Michael Sonnentag – författare

Wie ist die Entscheidung zwischen Kollisionsnorm- und Sachnormverweisung zu treffen? Bei welcher Rechtsordnung sind Rück- und Weiterverweisungen abzubrechen? Zur Entscheidung der ersten dieser beiden Fragen hat der deutsche Gesetzgeber die Vorschrift des Art. 4 Abs. 1 S. 1 EGBGB eingeführt, wonach bei Verweisungen auf das Recht eines anderen Staates auch dessen Internationales Privatrecht anzuwenden ist, sofern dies nicht dem Sinn der Verweisung widerspricht. Die Bedeutung dieser sogenannten Sinnklausel ist heftig umstritten. Michael Sonnentag entwickelt eine völlig neue Konzeption zur Entscheidung zwischen Kollisionsnorm- und Sachnormverweisungen, indem er diese Entscheidung auf die Grundlage einer Interessenabwägung stützt. Maßgebend für diese Abwägung ist einerseits das Interesse, internationalen Entscheidungseinklang herbeizuführen, sowie de lege lata auch das Heimwärtsstreben. Andererseits gilt es, das Interesse zu berücksichtigen, die besonderen materiellrechtlichen Wertungen, die durch das Kollisionsrecht der lex fori umgesetzt werden sollen, nicht zu durchkreuzen. In einem weiteren Teil seiner Arbeit klärt der Autor die Folgefragen einer Kollisionsnormverweisung. Michael Sonnentag beschränkt sich nicht nur auf die Lösung des Renvoiproblems nach geltendem Recht, sondern macht auch Vorschläge zur Lösung des Renvoiproblems de lege ferenda und klärt die Renvoifrage außerdem für staatsvertragliches und europäisches Kollisionsrecht.

Welche Rechtsfolgen lösen die Vertragsaufhebung und die Unmöglichkeit der Rückgabe der empfangenen Leistung im UN-Kaufrecht aus? Michael Sonnentag trifft die Abgrenzung der Verantwortungsbereiche des Verkäufers und des Käufers für die Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand aufgrund einer Interessenabwägung. Maßgebende Kriterien für diese Abwägung sind die Verantwortlichkeit für die Vertragsaufhebung, das Interesse des Käufers am Gebrauch der Ware, die Sachherrschaft über die Ware sowie das Interesse des Rückgewährgläubigers am Rückerhalt der erbrachten Leistung in unversehrtem Zustand oder zumindest dem Werte nach. Michael Sonnentag beschränkt sich nicht auf die Klärung der Probleme im geltenden Recht, sondern unterbreitet auch Vorschläge zur Lösung dieser Fragen in einem künftigen europäischen Vertragsrecht.

Welches Schicksal erleidet das EU-Recht nach dem Wirksamwerden des Brexits im Vereinigten Königreich? Welche Konsequenzen löst der Brexit auf dem Gebiet des Internationalen Privat- und Zivilverfahrensrechts aus? Welche Regelungen treten an die Stelle derjenigen, die bis zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union gelten? Michael Sonnentag beantwortet diese Fragen und zeigt, dass durch den Brexit im Verhältnis zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich zahlreiche Errungenschaften auf dem Gebiet des Internationalen Privat- und Zivilverfahrensrechts entfallen werden, die in den letzten Jahrzehnten geschaffen wurden. Im Bereich der justiziellen Zusammenarbeit wird der Brexit daher zu einem klaren Rückschritt für das rechtsuchende Publikum im Vereinigten Königreich, aber auch in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union führen.