Thomas Heinz Meitinger – författare

Dieses Fachbuch dient dazu, Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen selbst zu erstellen. Es werden die erforderlichen Bestandteile einer Anmeldung beschrieben und Formulierungsvorschläge gegeben. Eine Vielzahl von Beispielen aus der Praxis geben zusätzliche Orientierung. Der Aufbau des Fachbuchs entspricht dem empfohlenen Ablauf bei der Erstellung einer Anmeldung. Zunächst wird beschrieben, wie in der Anmeldung der Stand der Technik erläutert wird. Der Stand der Technik stellt den Ausgangspunkt der Schöpfung der Erfindung dar. Aus der Beschäftigung mit dem Stand der Technik stellt der Erfinder Nachteile fest, die ihn zu seiner Erfindung veranlassen. Die Nachteile führen zur Aufgabe der Erfindung. Dieser Werdegang der Erfindung ist in der Anmeldung wiederzugeben. Als nächsten Schritt der Ausarbeitung einer Anmeldung folgt eine Beschreibung der verschiedenen Ausführungsformen der Erfindung. Schließlich werden die Ansprüche formuliert. Dieser Ablauf hat den Vorteil, dasserst am Ende der Bearbeitung der schwierigste Schritt erfolgt, nämlich das Formulieren der Ansprüche. Der Erfinder weist daher bei der Formulierung der Ansprüche eine profunde Kenntnis der verschiedenen Aspekte seiner Erfindung auf, was ihm das Abfassen der Ansprüche erheblich erleichtern wird.

Der Erwerb eines Designrechts erscheint problemlos und kostengünstig. Einfach ein paar Fotos gemacht und schon kann ein Designschutz beantragt werden. Diese etwas unbedachte Vorgehensweise kann sich als Boomerang herausstellen. Die Abbildungen des Designrechts sind tatsächlich entscheidend. Es sind allerdings einige Dinge zu beachten, um einen effektiven Designschutz zu erhalten. Spätestens bei einer gerichtlichen Durchsetzung des Designrechts kann sich herausstellen, dass eine gewissenhafte Erstellung des Designrechts notwendig ist.

Zur Realisierung der Vorteile eines Designrechts ist ein grundlegendes theoretisches Verständnis erforderlich. Außerdem sollten einige Lehren aus der Praxis beachtet werden. Dieses Fachbuch bietet beides. Es präsentiert die theoretischen Grundlagen, um sicher mit den Gestaltungselementen des Designrechts umzugehen. Außerdem geben eine Vielzahl von Beispielen aus der Praxis Sicherheit bei der Anmeldung und Durchsetzung eines Designrechts. 

Ungefähr 80% der Erfindungen in Deutschland stammen von Arbeitnehmern. Für diese Gruppe von Erfindern ist das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen einschlägig. Das Gesetz klärt die Kollision des Patentgesetzes mit dem Arbeitsrecht. Das Patentgesetz bestimmt, dass der Erfinder der alleinige Eigentümer seiner Erfindung ist. Im Gegensatz dazu ordnet das Arbeitsrecht ein Arbeitsergebnis, also auch eine Erfindung eines Arbeitnehmers, dem Eigentum des Arbeitgebers zu.

Der erfinderische Arbeitnehmer, der zumeist eine technische Tätigkeit ausübt, sieht sich unvermittelt mit rechtlichen Fragestellungen konfrontiert. Sein Gegenüber ist ein Patentanwalt, der ein Angestellter seines Unternehmens ist oder der von seinem Unternehmen beauftragt wurde. Der „Gegenspieler“ des erfinderischen Arbeitnehmers ist daher juristisch versiert. Waffengleichheit im Gespräch des erfinderischen Arbeitnehmers mit den Vertretern des Arbeitgebers besteht nicht.

Dieses Fachbuch gibt dem Arbeitnehmer dasrechtliche Know-How, um seine Interessen erfolgreich zu verfolgen. Der Arbeitgeber wird es in aller Regel begrüßen, dass sein Arbeitnehmer Sachkompetenz erwirbt. Hierdurch wird zumeist eine schnelle Einigung der Parteien ermöglicht und dadurch der Arbeitsfrieden bewahrt.

Patentstrategien können in Patentanmeldestrategien und Strategien zur Abwehr störender Patente unterteilt werden. In aller Regel werden Patente und nicht Patentanmeldungen als störend empfunden, da Patentanmeldungen im Gegensatz zu Patenten nicht durchgesetzt werden können bzw. da es noch überhaupt nicht bekannt ist, was überhaupt der Schutzbereich eines durchsetzungsfähigen Patents aus der Anmeldung sein wird. Der Schutzumfang wird erst durch die Patenterteilung bestimmt. Dann ist es möglich, dass der Schutzumfang der erteilten Anmeldung nicht mehr stört, da das eigene Produkt keine Patentverletzung darstellt. Außerdem ist es möglich, dass sich aus einer Patentanmeldung überhaupt kein Schutzbereich ergibt, da die Patentanmeldung zurückgewiesen wird. Eine Patentanmeldung ist eben ein noch ungeprüftes Schutzrecht. Ein eingetragenes Gebrauchsmuster ist ebenfalls ein ungeprüftes Schutzrecht, obwohl es als vollständig durchsetzbares Schutzrecht gilt. Dennoch wird es der Inhaber eines eingetragenen Gebrauchsmusters schwer haben, eine einstweilige Verfügung ohne vorherige mündliche Anhörung der Gegenseite zu erhalten. Die Chancen hierfür sind bei einem Patent deutlich besser.

Der Anmelder einer Patentanmeldung wird sich spätestens kurz vor Ablauf des Prioritätsjahrs vor die Frage gestellt sehen, ob er Nachanmeldungen in ausländischen Ländern vornehmen soll. Hierbei ist es relevant, in welchen Ländern wichtige Märkte für ihn sind und in welchen Ländern die Wettbewerber ihre Produktionsanlagen haben. Außerdem benötigt der Anmelder Informationen, wie am effektivsten und am kostengünstigsten Nachanmeldungen vorzunehmen sind bzw. welche Patentanmeldestrategien angewandt werden können. Dieses Fachbuch gibt dem Leser die Informationen an die Hand, die geeignete Anmeldestrategie zu finden und störende Patente abzuwehren.

Vergleicht man das Leben, das Denken und die Schriften der alten Römer oder Griechen mit dem heutigen Leben, wird man keine wesentlichen Unterschiede in der Klarheit der Gedanken oder der Eloquenz der Erzählweise feststellen können. Vergleicht man jedoch die Technologien der alten Römer mit den heute bekannten Technologien, erkennt man, dass auf dem technischen Gebiet gewaltige Fortschritte geschaffen wurden. Entscheidende technische Fortschritte sind immer mit berühmten Erfindern und Wissenschaftlern verbunden. Diese prägen ihre Zeit und das Leben der nachfolgenden Generationen. Auf wichtigen technischen Durchbrüchen werden oft industrielle Imperien errichtet.

Dieses Buch zeigt die technischen Aufgaben, denen sich die Erfinder gegenüber sahen, ihre Erfindungen und was aus diesen Erfindungen entstand. Das Buch soll Faszination für Technik vermitteln und zur wirtschaftlichen Realisierung eigener Erfindungen ermuntern, die zumeist durch das Anmelden der Erfindung zum Patent beginnt.       

Zur Lösung eines technischen Problems benötigt ein Erfinder technisches Know-How. Allerdings reicht technisches Know-How allein oft nicht aus, um eine technische Aufgabe zu bewältigen. Erst die Kombination von technischem Know-How mit einer systematischen und zielgerichteten Methodik der Problemlösung kann zur Lösung des technischen Problems führen. Dieses Fachbuch präsentiert den Werkzeugkasten des TRIZ-Systems zur Lösung technischer Aufgaben, wobei ein Schwerpunkt auf die grundlegenden physikalischen Effekte und die TRIZ-Innovationsprinzipien gelegt wird. Außerdem werden das SIT (Structurized Inventive Thinking), das Stoff-Feld-Modell und die Wege zur Idealität vorgestellt. 

Als Luftschiffe kennt man die Zeppeline. Aber die Zeppeline waren nur der Endpunkt einer technischen Entwicklung von Fahrzeugen der Lüfte, die zu Ihrer Zeit zum absoluten Hightech gehörten. In diesem Buch wird dem Leser anhand der Patentanmeldetätigkeit der Pioniere der Luftschifffahrt ein plastisches Bild vermittelt, wie sich das Ringen um die technologische Entwicklung der Luftschifffahrt in der Praxis darstellte. Das Unglück des Zeppelins „Hindenburg“ 1937 in Lakehurst, New York, kennzeichnet das jähe Ende der beispiellosen Erfolgsgeschichte der Luftschiffe.

Elektronische Schaltungen werden heutzutage zumeist aus kristallinen Halbleitern hergestellt, in die Fremdatome eingebracht werden (Dotierung). Die Anfänge der Elektronik kennzeichnen jedoch die Elektronenröhren, mit denen die ersten gleichrichtenden und schaltenden Funktionen verwirklicht wurden. Die ersten, auf dieser Technologie basierenden Computer hatten eine geringe Leistung, wiesen dennoch gewaltige räumliche Ausmaße auf. Erst mit der Verwendung von dotierten Halbleitern begann die Miniaturisierung und die dynamische Entwicklung der Elektronik.  Dieses Buch zeigt die Entwicklung der hierfür erforderlichen Elektronik von der Analogtechnik mit den Operationsverstärkern über die Digitaltechnik, die letzten Endes ins Computerzeitalter geführt hat, und der Hochfrequenztechnik, die entscheidend die Nachrichtenübertragung bestimmt hat, bis hin zur Leistungselektronik, die eine elektrische Energieversorgung ermöglicht. In diesem Buch werden die hierfür benötigten Erfindungen und die resultierende technische Entwicklung anhand der Hauptansprüche und Zeichnungen aus Patentschriften vorgestellt.

Die Entwicklung der Menschheit geht einher mit der Entwicklung von Fortbewegungsmitteln. Den Anfang machte die Fortbewegung mit reiner Muskelkraft, dann folgten Automobile, Schiffe und Schienenfahrzeuge. Mit Flugzeugen wurden die Lüfte erobert und mit Weltraumraketen beginnen die Menschen ihren Planeten zu verlassen und das Weltall zu erkunden. Die zunehmenden Möglichkeiten der Fortbewegung führten zu immer neuen Erkenntnissen und erweiterten das Weltbild der Menschheit. Dieses Fachbuch lässt diese Entwicklung anhand von Patentschriften Revue passieren. Hierdurch wird verständlich, wie sich eine technische Entwicklung ergibt und in welcher Weise die zivilisatorische und gesellschaftliche Entwicklung der Menschheit mit der Fortentwicklung der Technologie zusammenhängt. Nicht zuletzt soll dem geneigten Leser die Möglichkeit geboten werden, ein Interesse und ein Verständnis für Technik zu erwerben.

Ein Startup ist ein Unternehmen, das einen technischen Schwerpunkt hat. Der Gründer eines Startups wird sich daher zunächst mit der vorhandenen Technologie befassen und deren Eigenschaften und insbesondere Nachteile genau studieren. In einem nächsten Schritt wird er eine technische Aufgabe herausarbeiten, die die Nachteile der bestehenden Technologie überwindet. Der Gründer muss außerdem eine betriebswirtschaftliche Evaluierung durchführen, ob das Lösen dieser Aufgabe zu einem Produkt für einen ausreichend großen Markt führt. Danach beginnt der kreative Prozess der Schaffung einer Erfindung. Die gefundene technische Idee ist darauf zu prüfen, ob sie verwendet werden darf, da sie keine fremden Patente verletzt, und ob sie durch eigene Patente geschützt werden kann. Außerdem sollte sich der Gründer eines Startups über spezialisierte Ausführungsformen Gedanken machen, die für besondere Anwendungen geeignet sind. Diese Ausführungsformen können zusätzliche Märkte eröffnen und stellen eine Bereicherung einer eigenen Patentanmeldung dar. Eine schnelle Patenterteilung kann damit ermöglicht werden. Die Anmeldung einer Marke ist dem Startup-Gründer zu empfehlen. Das Buch erläutert jeden dieser Schritte im Detail. Die Schwerpunkte des Fachbuchs sind die Entwicklung einer technischen Idee anhand existierender Technologien und deren Schutz durch das Patent-, Marken- und Designrecht.

Ein Patent kann für ein Unternehmen ein sehr wichtiges Asset sein. Der Weg dorthin ist jedoch steinig. Nur Erfindungen, die bislang noch nirgends zu finden sind und die außerdem eine erfinderische Leistung aufweisen, werden zum Patent erteilt. Die wichtigen Kriterien zur Patenterteilung sind daher Neuheit und erfinderische Tätigkeit. Die Begründung der erfinderischen Tätigkeit entscheidet regelmäßig in den Erteilungsverfahren vor den Patentämtern, dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem Europäischen Patentamt (EPA), und bei streitigen Verfahren vor dem Bundespatentgericht (BPatG) über den Ausgang des Verfahrens. Dem Patentierungskriterium der erfinderischen Tätigkeit gebührt daher die größte Beachtung. Dieses Fachbuch gibt dem Leser das rechtliche Know-How, um in den jeweiligen Verfahren vor dem DPMA, dem EPA und dem BPatG erfolgreich die erfinderische Tätigkeit seiner Erfindung zu begründen bzw. in streitigen Verfahren einen erfolgreichen Angriff gegen ein Patent eines Dritten zu führen.

Dieses Buch beschreibt das amtliche Patenterteilungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Europäischen Patentamt und gibt praktische Anleitungen, um eine zügige Patenterteilung zu erreichen. Gelingt die Patenterteilung nicht, kann der Zurückweisungsbeschluss des Patentamts durch eine sogenannte „Anmelderbeschwerde“ angefochten werden. Ein bestehendes fremdes Patent kann innerhalb der Einspruchsfrist durch ein Einspruchsverfahren angegriffen werden. Nach Ablauf der Einspruchsfrist besteht die Möglichkeit der Nichtigerklärung des fremden Patents vor dem Bundespatentgericht. Vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe finden die Nichtigkeitsberufungsverfahren statt. Außerdem gibt es noch amtliche Löschungsverfahren gegen Gebrauchsmuster, Marken und Designrechte. Alle diese Verfahren vor dem DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt), dem EPA (Europäisches Patentamt), dem BPatG (Bundespatentgericht), dem BGH (Bundesgerichtshof), dem EUIPO (European Union Intellectual Property Office) und dem EPG (Einheitliches Patentgericht) werden in diesem Buch beschrieben.