Norbert Ullrich – författare

Das neue Handbuch zum Versammlungsrecht stellt alle rechtlichen Aspekte des Versammlungsrechts dar.Von den verfassungsrechtlichen Grundlagen über die verwaltungsrechtlichen Voraussetzungen und Eingriffsmöglichkeiten, den Rechtsschutz, die zivilrechtlichen Rechte und Pflichten aller Beteiligten einer Versammlung bis zum Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht erläutert das Handbuch fundiert und praxistauglich die für Versammlungen bedeutsamen Vorschriften.Das Handbuch wurde von ausgewiesenen Kennern des Versammlungsrechts aus Wissenschaft und Praxis bearbeitet und befindet sich auf dem aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung. Die Neuauflage berücksichtigt u.a. die neuen Versammlungsgesetze in Nordrhein-Westfalen und Hessen.

Das neue Handbuch zum Versammlungsrecht stellt alle rechtlichen Aspekte des Versammlungsrechts dar.Von den verfassungsrechtlichen Grundlagen über die verwaltungsrechtlichen Voraussetzungen und Eingriffsmöglichkeiten, den Rechtsschutz, die zivilrechtlichen Rechte und Pflichten aller Beteiligten einer Versammlung bis zum Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht erläutert das Handbuch fundiert und praxistauglich die für Versammlungen bedeutsamen Vorschriften.Das Handbuch wurde von ausgewiesenen Kennern des Versammlungsrechts aus Wissenschaft und Praxis bearbeitet und befindet sich auf dem aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung. Die Neuauflage berücksichtigt u.a. die neuen Versammlungsgesetze in Nordrhein-Westfalen und Hessen.

Neuregelungen bei Bannmeile und VermummungsverbotDie Neuauflage des eingeführten Kommentars berücksichtigt u.a. die im April 2017 vorgenommenen Änderungen des NVersG. Zu nennen sind z.B. der Wegfall der Bannmeile rund um den Landtag und die Herabstufung des Vermummungsverbotes zur Ordnungswidrigkeit. Alle weiteren Änderungen, insbesondere aber die umfangreiche Rechtsprechung und Literatur der letzten Jahre – beides berücksichtigt bis September 2017 – sind in den Kommentar eingearbeitet worden.Aktuelle ProblemfälleFragen des Umgangs mit Versammlungen auf Privatgrundstücken (im Gefolge der Fraport-Entscheidung des BVerfG), polizeiliche Beobachtungsmaßnahmen und der Themenkomplex Infrastruktur/Camps haben in Praxis und Wissenschaft für rege Diskussionen gesorgt.In der Neuauflage des Kommentars gibt der Autor praxisorientierte und wissenschaftlich fundierte Antworten auf Zweifelsfragen, denen er im Rahmen seiner vielen Fortbildungsveranstaltungen für Polizei und Verwaltung begegnet.VorbildfunktionDas Niedersächsische Versammlungsgesetz (NVersG) hat sich in der Praxis bewährt. Es hat sogar bundesweit Vorbildcharakter gewonnen und das neue Versammlungsfreiheitsgesetz für Schleswig-Holstein inspiriert.

Neuregelungen bei Bannmeile und VermummungsverbotDie Neuauflage des eingeführten Kommentars berücksichtigt u.a. die im April 2017 vorgenommenen Änderungen des NVersG. Zu nennen sind z.B. der Wegfall der Bannmeile rund um den Landtag und die Herabstufung des Vermummungsverbotes zur Ordnungswidrigkeit. Alle weiteren Änderungen, insbesondere aber die umfangreiche Rechtsprechung und Literatur der letzten Jahre – beides berücksichtigt bis September 2017 – sind in den Kommentar eingearbeitet worden.Aktuelle ProblemfälleFragen des Umgangs mit Versammlungen auf Privatgrundstücken (im Gefolge der Fraport-Entscheidung des BVerfG), polizeiliche Beobachtungsmaßnahmen und der Themenkomplex Infrastruktur/Camps haben in Praxis und Wissenschaft für rege Diskussionen gesorgt.In der Neuauflage des Kommentars gibt der Autor praxisorientierte und wissenschaftlich fundierte Antworten auf Zweifelsfragen, denen er im Rahmen seiner vielen Fortbildungsveranstaltungen für Polizei und Verwaltung begegnet.VorbildfunktionDas Niedersächsische Versammlungsgesetz (NVersG) hat sich in der Praxis bewährt. Es hat sogar bundesweit Vorbildcharakter gewonnen und das neue Versammlungsfreiheitsgesetz für Schleswig-Holstein inspiriert.

Praxiskommentar mit TiefgangDie Autoren haben sich zum Ziel gesetzt, mit einer zugleich praxisbezogenen wie wissenschaftlich fundierten Kommentierung allen, die sich mit dem Versammlungsrecht befassen, eine nutzbringende Erläuterung der neuen Vorschriften an die Hand zu geben.Eigenständiges Versammlungsrecht in NRWMit dem am 15.12.2021 im Landtag beschlossenen und am 7.1.2022 in Kraft getretenen Versammlungsgesetz Nordrhein-Westfalen (VersG NRW) hat der Gesetzgeber ein eigenständiges nordrhein-westfälisches Versammlungsrecht geschaffen.Das Gesetz enthält aus dem niedersächsischen Versammlungsgesetz (NVersG) und aus dem VersG des Bundes übernommene Passagen sowie neue Inhalte, die auf der Grundstruktur und einem Teil der Formulierungen der Musterentwürfe basieren.Erste Erläuterungen zur AnwendungspraxisNeben der naturgemäß erst spärlich vorhandenen Rechtsprechung und Literatur konnten bereits auch viele Fragen berücksichtigt werden, die sich bei der Gesetzesanwendung stellen. Schrifttum und Rechtsprechung sind bis einschließlich März 2022 in das Werk eingeflossen, in Einzelfällen auch darüber hinaus.Geeignet für ...... für die Aus- und Fortbildung im Verwaltungsrecht als auch für die Verwaltungspraxis.