsätze fließen im Rahmen der Konkordanzprüfung in die Abwägung ein.