Sebastian Theß – författare
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Del 59 - Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht
Durchsetzung der DSGVO
Zur extraterritorialen Anwendbarkeit und Durchsetzung der DSGVO durch Datenschutzbehörden
Häftad, Tyska, 2025
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Seit der Jahrtausendwende werden Daten von Personen in der EU in zunehmendem Maße von Unternehmen außerhalb der EU verarbeitet. Mit der Einführung des sog. "Marktortprinzips" müssen auch diese Unternehmen die Vorgaben der DSGVO beachten. Dadurch sollen gleiche Wettbewerbsbedingungen für eine inner- und außereuropäische Datenverarbeitung geschaffen werden. Zudem soll ein hohes Schutzniveau gewährleistet werden, auch wenn das datenverarbeitende Unternehmen außerhalb der EU ansässig ist. Diese extraterritoriale Anwendbarkeit der DSGVO wird als eine ihrer zentralen Errungenschaften erachtet. Für die Erreichung dieser Ziele kommt der behördlichen Durchsetzbarkeit eine große Bedeutung zu. Sebastian Theß untersucht die mannigfaltigen Grenzen und Spielräume für die behördliche Durchsetzung der DSGVO gegenüber außereuropäischen Datenverarbeitern.
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Tyska, 20231 591 kr
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Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und die nachfolgenden Sanktionspakete haben den gesamten Außenhandel nachhaltig verändert. Daneben haben die Sanktionsdurchsetzungsgesetze I und II zur Gründung einer neuen Behörde geführt, der weitgehende Eingriffsbefugnisse im Bereich der Finanzsanktionen zustehen. Hierdurch hat das Außenwirtschaftsrecht für alle Wirtschaftsakteure in einem bisher nicht gekannten Ausmaß an Dynamik und Komplexität gewonnen.Auf welche neue Regelungen sich die Praxis jetzt einstellen muss, zeigt die Neuauflage des Heidelberger Kommentars zum Außenwirtschaftsrecht von Sachs/Pelz praxisorientiert und fundiert auf.Das ist neu:- Die EU-Dual-Use-VO (VO (EU) 2021/821) hat die EG-Dual-Use-VO am 9.11.2021 mit weitreichenden Folgen für die Praxis abgelöst. Künftig soll der Schutz der Menschenrechte insbesondere bei Gütern für digitale Überwachung verstärkt in den Fokus der Exportkontrolle rücken. Hierzu gehören ein intensiverer Informationsaustauch zwischen den Mitgliedstaaten sowie erhöhte Transparenzpflichten. Erstmals wurden auch Genehmigungspflichten für die technische Unterstützung geschaffen. Änderungen wurden zudem bei der Kontrolle von Vermittlungstätigkeiten und Durchfuhren vorgenommen.- Die Regelungen zur Investitionskontrolle wurden im Hinblick auf die geänderten geopolitischen Entwicklungen modifiziert.- Mit dem neuen Sanktionsdurchsetzungsgesetz (SanktDG) wurden verwaltungsrechtliche Instrumentarien zur Ermittlung und Sicherstellung von Vermögenswerten, flankierend zu den bereits bestehenden strafrechtlichen Instrumenten geschaffen. Eine umfassende Kommentierung des SanktDG zeigt die Umsetzung in der Praxis auf.Die Neuauflage des Heidelberger Kommentars zum Außenwirtschaftsrecht bietet das gesamte rechtliche Spektrum des Außenwirtschaftsrechts auf topaktuellem Stand bereits mit den Änderungen der AWV vom 4.10.2023:- umfassende und praxisorientierte Kommentierungen des AWG, AWV, SanktDG und der EU-Dual-Use VO (VO (EU) 2021/821)- ausführliche Erläuterung des EU-Sanktionsrechts und der Embargovorschriften anhand der Standardwortlaute- Experten des amerikanischen Rechts gehen ausführlich auf für EU-Unternehmen bedeutsame Fragestellungen des US-Exportkontroll- und Sanktionsrechts ein (in Englisch)- Hilfestellung bei der Implementierung Interner Compliance-Programme in Unternehmen.Das Herausgeber- und Autorenteam besteht aus ausgewiesenen nationalen und internationalen Experten aus Beratern, Ministerien und Wissenschaft und ist ein Garant für umfassende und ausgewogene Informationen zum Außenwirtschaftsrecht.