Rüdiger Kipke - Böcker

Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts und vor der anstehenden Osterweiterung der EU sind die Lander des ostlichen Mitteleuropa starker in das Bewusstsein geruckt. Das politische, wirtschaftliche, kulturelle und schliesslich auch wissenschaftliche Interesse an der Region ist merklich gestiegen. Das vorliegende Buch befasst sich mit den beiden Nachfolgestaaten der Tschechoslowakei und vermittelt Grundkenntnisse uber die politischen Systeme. Jede der beiden Republiken wird fur sich behandelt, wobei Aufbau und Inhalt der einzelnen Kapitel ein hohes Mass an Vergleichbarkeit gewahrleisten sollen. Ausgehend von einem historischen Ruckblick und einigen theoretischen Anmerkungen zur Systemtransformation wird zunachst die jeweilige gesetzgebende, vollziehende und rechtsprechende Gewalt erortert. Daran schliesst die Darstellung der Parteien und Interessenverbande an. Die subjektive Dimension des politischen Systems wird mit einem Blick auf einzelne Elemente der politischen Kultur angesprochen. Im jeweiligen Kapitel zur Aussenpolitik sind die wichtigsten Aspekte der Beziehungen zu anderen Staaten zusammen gefasst.In diesen Kontext gehoren auch die Ausfuhrungen zur Minderheitenfrage, die fur das Verhaltnis zur EU Bedeutung hat; in der Slowakei stellt sie daruber hinaus ein gewichtiges Problem der Innenpolitik dar. Jeweils abschliessend wird ein Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung geworfen.

Der Band vermittelt nach einer kurzen Ubersicht zur jungsten Geschichte Ungarns zunachst einen Einblick in die politischen Prozesse beim Ubergang zur postkommunistischen Republik und die politische Entwicklung seither. Ein Schwerpunkt liegt in der Darstellung des parlamentarischen Regierungssystems. Einen weiteren bilden die gesellschaftlichen Organisationen politischer Teilhabe, die Parteien und Interessenverbande. Ein abschliessender Blick gilt Fragen der Wirtschaftspolitik und der okonomischen Entwicklung des Landes. Die ungarische Verfassung, die rechtliche Grundlage des politischen Systems ist im Anhang vollstandig abgedruckt.

Fünfzig Jahre sind seit der ungarischen Volkserhebung im Herbst 1956 verg- gen. In dieser Zeitspanne haben sich grundlegende Veränderungen auf der poli- schen Weltkarte vollzogen. Der „real existierende Sozialismus“ ist in Europa zusammengebrochen, der Ost-West-Konflikt und damit die Spaltung Europas sind überwunden. Die früheren europäischen Volksdemokratien haben sich nach einem schwierigen Prozess der Systemtransformation konsolidiert und sind heute entweder – wie die Republik Ungarn – Mitglied der Europäischen Union oder werden es in naher Zukunft sein. Trotz der stürmischen Entwicklungen der jüngsten Vergangenheit haben die Ereignisse von 1956 ihre Bedeutung für die ungarische Nation behalten. Haften geblieben sind sie als der Versuch, den Status eines Satelliten der Sowjetunion abzuschütteln und Souveränität über das eigene Land zu erlangen, seine poli- schen Geschicke selbst in die Hand zu nehmen und bei aller Unterschiedlichkeit der politischen Konzepte und Vorstellungen tief greifende Veränderungen durchzuführen. Mit ihrem Forderungskatalog vom Vorabend des Ausbruchs der Volkserhebung hatten die Studenten bewusst den Bezug zur ungarischen Revo- tion und zum Freiheitskampf von 1848/49 gesucht. Im öffentlichen Bewusstsein präsent geblieben sind nicht zuletzt auch die vielen Toten und Verwundeten der tagelangen Kämpfe und die große Zahl von Menschen, die nach der Niederschlagung der Volkserhebung politischen Repr- sionsmaßnahmen – mit allen ihren Folgen für manche Biographie – zum Opfer fielen.

Der Band befasst sich mit den armenisch-aserbaidschanischen Konflikten,beginnend mit den armenischen Zuwanderungen im 19. Jahrhundertin den nordaserbaidschanischen Raum. Er behandelt im Wesentlichendie territorialen Auseinandersetzungen zwischen beiden Völkern,die auf unterschiedlichen Ebenen stattfanden. Dabei kommt dem Streitum das Gebiet Berg-Karabach herausragende Bedeutung zu.