Tim Alexander Kuhn – författare

Rechtlich unselbststandige Sondervermogen erleben eine erneute Hochkonjunktur auf Bundesebene. Sie greifen in das Budgetrecht des Parlaments ein und sind aus diesem Grund rechtfertigungsbedurftig. Nach einer Darstellung der 27 bestehenden Sondervermogen des Bundes wird der Frage nachgegangen, ob die Sondervermogen auch kumulativ betrachtet werden konnen. In ihrer Gesamtschau greifen sie verstarkt in haushaltsrechtliche Vorschriften ein. Das Regel-Ausnahme-Prinzip des Art. 110 Abs. 1 S. 1 GG wird praktisch umgekehrt, die Verfassung moglicherweise umgangen. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob aus diesem Grund weitere Voraussetzungen an die verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Sondervermogen zu stellen sind.