Thomas Heinz Meitinger – författare

Dieses Fachbuch möchte es dem Leser ermöglichen, das Innovationsmanagement und den gewerblichen Rechtsschutz für sein Unternehmen vorteilhaft anzuwenden. Aus der Praxis der Autoren als Hochschuldozenten, Leiter Patentwesen und Patentanwalt wissen sie, dass dies keine Selbstverständlichkeit ist. Dabei liegt es nicht immer an der Qualität der Erfindung. Offensichtlich ist mehr erforderlich als eine gute Idee, damit ein Unternehmen wertvolle Patente erhalten kann. Patente sind ein gebräuchliches und bewährtes Instrument zum Schutz von Erfindungen und Innovationen, und haben damit einen entscheidenden Einfluss auf den Erfolg eines Unternehmens. Der qualifizierte Umgang mit dem Innovationsmanagementprozess und den gewerblichen Schutzrechten ist daher eine Kernaufgabe des innovativen, technologieorientierten Unternehmens. Dabei hat das Innovations- und Patentmanagement zahlreiche interdisziplinäre Aufgaben im rechtlichen, wirtschaftlichen und technischen Umfeld zu bündeln und zu koordinieren. Dieses neue Fachbuch soll als kompakter Leitfaden dem Erfinder, Ingenieur und dem KMU in übersichtlicher Form dazu Hilfestellung geben.

Der Stand der Technik stellt den Ausgangspunkt der Schöpfung der Erfindung dar. Der Erfinder weist daher bei der Formulierung der Ansprüche eine profunde Kenntnis der verschiedenen Aspekte seiner Erfindung auf, was ihm das Abfassen der Ansprüche erheblich erleichtern wird.

Das Fachbuch vermittelt das komplette Know-How zur Administration einer Marke, von dem Finden eines Markennamens, der Bestimmung der Waren und Dienstleistungen und der Wahl der Markenform. Es wird beschrieben, bei welchem Patentamt eine Marke angemeldet werden kann. Die Markenrecherche, die Markenberwachung und das Durchsetzen einer Marke nehmen weitere Schwerpunkte ein. Auerdem werden die rechtlichen Möglichkeiten erlutert, sich gegen strende Marken zu wehren und das Fachbuch zeigt auf, wie Marken aufrechterhalten und sinnvollerweise gemanagt werden.

Spätestens bei einer gerichtlichen Durchsetzung des Designrechts kann sich herausstellen, dass eine gewissenhafte Erstellung des Designrechts notwendig ist.Zur Realisierung der Vorteile eines Designrechts ist ein grundlegendes theoretisches Verständnis erforderlich.

Im Gegensatz dazu ordnet das Arbeitsrecht ein Arbeitsergebnis, also auch eine Erfindung eines Arbeitnehmers, dem Eigentum des Arbeitgebers zu.Der erfinderische Arbeitnehmer, der zumeist eine technische Tätigkeit ausübt, sieht sich unvermittelt mit rechtlichen Fragestellungen konfrontiert.

Die Chancen hierfür sind bei einem Patent deutlich besser.Der Anmelder einer Patentanmeldung wird sich spätestens kurz vor Ablauf des Prioritätsjahrs vor die Frage gestellt sehen, ob er Nachanmeldungen in ausländischen Ländern vornehmen soll.

Vergleicht man das Leben, das Denken und die Schriften der alten Römer oder Griechen mit dem heutigen Leben, wird man keine wesentlichen Unterschiede in der Klarheit der Gedanken oder der Eloquenz der Erzählweise feststellen können. Vergleicht man jedoch die Technologien der alten Römer mit den heute bekannten Technologien, erkennt man, dass auf dem technischen Gebiet gewaltige Fortschritte geschaffen wurden. Entscheidende technische Fortschritte sind immer mit berühmten Erfindern und Wissenschaftlern verbunden. Diese prägen ihre Zeit und das Leben der nachfolgenden Generationen. Auf wichtigen technischen Durchbrüchen werden oft industrielle Imperien errichtet.Dieses Buch zeigt die technischen Aufgaben, denen sich die Erfinder gegenüber sahen, ihre Erfindungen und was aus diesen Erfindungen entstand. Das Buch soll Faszination für Technik vermitteln und zur wirtschaftlichen Realisierung eigener Erfindungen ermuntern, die zumeist durch das Anmelden der Erfindung zum Patent beginnt.

Zur Lösung eines technischen Problems benötigt ein Erfinder technisches Know-How. Allerdings reicht technisches Know-How allein oft nicht aus, um eine technische Aufgabe zu bewältigen. Erst die Kombination von technischem Know-How mit einer systematischen und zielgerichteten Methodik der Problemlösung kann zur Lösung des technischen Problems führen. Dieses Fachbuch präsentiert den Werkzeugkasten des TRIZ-Systems zur Lösung technischer Aufgaben, wobei ein Schwerpunkt auf die grundlegenden physikalischen Effekte und die TRIZ-Innovationsprinzipien gelegt wird. Außerdem werden das SIT (Structurized Inventive Thinking), das Stoff-Feld-Modell und die Wege zur Idealität vorgestellt.

Als Luftschiffe kennt man die Zeppeline. Aber die Zeppeline waren nur der Endpunkt einer technischen Entwicklung von Fahrzeugen der Lüfte, die zu Ihrer Zeit zum absoluten Hightech gehörten. In diesem Buch wird dem Leser anhand der Patentanmeldetätigkeit der Pioniere der Luftschifffahrt ein plastisches Bild vermittelt, wie sich das Ringen um die technologische Entwicklung der Luftschifffahrt in der Praxis darstellte. Das Unglück des Zeppelins „Hindenburg“ 1937 in Lakehurst, New York, kennzeichnet das jähe Ende der beispiellosen Erfolgsgeschichte der Luftschiffe.

Elektronische Schaltungen werden heutzutage zumeist aus kristallinen Halbleitern hergestellt, in die Fremdatome eingebracht werden (Dotierung). Die Anfänge der Elektronik kennzeichnen jedoch die Elektronenröhren, mit denen die ersten gleichrichtenden und schaltenden Funktionen verwirklicht wurden. Die ersten, auf dieser Technologie basierenden Computer hatten eine geringe Leistung, wiesen dennoch gewaltige räumliche Ausmaße auf. Erst mit der Verwendung von dotierten Halbleitern begann die Miniaturisierung und die dynamische Entwicklung der Elektronik.  Dieses Buch zeigt die Entwicklung der hierfür erforderlichen Elektronik von der Analogtechnik mit den Operationsverstärkern über die Digitaltechnik, die letzten Endes ins Computerzeitalter geführt hat, und der Hochfrequenztechnik, die entscheidend die Nachrichtenübertragung bestimmt hat, bis hin zur Leistungselektronik, die eine elektrische Energieversorgung ermöglicht. In diesem Buch werden die hierfür benötigten Erfindungen und die resultierende technische Entwicklung anhand der Hauptansprüche und Zeichnungen aus Patentschriften vorgestellt.

Die Entwicklung der Menschheit geht einher mit der Entwicklung von Fortbewegungsmitteln. Den Anfang machte die Fortbewegung mit reiner Muskelkraft, dann folgten Automobile, Schiffe und Schienenfahrzeuge. Mit Flugzeugen wurden die Lüfte erobert und mit Weltraumraketen beginnen die Menschen ihren Planeten zu verlassen und das Weltall zu erkunden. Die zunehmenden Möglichkeiten der Fortbewegung führten zu immer neuen Erkenntnissen und erweiterten das Weltbild der Menschheit. Dieses Fachbuch lässt diese Entwicklung anhand von Patentschriften Revue passieren. Hierdurch wird verständlich, wie sich eine technische Entwicklung ergibt und in welcher Weise die zivilisatorische und gesellschaftliche Entwicklung der Menschheit mit der Fortentwicklung der Technologie zusammenhängt. Nicht zuletzt soll dem geneigten Leser die Möglichkeit geboten werden, ein Interesse und ein Verständnis für Technik zu erwerben.

Ein Startup ist ein Unternehmen, das einen technischen Schwerpunkt hat. Der Gründer eines Startups wird sich daher zunächst mit der vorhandenen Technologie befassen und deren Eigenschaften und insbesondere Nachteile genau studieren. In einem nächsten Schritt wird er eine technische Aufgabe herausarbeiten, die die Nachteile der bestehenden Technologie überwindet. Der Gründer muss außerdem eine betriebswirtschaftliche Evaluierung durchführen, ob das Lösen dieser Aufgabe zu einem Produkt für einen ausreichend großen Markt führt. Danach beginnt der kreative Prozess der Schaffung einer Erfindung. Die gefundene technische Idee ist darauf zu prüfen, ob sie verwendet werden darf, da sie keine fremden Patente verletzt, und ob sie durch eigene Patente geschützt werden kann. Außerdem sollte sich der Gründer eines Startups über spezialisierte Ausführungsformen Gedanken machen, die für besondere Anwendungen geeignet sind. Diese Ausführungsformen können zusätzliche Märkte eröffnen und stellen eine Bereicherung einer eigenen Patentanmeldung dar. Eine schnelle Patenterteilung kann damit ermöglicht werden. Die Anmeldung einer Marke ist dem Startup-Gründer zu empfehlen. Das Buch erläutert jeden dieser Schritte im Detail. Die Schwerpunkte des Fachbuchs sind die Entwicklung einer technischen Idee anhand existierender Technologien und deren Schutz durch das Patent-, Marken- und Designrecht.

Ein Patent kann für ein Unternehmen ein sehr wichtiges Asset sein. Der Weg dorthin ist jedoch steinig. Nur Erfindungen, die bislang noch nirgends zu finden sind und die außerdem eine erfinderische Leistung aufweisen, werden zum Patent erteilt. Die wichtigen Kriterien zur Patenterteilung sind daher Neuheit und erfinderische Tätigkeit. Die Begründung der erfinderischen Tätigkeit entscheidet regelmäßig in den Erteilungsverfahren vor den Patentämtern, dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem Europäischen Patentamt (EPA), und bei streitigen Verfahren vor dem Bundespatentgericht (BPatG) über den Ausgang des Verfahrens. Dem Patentierungskriterium der erfinderischen Tätigkeit gebührt daher die größte Beachtung. Dieses Fachbuch gibt dem Leser das rechtliche Know-How, um in den jeweiligen Verfahren vor dem DPMA, dem EPA und dem BPatG erfolgreich die erfinderische Tätigkeit seiner Erfindung zu begründen bzw. in streitigen Verfahren einen erfolgreichen Angriff gegen ein Patent eines Dritten zu führen.

Dieses Buch beschreibt das amtliche Patenterteilungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Europäischen Patentamt und gibt praktische Anleitungen, um eine zügige Patenterteilung zu erreichen. Gelingt die Patenterteilung nicht, kann der Zurückweisungsbeschluss des Patentamts durch eine sogenannte „Anmelderbeschwerde“ angefochten werden. Ein bestehendes fremdes Patent kann innerhalb der Einspruchsfrist durch ein Einspruchsverfahren angegriffen werden. Nach Ablauf der Einspruchsfrist besteht die Möglichkeit der Nichtigerklärung des fremden Patents vor dem Bundespatentgericht. Vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe finden die Nichtigkeitsberufungsverfahren statt. Außerdem gibt es noch amtliche Löschungsverfahren gegen Gebrauchsmuster, Marken und Designrechte. Alle diese Verfahren vor dem DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt), dem EPA (Europäisches Patentamt), dem BPatG (Bundespatentgericht), dem BGH (Bundesgerichtshof), dem EUIPO (European Union Intellectual Property Office) und dem EPG (Einheitliches Patentgericht) werden in diesem Buch beschrieben.

Neue Technologien führen oft erst nach langen Jahren des Forschens und Experimentierens zu praxistauglichen Produkten. Es ist schon bewundernswert, wie die Pioniere früher Technologien trotz Rückschlägen in Serie an „ihre“ Technologie glaubten und sie weiter entwickelten. Oft erlebten die Pioniere den Durchbruch der von ihnen geförderten Technologien nicht mehr. Allerdings gibt es auch Erfindungen, die in technische Sackgassen führen und nie das Potential hatten, wirtschaftlich erfolgreich zu sein oder die Entwicklung der Technologie voranzubringen. In Patenten können sehr gut die wesentlichen Schritte nachverfolgt werden, die zu ausgereiften Technologien führten. Dieses Buch soll seinem Leser anhand von Patentschriften darstellen, dass viele unserer heute im Alltag genutzten Technologien über Jahrzehnte hinweg schrittweise entwickelt wurden. Ein gutes Beispiel ist die Entwicklung der Dampfmaschine. James Watt ist nicht der Erfinder der Dampfmaschine. Allerdings verbesserte er die frühen Ungetüme in einer Weise, dass hierdurch die industrielle Revolution ermöglicht wurde.

A startup is a company with a technical focus. Therefore, the founder of a startup will first familiarize himself with the existing technology and study its characteristics, especially its disadvantages, in detail. In the next step,the founder will identify a technical task that overcomes the disadvantages of the current technology. The founder must also conduct a business evaluation to determine whether solving this task will lead to a product for a sufficiently large market. After that, the creative process of developing an invention begins. The discovered technical idea must be examined to ensure it can be used without infringing on third-party patents and whether it can be protected by its own patent. Furthermore, the startup founder should consider specialized embodiments that are suitable for particular applications. These embodiments can open up additional markets and enrich the own patent application. This can facilitate a faster patent grant. Registering a trademark is also recommended for the startup founder. The book explains each of these steps in detail. The main focus of the technical book is the development of a technical idea based on existing technologies and its protection through patent, trademark, and design law.

Das Buch beschreibt die historischen und die aktuellen Möglichkeiten Rohstoffe und Bodenschätze zu erkunden und zu fördern.  Es wird die technologische Entwicklung präsentiert von den ersten technischen Möglichkeiten bis zum heutigen hochmodernen Tiefseebergbau.

Die Patentansprüche bestimmen den Schutzumfang eines Patents. Die Patentansprüche stellen daher den wichtigsten Teil eines Patents dar. Der Formulierung der Patentansprüche gebührt dabei die größte Aufmerksamkeit, denn eine mangelnde Formulierung kann den möglichen Schutzumfang erheblich mindern und Fehler bei der Anspruchsformulierung können eventuell nicht mehr korrigiert werden. Es ist wichtig zu wissen, wie Ansprüche zu interpretieren sind. Patentansprüche werden aus der Perspektive des patentrechtlichen Fachmanns ausgelegt. Der patentrechtliche Fachmann ist eine fiktive Person, der sich anhand mehrerer Auslegungsvarianten den Sinngehalt eines Anspruchs erschließt. Nach der Einreichung beim Patentamt ist die Möglichkeit der Änderung von Patentansprüchen beschränkt. Hierbei ist insbesondere zu beachten, dass sich keine „unzulässige Erweiterung“ bzw. „Schutzbereichserweiterung“ ergibt. Dieses Fachbuch beschreibt sämtliche dieser Phasen von der Anspruchsformulierung vor der Einreichung beim Patentamt, der Auslegung der Ansprüche bei den Patentämtern und Gerichten und den Möglichkeiten, einen bereits eingereichten Anspruch im Einspruchs-, Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren zu ändern.Im zugehörigen Online-Kurs werden zunächst die Grundbegriffe Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designrechte erläutert. Nachfolgend bietet der Online-Kurs eine detaillierte Unterstützung dabei an, um ohne Anwalt zum  Patent zu kommen.

This book describes the official patent grant procedure before the German Patent and Trade Mark Office and the European Patent Office and provides practical guidance to achieve a swift patent grant. If the patent grant is not successful, the patent office’s rejection decision can be challenged by a so-called “applicant’s appeal.” An existing third-party patent can be challenged within the opposition period through an opposition procedure. After the opposition period has expired, it is possible to request the invalidation of the third-party patent before the Federal Patent Court. Nullity appeal proceedings take place before the Federal Court of Justice in Karlsruhe. Additionally, there are official cancellation procedures against utility models, trademarks, and design rights. All these procedures before the DPMA (German Patent and Trade Mark Office), the EPO (European Patent Office), the BPatG (Federal Patent Court), the BGH (Federal Court of Justice), the EUIPO (European Union Intellectual Property Office), and the UPC (Unified Patent Court) are described in this book.

A patent can be a very important asset for a company. However, the path to obtaining one is often challenging. Only inventions that are completely new and demonstrate an inventive step are granted a patent. Therefore, the key criteria for patent grant are novelty and inventive step.The justification of the inventive step regularly determines the outcome of the examination proceedings before the patent offices—the German Patent and Trade Mark Office (DPMA) and the European Patent Office (EPO)—and in contentious cases before the Federal Patent Court (BPatG).Consequently, the criterion of inventive step deserves the utmost attention. This specialized book provides readers with the legal know-how necessary to successfully justify the inventive step of their invention in proceedings before the DPMA, the EPO, and the BPatG, or to effectively challenge a third party’s patent in litigation.

Das Buch liefert klare Erläuterungen, rechtliche Einordnungen und pragmatische Handlungsempfehlungen auf die Fragen: Kann Software patentiert werden? Sind KI‑generierte Produkte patentfähig? Welcher menschliche Beitrag ist für eine Patenterteilung erforderlich? Künstliche Intelligenz verändert, wie Erfindungen entstehen, bewertet und rechtlich gesichert werden. Dieses Fachbuch verbindet praxisnahe Anwendungen mit einer fundierten rechtlichen Analyse und zeigt, wie Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Entwickler KI gezielt einsetzen und die resultierenden Schutzrechte effizient durchsetzen können. Im ersten Teil bietet das Buch eine verständliche Einführung in KI und generative Modelle und konkrete Einsatzszenarien im Alltag und im Innovationsprozess. Es hilft beim Einsatz der KI im Rahmen des Ideenfindungsprozesses, bei der Prototypentwicklung und Implementierung. Zudem wird die Integration von KI im Rahmen von systematischen Innovationsmethoden wie TRIZ, SCAMPER und SIT dargestellt. Im zweiten Teil erfolgt eine juristische Bewertung der KI‑Anwendungen mit den Schwerpunkten auf Patentierbarkeit und auf die Prüfung von computerimplementierten Erfindungen. Es wird diskutiert, ob eine KI als Erfinder gelten kann. Abgerundet wird dies durch praktische Hinweise zu Marken-, Design‑ und Urheberrecht sowie zur Erstellung patentfähiger Anmeldungen.

This technical book is designed to help you prepare patent or utility model applications on your own. It explains the required components of an application and provides suggested wording. Numerous practical examples offer additional guidance. The structure of the book follows the recommended process for drafting an application.First, it describes how to present the state of the art in the application. The state of the art represents the starting point for the creation of the invention. By examining the state of the art, the inventor identifies shortcomings that lead to the invention. These shortcomings define the objective of the invention. This development process of the invention must be reflected in the application.The next step in drafting the application is a description of the various embodiments of the invention. Finally, the claims are formulated. This sequence has the advantage that the most challenging step—drafting the claims—comes last. By this point, the inventor has a thorough understanding of the different aspects of the invention, which makes writing the claims significantly easier.

The specialist book provides complete know‑how for trademark administration—from developing a brand name, determining the goods and services, to choosing the appropriate type of trademark. It explains at which patent and trademark office a mark can be registered. Trademark searches, trademark monitoring, and trademark enforcement form additional key topics. The book also outlines the legal options available for defending oneself against conflicting trademarks and shows how trademarks can be maintained and effectively managed.

Dieses Fachbuch ermöglicht es dem Leser, das Innovationsmanagement und den gewerblichen Rechtsschutz für sein Unternehmen vorteilhaft anzuwenden. Aus der Praxis der Autoren als Hochschuldozenten, Leiter Patentwesen und Patentanwalt wissen sie, dass dies keine Selbstverständlichkeit ist. Dabei liegt es nicht immer an der Qualität der Erfindung. Offensichtlich ist mehr erforderlich als eine gute Idee, damit ein Unternehmen wertvolle Patente erhalten kann. Patente sind ein gebräuchliches und bewährtes Instrument zum Schutz von Erfindungen und Innovationen, und haben damit einen entscheidenden Einfluss auf den Erfolg eines Unternehmens. Der qualifizierte Umgang mit dem Innovationsmanagementprozess und den gewerblichen Schutzrechten ist daher eine Kernaufgabe des innovativen, technologieorientierten Unternehmens. Dabei hat das Innovations- und Patentmanagement zahlreiche interdisziplinäre Aufgaben im rechtlichen, wirtschaftlichen und technischen Umfeld zu bündeln und zu koordinieren. Als kompakter Leitfaden gibt dieses Fachbuch dem Erfinder, Ingenieur und dem KMU in übersichtlicher Form dazu Hilfestellung geben. Die zweite Auflage berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen im Bereich Patentrecht und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI).

Patentstrategien können in Patentanmeldestrategien und Strategien zur Abwehr störender Patente unterteilt werden. In aller Regel werden Patente und nicht Patentanmeldungen als störend empfunden, da Patentanmeldungen im Gegensatz zu Patenten nicht durchgesetzt werden können bzw. da es noch überhaupt nicht bekannt ist, was überhaupt der Schutzbereich eines durchsetzungsfähigen Patents aus der Anmeldung sein wird. Der Schutzumfang wird erst durch die Patenterteilung bestimmt. Dann ist es möglich, dass der Schutzumfang der erteilten Anmeldung nicht mehr stört, da das eigene Produkt keine Patentverletzung darstellt. Außerdem ist es möglich, dass sich aus einer Patentanmeldung überhaupt kein Schutzbereich ergibt, da die Patentanmeldung zurückgewiesen wird. Eine Patentanmeldung ist eben ein noch ungeprüftes Schutzrecht. Ein eingetragenes Gebrauchsmuster ist ebenfalls ein ungeprüftes Schutzrecht, obwohl es als vollständig durchsetzbares Schutzrecht gilt. Dennoch wird es der Inhaber eines eingetragenen Gebrauchsmusters schwer haben, eine einstweilige Verfügung ohne vorherige mündliche Anhörung der Gegenseite zu erhalten. Die Chancen hierfür sind bei einem Patent deutlich besser.Der Anmelder einer Patentanmeldung wird sich spätestens kurz vor Ablauf des Prioritätsjahrs vor die Frage gestellt sehen, ob er Nachanmeldungen in ausländischen Ländern vornehmen soll. Hierbei ist es relevant, in welchen Ländern wichtige Märkte für ihn sind und in welchen Ländern die Wettbewerber ihre Produktionsanlagen haben. Außerdem benötigt der Anmelder Informationen, wie am effektivsten und am kostengünstigsten Nachanmeldungen vorzunehmen sind bzw. welche Patentanmeldestrategien angewandt werden können. Dieses Fachbuch gibt dem Leser die Informationen an die Hand, die geeignete Anmeldestrategie zu finden und störende Patente abzuwehren. In der 2. Auflage des Buchs wird das seit Juni 2023 verfügbare Einheitspatent vorgestellt. Außerdem wurde in die 2. Auflage ein Kapitel zum Management von Patentportfolios neu aufgenommen, das eine praxiserprobte Methode zur Bewertung von Schutzrechten beschreibt. Wertlose Schutzrechte können so identifiziert und fallen gelassen werden, um Kosten zu sparen.Insbesondere kann die Methode zur Bestimmung der Stärke des eigenen und fremder Patentportfolios genutzt werden, um sich auf Verhandlungen bzw. streitige Verfahren mit Wettbewerbern vorzubereiten.

The patent claims determine the scope of protection of a patent. The patent claims therefore represent the most important part of a patent. The drafting of the patent claims deserves the greatest attention, since inadequate wording can significantly reduce the possible scope of protection, and errors in claim drafting may no longer be correctable.It is important to understand how claims are to be interpreted. Patent claims are interpreted from the perspective of the notional person skilled in the art. This fictional expert derives the meaning of a claim based on several interpretive approaches. After filing with the patent office, the possibilities for amending patent claims are limited. In particular, it must be ensured that no “inadmissible extension” or “broadening of the scope of protection” occurs.This specialist book describes all of these phases: from drafting claims before filing with the patent office, to interpreting claims before patent offices and courts, and the options for amending an already filed claim during opposition, appeal, and nullity proceedings.The associated online course first explains the basic concepts of patents, trademarks, utility models, and design rights. It then offers detailed guidance on how to obtain a patent without an attorney.