Sascha Rolf Luder – författare

Die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen haben sich grundlegend verandert. Die langst vergessene Debatte um die jederzeitige Aufrechterhaltung einer adaquaten Gesundheitsversorgung der Burgerinnen und Burger tritt dadurch wieder mehr ins Bewusstsein, die Begriffe Gesundheit und Sicherheit bedurfen also einer neuen inhaltlichen und strukturellen Verknupfung.(deg)(deg)(deg)(deg)Es gilt einen Plan zu entwickeln, der die Erfordernisse der jederzeitigen Aufrechterhaltung einer adaquaten Gesundheitsversorgung der Bevolkerung mit den Entwicklungen eines friedensmaigen Gesundheitssystems und den Kernaufgaben der wesentlichen Akteure in beiden Bereichen verbindet. Und zwar vom Alltag uber die Krise bis zur Katastrophe, deren grote ein bewaffneter Konflikt ware.(deg)(deg)(deg)(deg)Mit diesem Sammelband initiieren die Herausgeber eine breitere Debatte daruber, was fur eine schnelle, strukturierte und ubergreifende Hilfe fur Menschen in Not erforderlich ist und demzufolge politisch gestaltet werden muss. Dabei folgen sie dem "e;Health in All Policies"e;-Ansatz und fuhren die unterschiedlichen Politikfelder unter dem Oberbegriff der Gesundheitssicherheitspolitik zusammen.(deg)(deg)

Die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr stellt ein Gesamtsystem aus Zivilschutz, Katastrophenschutz und alltaglicher Gefahrenabwehr dar, das durch das Zusammenwirken von Ehrenamt und Hauptamt in Feuerwehren und anerkannten Hilfsorganisationen getragen wird. Die jungst erfolgte hochstrichterliche Bestatigung dieses Gesamtsystems eroffnet Handlungsspielraume, die nicht nur auf kommunaler Ebene zu nutzen sind.(deg)(deg)Die Autoren vermitteln die organisationsrechtlichen Grundlagen in Brandschutz und technischer Hilfeleistung, Zivil- und Katastrophenschutz sowie zivil-militarischer Zusammenarbeit und geben einen Uberblick uber einsatzrechtliche Fragestellungen. So richtet sich das Buch an alle Fuhrungs- und Leitungskrafte von Feuerwehr und anerkannten Hilfsorganisationen sowie an die mit diesen zusammenarbeitenden Krafte von Polizei- und Ordnungsbehorden und der Bundeswehr.(deg)(deg)Die inzwischen funfte uberarbeitete Auflage widmet sich den aktuellen Rechtsanderungen auf der Ebene der Lander, des Bundes und der Europaischen Union. Geblieben ist der integrierte, aufgaben- und tragerubergreifende Ansatz.

Spatestens mit der globalen Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 ist die langst vergessene Debatte um die jederzeitige Aufrechterhaltung einer angemessenen Gesundheitsversorgung der Bevolkerung wieder mehr ins Bewusstsein getreten. (deg)(deg)(deg)(deg)Im Lichte der aktuellen Herausforderungen legen die Autoren eine erste Einschatzung vor, die sowohl die Perspektive des Bundes als auch die der Lander einbezieht. Zugleich skizzieren sie als Handlungsempfehlung einen Politikansatz, der an drei Punkten auszurichten ist: (deg)(deg)- der Gewahrleistung der inneren Sicherheit als staatlicher Kernaufgabe, (deg)(deg)- dem Bekenntnis zum Prinzip der vernetzten Sicherheit und (deg)(deg)- der Sicherstellung einer guten Gesundheitsversorgung fur jedermann. (deg)(deg)(deg)(deg)Die fur die Gesundheitssicherheit erforderlichen Strukturen bedurfen nach Beendigung der aktuellen Krisensituation einer langfristigen rechtlichen Ausgestaltung. Fur die jetzt erforderliche Diskussion im politischen Raum will dieser Band einen Beitrag leisten.

Markt, Versorgung und Sicherheit - diese drei Punkte stehen im Mittelpunkt des Buches. Die Antworten bleiben dabei nicht auf die klassische Patient-Arzt-Beziehung beschrankt, sondern betrachten die interdisziplinare Ausrichtung der Gesundheit 2030. Die Autoren gehen davon aus, dass Gesundheitspolitik in Zukunft u. a. auch Strukturpolitik, Sozialpolitik oder sogar Auenpolitik sein wird. Ganzheitliche, tragfahige Losungen fur den Dreiklang aus Alltag, Katastrophe und bewaffnetem Konflikt mussen nach ihrer Auffassung eine sichere und hochwertige Versorgung gewahrleisten und in eine niedrigschwellige Basishilfeleistungsstruktur eingebunden werden. Dies setzt die Schaffung aktivierender Strukturen voraus, die einen Beitrag zur Eigenverantwortung der Menschen leisten. Eine zukunftsfeste Gesundheitspolitik und damit die Vermeidung von Priorisierung und Rationierung in einer Gesellschaft langen Lebens sind nach Auffassung der Autoren nur moglich, wenn wirtschaftliches Handeln und gesellschaftliches Engagement zusammenkommen. (deg)(deg)(deg)(deg)Dieses Buch benennt existierende Probleme der Gesundheitsversorgung 2030 und bietet Handlungsempfehlungen zu deren Losung an.

Die COVID-19-Pandemie hat Rechtssysteme erheblich herausgefordert und dabei Defizite auf internationaler, nationaler und kommunaler Ebene offenbart. Infolgedessen wurde der Begriff des "e;Gesundheitssicherheitsrechts"e; auch in fachpolitischen Diskussionen immer prominenter. Die Beitragenden nehmen eine Bestandsaufnahme des (internationalen) Gesundheitssicherheitsrechts vor und diskutieren aktuelle Reformbewegungen. Kritisch reflektiert wird zunachst die Rolle der Weltgesundheitsorganisation sowie der International Health Regulations. Die Autor:innen befassen sich mit den Fragen, welche Lehren die internationale Gemeinschaft aus der massiven Einschrankung von Menschenrechten wahrend der Pandemie ziehen sollte und vor welche Herausforderungen die Pandemie das internationale Friedenssicherungsrecht stellt. Sie diskutieren zudem die vermeintlichen Defizite des Grundgesetzes, die nationale Pandemiepolitik und verfassungsrechtlichen Reformvorschlage. Au erdem geht es um Problemstellungen der Gesundheitsversorgung und Gefahrenabwehr der Kommunen, der Versorgungssicherheit und Grundrechtsgeltung sowie die Frage, wie sich geltendes Recht auf die Zusammenarbeit der Verwaltungen mit Hilfsorganisationen auswirkt.

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat nicht nur die zwischenstaatlichen Beziehungen erschuttert, sondern wirft auch zahlreiche Fragen auf verschiedenen Ebenen des Rechts auf. Zwar steht die Volkerrechtswidrigkeit des russischen Angriffs auer Frage. In vielen Teilbereichen des nationalen und internationalen Rechts - etwa im humanitaren Volkerrecht, den Menschenrechten, dem Abrustungsrecht, dem Wirtschaftsrecht oder dem Fluchtlingsrecht - ergibt sich aber eine Vielzahl von Folgeproblemen. Daruber hinaus stellt sich die Frage, welche Moglichkeiten internationale und nationale Institutionen haben, um den Konflikt und seine Folgen bestmoglich zu bewaltigen. Welche Rolle spielen Gerichte und Schiedsgerichte bei der Aufarbeitung der in der Ukraine begangenen Rechtsverstoe? Wie konnen Bund, Lander und Kommunen in Deutschland insgesamt dazu beitragen, die humanitaren Konsequenzen des Konflikts einzudammen?Der Band fasst die Beitrage der am 15. November 2022 vom Institut fur Friedenssicherungsrecht und Humanitares Volkerrecht (IFHV) der Ruhr-Universitat Bochum veranstalteten Konferenz zusammen.