Udo Kempf - Böcker

Einem oberflächlichen Betrachter bietet die Bundesrepublik noch immer das Bild einer geradezu mustergültigen repräsentativen Partei­ endemokratie: Sie hat von Bundestagswahl zu Bundestagswahl eine im Vergleich zu den übrigen westlichen demokratischen Staaten weit überdurchschnittliche Wahlbeteiligung aufzuweisen (bei der Bundes­ tagswahl 1976 von 90,7 % bzw. 1980 von 88,6 %,1983 lag sie bei 89,1 %); der Orientierungstrend der politischen Parteien geht deutlich zur Mitte; der wendige, ideologisch nicht fixierte, politisch "bewußte" und urteilsfähige Wechselwähler ist "König", ist vielumworbener Adressat parteiprogrammatischer Erklärungen und Verlautbarungen, die sich, mangels ernstzunehmender Konkurrenz auf der Rechten wie auf der Linken, vor allem an die "denkende Minderheit" in der Mitte des politischen Spektrums wenden, weil nur hier Stimmen zu holen sind. Wie stark die Mechanismen der Konkurrenzdemokratie den Trend zur Mitte und damit die zwangsläufige Verengung des parteiprogrammatischen Spektrums begünstigen, wird aus der relativen Chancenlosigkeit der nicht im Parlament vertretenen Außenseiterparteien ersichtlich, die es bei der Bundestagswahl1976 zusammen auf noch nicht einmal ein Stimmprozent brachten. Selbst die Wahlergebnisse der Grünen von 1980 0,5 %) ändern daran nichts. 99,1 bzw. 98,1 Prozent der bundesdeutschen Wähler votierte 1976 bzw. vier Jahre später für die drei "etablierten" Parteien CDU/CSU, SPD, FDP. Erst im März 1983 verschoben sich diese Zahlen geringfügig durch den Einzug der Grünen in den Bundestag (5,6 %). Wer außer professionellen Schwarzsehern wollte angesichts solch geradezu überwältigender wahl-empirischer Vertrauensbeweise die Stabilität dieser zweiten deutschen Demokratie ernstlich in Zweifel ziehen? Werkönnte mit Fug und Recht den Parteien staat in einer . .

Wie schon das Biographische Lexikon der Deutschen Bundesregierungen 1949 bis 1998 greift auch der Nachfolgeband über den Zeitraum von 1998 bis zur vorgezogenen Bundestagswahl vom 18. September 2005 Wirkungs- und Politikgestaltungsmöglichkeiten sowie das Entscheidungsverhalten der po- tisch Verantwortlichen unter den Aspekten auf „Warum wurden diese Per- nen mit einem Ministeramt betraut?“ und „Welche Wirkung erzielten, welche Leistung vollbrachten sie während ihrer Amtszeit?“ Wie schon im ersten Band des „Lesebuchs“ über die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland gliedern sich die Beiträge über die insgesamt 26 Mitglieder der Regierungen Gerhard Schröders jeweils in einen kurzen biographischen Vorspann, der auch über den politischen Werdegang Auskunft zu geben versucht, und einen Hauptteil, der sich bemüht, folgende Kernfragen zu beantworten: Unter welchen Umständen erfolgte die Berufung in das Ministerium bzw. ins Kanzleramt? Welche politischen und fachlichen Voraussetzungen lagen vor? Welches waren die Hauptprobleme und die wichtigsten Konflikte, mit denen die Amtsinhaber befasst waren? Über welche politischen Gestaltungsmöglichkeiten verfügten sie? Welche Gründe führten zum Ausscheiden aus dem Amt und welche zu einem Verbleiben im selben Ressort in der Regierung der Großen Koa- tion? Eingeleitet wird der Band durch eine quantitative Strukturanalyse. Im V- gleich mit den Kabinetten Helmut Kohls jeweils zu Beginn der 12. und 13.

Das Staatsoberhaupt zeichnet sich in den etablierten Demokratien durch den größten Variantenreichtum aus. Das konstitutionelle und das politische Format des Amtes klaffen teilweise weit auseinander. Dieses Buch schildert die Rolle des Staatsoberhauptes in Deutschland, Finnland, Frankreich, Italien, Österreich, Polen, den USA und in den europäischen Monarchien. Die an die Typologie demokratischer Regierungssysteme angelehnten Fallstudien erörtern unter anderem die historische Prägung des Staatsoberhauptes und sein Verhältnis zu Parlament und Regierung.

Der nunmehr dritte Band des Lexikons "Kanzler und Minister" stellt in ausführlichen Einzelartikeln den beruflichen und politischen Lebensweg der Mitglieder der Regierungen Merkel seit 2005 dar. Außerdem werden die wichtigsten politischen Leistungen und die bleibenden Resultate ihrer Politik beschrieben und analysiert. Insgesamt entsteht so ein lebendiges Gesamtbild der schwarz-roten sowie der schwarz-gelben Regierung.

Im Mittelpunkt dieser Einführung in die französische Politik, die für die 5. Daneben werden die politischen Parteien sowie die Interessenverbände ausführlich dargestellt. Hintergrund der Analyse bilden die politische Kultur Frankreichs, seine Gesellschaftsstruktur und das Wirtschaftssystem.

Der nunmehr vierte Band des Lexikons „Kanzler und Minister“ stellt zunächst die Umstände der Regierungsbildungen 2013 und 2017 ausführlich dar, gefolgt von einer vergleichenden Darstellung der Sozialstruktur der Kabinette sowie der Karriereverläufe. In 31 ausführlichen Einzelartikeln wird dann der berufliche und politische Lebensweg der einzelnen Mitglieder der Regierungen Merkel seit 2013 porträtiert. Außerdem werden die wichtigsten politischen Leistungen und die bleibenden Resultate ihrer Politik beschrieben und analysiert. Insgesamt entsteht so ein lebendiges Gesamtbild der zweiten Hälfte der Kanzlerschaft Merkels.Der Band enthält Portraits der Kanzlerin Angela Merkel und folgender Ministerinnen und Minister: Peter Altmaier, Katharina Barley, Helge Braun, Thomas de Maizière, Alexander Dobrindt, Hans-Peter Friedrich, Sigmar Gabriel, Franziska Giffey, Hermann Gröhe, Hubertus Heil, Barbara Hendricks, Anja Karliczek, Julia Klöckner, Annegret Kramp-Karrenbauer, Christine Lambrecht, Heiko Maas, Gerd Müller, Andrea Nahles, Wolfgang Schäuble, Andreas Scheuer, Christian Schmidt, Olaf Scholz, Svenja Schulze, Manuela Schwesig, Horst Seehofer, Jens Spahn, Frank-Walter Steinmeier, Ursula von der Leyen, Johanna Wanka und Brigitte Zypries.