Simon Laimer – författare

Dieser Open Access Band bietet sowohl deutsch- als auch italienischsprachige Beiträge zu wesentlichen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts aus der Sicht des deutschen, italienischen und österreichischen Rechts sowie zum TRIPS-Abkommen samt einem Blick auf das vorläufig in Kraft getretene Handelsabkommen zwischen Kanada und der Europäischen Union (CETA). Ein Schwerpunkt ist Schadenersatzansprüchen aus der Verletzung von Immaterialgüterrechten gewidmet, wobei die bei grenzüberschreitenden Sachverhalten auftretenden Fragen der internationalen Gerichtszuständigkeit und des Kollisionsrechts speziell behandelt werden. Darüber hinaus werden Bezüge zum italienischen Verfassungsrecht sowie zum europäischen Wettbewerbsrecht hergestellt und auch wirtschaftsstrafrechtliche Aspekte angesprochen. Schließlich wird ein Ausblick auf die zukünftige Entwicklung des internationalen Immaterialgüterrechts in der Europäischen Union gegeben. Ausgangspunkt für das Buch bildete der vom Internationalen Forum für Wirtschaftsrecht getragene 1. Bozner Wirtschaftsrechtstag, bei dem besonderes Augenmerk auf die Berührung des deutschsprachigen Rechts- und Wirtschaftsraumes mit dem italienischen gelegt wird.

Darauf werden Fragen der internationalen gerichtlichen Zuständigkeit und des anwendbaren Vertragsrechts bei der grenzüberschreitenden multimodalen Güterbeförderung in der EU auf der Grundlage aktueller Judikatur diskutiert.

In diesem Spannungsfeld zwischen wirtschaftlichem Nutzen und gesellschaftlicher Verantwortung besteht ein zunehmendes Bedürfnis nach gesetzgeberischer Regulierung der Digitalwirtschaft, die gleichwohl Innovation und Fortschritt im digitalen Sektor nicht unterbinden sollte.

Simon Laimer behandelt mit der Vertragsaufhebung einen zentralen Rechtsbehelf im Falle von Leistungsstörungen. Er vergleicht das italienische, deutsche und österreichische nationale Schuldrecht sowie das UN-Kaufrecht und bezieht zudem neuere Vereinheitlichungsprojekte - von den PECL der Lando-Gruppe über die PICC des UNIDROIT-Instituts bis hin zu den PESL der Study Group on a European Civil Code - sowie den jüngst publizierten Entwurf für einen Gemeinsamen Referenzrahmen mit ein. Anschließend leitet er anhand einer folgenorientierten Bewertung der verschiedenen Lösungsmodelle Kriterien und Anregungen für die Ausgestaltung einer möglichen einheitlichen europäischen Regelung ab. Der Autor untersucht zunächst Art und Ausgestaltung von Verfahren für die Aufhebung im Falle einer Vertragsstörung. Dabei klärt er die Fragen, ob und innerhalb welcher Grenzen der vertragstreuen Partei ein Wahlrecht zwischen Erfüllung und Vertragsaufhebung zusteht, warum dies in einigen Regelungssystemen begrenzt wird bzw. inwiefern eine Revision der vorgenommenen Entscheidung möglich ist. Nachfolgend richtet er den Fokus auf die Rechtsfolgen einer wirksamen Vertragsaufhebung und untersucht deren Rechtsnatur in den behandelten Regelungen. In diesem Zusammenhang behandelt er die Wirkungen der Befreiung von den Leistungspflichten, der Restitution sowie der Haftung bei schuldhafter Verletzung von Pflichten aus dem Rückabwicklungsschuldverhältnis.