Stefan Chr Saar – författare

Die Ziele der europäischen Kolonialmächte waren in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts über die ganze Welt verstreut. Keines aber lag so nahe wie der Schwarze Kontinent. Auch das Deutsche Reich begann sich in den achtziger Jahren des 19. Jahrhunderts für Erwerbungen in Afrika zu interessieren, doch dachte man in Berlin zunächst an einen Gebietserwerb durch Handelsgesellschaften unter dem Schutz des Reiches. Den Anfang machten Erwerbungen des Bremer Kaufmanns Adolf Lüderitz 1884 in Südwestafrika. Ihm folgte 1884 und 1885 Carl Peters, Mitbegründer der Gesellschaft für deutsche Kolonisation (GfdK). Zunächst unterstand das Schutzgebiet Ostafrika der Verwaltung der GfdK und ihrer Nachfolgerin, der Deutsch-Ostafrikanischen Gesellschaft. Nach Niederschlagung des Araberaufstands ging die Verwaltung des Schutzgebietes 1891 auf das Reich über. Es ist die Geschichte der Erwerbungen in Ostafrika mit ihren Konsequenzen, die anhand von zeitgenössischen Quellen nachgezeichnet werden soll. Neben historischen Ereignissen stehen rechtliche Aspekte der Kolonialisierung Ostafrikas im Vordergrund. Ziel ist es, einen Überblick über die historische Entwicklung und wesentliche verfassungsrechtliche Fragen aus der Zeit zwischen 1885 und 1891 zu liefern.

Mit der Verlagerung der Gesetzesauslegung von der Gesetzeskommission zur Rechtsprechung und der Abwendung von der reinen mechanischen richterlichen Wortlautanwendung der Gesetze wurde den preußischen Gerichten die Möglichkeit zur eigenständigeren Interpretation und Rechtsfindung nach den anerkannten Auslegungsregeln des 19. Jahrhunderts eröffnet. Das Königliche (Geheime) Obertribunal – zuständig als oberster Gerichtshof in Preußen für Revision und Nichtigkeitsbeschwerden in Zivil- und Strafsachen – veröffentlichte ab 1837 seine Urteile mit Entscheidungsgründen in einer offiziellen Sammlung. In dieser Arbeit wird auf einige dieser Entscheidungen aus dem Bereich des Rechts der ehelichen Gütergemeinschaft des Allgemeinen Landrechts für die Preußischen Staaten eingegangen und anhand dieser die konkrete Rechtsanwendung in Einzelfällen, die Gesetzesauslegung sowie der Umgang mit bestehendem Recht, Unklarheiten und Diskussionspunkten aus Praxis und Wissenschaft durch das Obertribunal untersucht.

Die Studie stellt Leben und Werk des Heidelberger Rechtshistorikers Eberhard Freiherr Künßberg dar. Künßberg wirkte in einer Zeit, in der die Rechtsgeschichte an einer Wendemarke stand. Sie hatte durch das Inkrafttreten des BGB ihren dogmatischen Anspruch scheinbar verloren. Der germanistische Zweig sah fortan die Berechtigung des Faches in seiner Stellung als eigenständige Geschichte rechtlicher Strukturen und Probleme. Dies führte zu einer Erweiterung des Forschungsgebietes, so dass nun auch Sprachforschung, Archäologie und Volkskunde genutzt wurden. Kaum ein Germanist brachte hierfür so viel Schaffenskraft auf wie Künßberg. Er verhalf der Rechtssprachforschung zum Durchbruch und begründete einen neuen Wissenschaftszweig: die Rechtliche Volkskunde. Er führte damit fort, was Jacob Grimm im 19. Jahrhundert begonnen hatte, und kann als der letzte große Germanist im umfassenden Sinne Jacob Grimms bezeichnet werden.

Die Arbeit ist eine Untersuchung der Art und Weise, wie die preußischen Richter in den Jahren 1804 bis 1810 das Allgemeine Landrecht der preußischen Staaten von 1794 für ihre Rechtsfindung herangezogen haben. Insbesondere steht die Untersuchung der Rechtsauslegungspraxis des Gerichts im Mittelpunkt. Zu diesem Zweck wurden über 3000 Urteile des Oberappellationssenats des preußischen Kammergerichts einer inhaltlichen Untersuchung unterzogen. So konnte gezeigt werden, dass die Richter der damaligen Zeit sehr wohl mit dem Gesetz arbeiteten und dieses, wenn es erforderlich war, auch auslegten.