Markus Oermann – författare

Gibt es in Deutschland ein "Grundrecht auf Internetzugang"? Diese Frage lässt sich systematisch mithilfe eines heuristischen regulierungswissenschaftlichen Analyserasters beantworten, das die Ebenen eines Modells technischer Informationsvermittlung mit den tatsächlichen Bedingungen für die individuelle Nutzung technischer Kommunikationssysteme kombiniert und für den Betrachtungsgegenstand Internet spezifiziert.Markus Oermann macht so die differenzierten verfassungsrechtlichen Strukturen der Gewährleistung der Möglichkeit internetbasierter Kommunikation explizit, zeigt Leerstellen im etablierten Schutzkonzept auf und bietet Lösungen für aktuell diskutierte Probleme wie die Behandlung intermediärer Dienste an. Anhand illustrativer Beispiele verdeutlicht er die Wechselwirkungen zwischen Unionsrecht, Verfassungsrecht und nationaler Gesetzgebung und entwickelt Perspektiven für deren zukünftige Entwicklung.

Wie personenbezogene Informationen geschützt werden sollen, gehört seit Jahren zu den kontrovers diskutierten Themen der politischen Debatte: Hat das Individuum einen subjektiven Anspruch auf Schutz seiner personenbezogenen Informationen? Inwieweit muss der Staat den Schutzanspruch gegebenenfalls rechtlich sichern und wie soll das Datenschutzrecht der Zukunft aussehen?Vor diesem Hintergrund werden in dem Buch vier Anforderungsprofile für die Ausgestaltung des Datenschutzrechts entwickelt. Die Grundlage hierfür bilden vier normative politische Theorien, die für die Begründung politischer Maßnahmen in demokratischen Systemen besonders relevant sind: Liberalismus, Libertarismus, Kommunitarismus und Sphärentheorie. Diese Theorien, die auf unterschiedlichen Annahmen über das ideale Verhältnis von Individuum und Gesellschaft beruhen, führen zunächst zu allgemeinen Aussagen darüber, wie der jeweilige soziale Idealzustand erreicht werden kann.Das Buch stellt die wesentlichen Argumente dar, welche sich aus der Sicht dieser Theorien speziell für oder gegen den rechtlichen Schutz von personenbezogenen Informationen führen lassen. Aus den Argumenten werden anschließend die jeweiligen Anforderungen an die Ausgestaltung des Datenschutzrechts abgeleitet.Mithilfe dieser Anforderungsprofile wird in einem zweiten Schritt die Entwicklung des europäischen Datenschutzrechts von der ersten Datenschutzrichtlinie bis zum jüngsten Entwurf der Kommission für eine grundlegende Reform des EU-Datenschutzrechts analysiert. Die regulativen Inhalte aller wesentlichen europäischen Rechtssetzungsakte zum Datenschutz werden daraufhin untersucht, ob und wie sie personenbezogene Informationen schützen. Durch den Abgleich mit den theoretischen Anforderungsprofilen zeigt sich, welchen theoretischen Vorgaben die europäischen Normierungen entsprechen. Indem die Arbeit die Veränderungen im Zeitablauf nachzeichnet, werden zudem Trends und Brüche in der Entwicklung deseuropäischen Datenschutzrechts sichtbar.Das Buch macht auf diese Weise die normativ-theoretischen Hintergründe des europäischen Datenschutzrechts transparent und ermöglicht damit eine entsprechende Einordnung aktueller und kommender Vorschläge in der Debatte um die Zukunft des Datenschutzes.