Ulf von Krause – författare

An der Rechtsetzung der Europäischen Union wirken eine Vielzahl staatlicher und nichtstaatlicher Akteure in einem Mehrebenensystem zusammen (Union, Mitgliedstaaten, ihre Gliedstaaten bzw. Regionen). Deren Interaktion lässt sich im Rahmen des „Governance-Konzepts“ beschreiben und analysieren. Anhand der Verordnung Nr. 1370/2007 (EG) für den Öffentlichen Personennahverkehr, bei dem EU-Gemeinschaftsrecht unmittelbar in die Kompetenzen von "subnationalen Akteuren" eingreift, untersucht Ulf von Krause formelle und informelle Mitwirkungsmöglichkeiten deutscher Akteure auf den unterschiedlichen Ebenen. Dabei testet er Hypothesen der politikwissenschaftlichen Forschung zur Politikverflechtung, zu Einflussveränderungen zwischen Akteursgruppen sowie zu Auswirkungen von Mehrebenensystemen auf die demokratische Legitimation. Die Analyse bestätigt die Verringerung der Gefahr von „Politikverflechtungsfallen“ in Mehrebenensystemen, die wachsende Bedeutung der Kommunen als „4. Ebene“ sowie demokratische Legitimationsprobleme der EU.

Dieses Buch handelt von den deutschen Militäreinsätzen in Afghanistan und geht den politischen Entscheidungsprozessen über diese Einsätze nach. Es fragt in der Hauptsache danach, wie es zu einer Eskalation des deutschen Engagements kommen konnte, welche Faktoren dafür ausschlaggebend waren und wie sich in den politischen Entscheidungen das Verhältnis von Politik und Militär bestimmt.

Dieses Buch handelt von den deutschen Militäreinsätzen in Afghanistan und geht den politischen Entscheidungsprozessen über diese Einsätze nach. Es fragt in der Hauptsache danach, wie es zu einer Eskalation des deutschen Engagements kommen konnte, welche Faktoren dafür ausschlaggebend waren und wie sich in den politischen Entscheidungen das Verhältnis von Politik und Militär bestimmt.

Ulf von Krause skizziert die politische Rolle der Bundeswehr seit ihrer Gründung („Eintrittskarte“ ins westliche Bündnis, Abschreckungsinstrument, Tauschobjekt bei der Wiedervereinigung, Hineingleiten in Auslandseinsätze bis hin zum Krieg, Spannungsverhältnis zwischen der Sicht der politischen Eliten und der Gesellschaft). Vor diesem Hintergrund erörtert der Autor aktuelle Forderungen nach mehr Verantwortung Deutschlands. Diesen stellt er den Zustand der Bundeswehr gegenüber, die aufgrund chronischer Unterfinanzierung für weitere Aufgaben nur begrenzt einsetzbar ist. Er diskutiert an, wie das zu verändern wäre.

Ulf von Krause skizziert in diesem essential nach der gültigen Rechtslage unstrittige und strittige Einsätze der Bundeswehr im Innern von 2002 bis 2016. Neue Bedrohungsformen und eine zunehmend unscharfe Grenze zwischen innerer und äußerer Sicherheit können die Polizeikräfte in Deutschland an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit führen – der Autor zeigt Fähigkeiten der Bundeswehr auf, die zur Unterstützung der Polizei herangezogen werden könnten, was jedoch Grundgesetzänderungen voraussetzt. Die Diskussion darüber wird in Deutschland seiner Meinung nach nicht aus einer funktionalen, sondern einer ideologischen Perspektive geführt.

Ulf von Krause skizziert in diesem essential nach der gültigen Rechtslage unstrittige und strittige Einsätze der Bundeswehr im Innern von 2002 bis 2016. Neue Bedrohungsformen und eine zunehmend unscharfe Grenze zwischen innerer und äußerer Sicherheit können die Polizeikräfte in Deutschland an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit führen – der Autor zeigt Fähigkeiten der Bundeswehr auf, die zur Unterstützung der Polizei herangezogen werden könnten, was jedoch Grundgesetzänderungen voraussetzt. Die Diskussion darüber wird in Deutschland seiner Meinung nach nicht aus einer funktionalen, sondern einer ideologischen Perspektive geführt.

Das essential liefert eine fundierte Darstellung und Analyse des sogenannten ‚Zwei-Prozent-Ziels‘ der NATO (2 % vom BIP für Verteidigung) und seiner Auswirkungen auf die Finanzierung der Bundeswehr. Es skizziert Entstehung und methodische Schwächen der Messgröße, die 2002 erstmals verabredet und 2014 bekräftigt wurde. Die Zielgröße ist ohne rechtliche Bindungswirkung. Viele NATO-Partner erfüllen sie nicht, darunter Deutschland, das mit rund 1,25 % weit entfernt liegt. Weil rein inputorientiert und nicht plausibel ist das Kriterium eigentlich unbrauchbar. Dennoch beeinflusste es in der letzten Zeit die innenpolitische Debatte in Deutschland.

Das essential liefert eine fundierte Darstellung und Analyse des sogenannten ‚Zwei-Prozent-Ziels‘ der NATO (2 % vom BIP für Verteidigung) und seiner Auswirkungen auf die Finanzierung der Bundeswehr. Es skizziert Entstehung und methodische Schwächen der Messgröße, die 2002 erstmals verabredet und 2014 bekräftigt wurde. Die Zielgröße ist ohne rechtliche Bindungswirkung. Viele NATO-Partner erfüllen sie nicht, darunter Deutschland, das mit rund 1,25 % weit entfernt liegt. Weil rein inputorientiert und nicht plausibel ist das Kriterium eigentlich unbrauchbar. Dennoch beeinflusste es in der letzten Zeit die innenpolitische Debatte in Deutschland.

Das essential liefert einen Überblick über die Debatten um eine Europäische Armee. Gemessen an den Voraussetzungen – gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Bereitschaft zum Souveränitätsverzicht, harmonisierte „Militärkultur“, gemeinsame Rüstung, kompatible rechtliche Bestimmungen – ist diese unrealistisch. Eine Armee der Europäer bzw. Elemente einer solchen, bei denen die Staaten ihre Souveränität behalten, ist als Ziel vorstellbar. Es werden Ansätze dazu diskutiert. Soweit diese die europäische Verteidigungsfähigkeit stärken, ergeben sich Konsequenzen für das transatlantische Verhältnis.

Das essential liefert einen Überblick über die Debatten um eine Europäische Armee. Gemessen an den Voraussetzungen – gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Bereitschaft zum Souveränitätsverzicht, harmonisierte „Militärkultur“, gemeinsame Rüstung, kompatible rechtliche Bestimmungen – ist diese unrealistisch. Eine Armee der Europäer bzw. Elemente einer solchen, bei denen die Staaten ihre Souveränität behalten, ist als Ziel vorstellbar. Es werden Ansätze dazu diskutiert. Soweit diese die europäische Verteidigungsfähigkeit stärken, ergeben sich Konsequenzen für das transatlantische Verhältnis.

KI-Anwendungen drängen auf breiter Front in das Militär hinein, wodurch sich vielfältige Chancen ergeben (in der Administration, der Krisenfrüherkennung, im militärischen Führungsvorgang, beim Waffeneinsatz, .im „Drohnenkrieg“,  in hybriden Konflikten). Die Entwicklung von Letalen Autonomen Waffensystemen bringt geopolitische, ethische und (völker-)rechtliche Risiken, deren Lösung derzeit nicht absehbar ist. Bisher scheuen die Mächte, die KI entwickeln, allerdings als „letzten Schritt“ die Übertragung der Entscheidungsgewalt über das Töten von Menschen an Maschinen. Dieses käme einer Öffnung der „Büchse der Pandora“ gleich.

KI-Anwendungen drängen auf breiter Front in das Militär hinein, wodurch sich vielfältige Chancen ergeben (in der Administration, der Krisenfrüherkennung, im militärischen Führungsvorgang, beim Waffeneinsatz, .im „Drohnenkrieg“,  in hybriden Konflikten). Die Entwicklung von Letalen Autonomen Waffensystemen bringt geopolitische, ethische und (völker-)rechtliche Risiken, deren Lösung derzeit nicht absehbar ist. Bisher scheuen die Mächte, die KI entwickeln, allerdings als „letzten Schritt“ die Übertragung der Entscheidungsgewalt über das Töten von Menschen an Maschinen. Dieses käme einer Öffnung der „Büchse der Pandora“ gleich.

Die Ankündigung eines 100 Mrd.-Sondervermögens für die Bundeswehr durch Bundeskanzler Scholz richtete den Fokus auf die Sicherheit Deutschlands. Neben Defiziten in den Bereichen Katastrophenschutz, Cybersicherheit und Energieabhängigkeit weisen die deutschen Streitkräfte wegen langjähriger Unterfinanzierung erhebliche Probleme der Einsatzbereitschaft auf. Das Sondervermögen trägt dazu bei, das 2 %-Ziel der NATO zu erfüllen. Es bietet die Chance, Kampfkraft und Image der Bundeswehr sowie die Rolle Deutschlands in der NATO zu stärken. Voraussetzung für eine wirksame Umsetzung sind eine signifikante Verbesserung der Prozesse Beschaffung, Personalgewinnung und Infrastruktur bei der Bundeswehr sowie eine nachhaltige Finanzierung auch nach Aufbrauchen des Sondervermögens.

Die Ankündigung eines 100 Mrd.-Sondervermögens für die Bundeswehr durch Bundeskanzler Scholz richtete den Fokus auf die Sicherheit Deutschlands. Neben Defiziten in den Bereichen Katastrophenschutz, Cybersicherheit und Energieabhängigkeit weisen die deutschen Streitkräfte wegen langjähriger Unterfinanzierung erhebliche Probleme der Einsatzbereitschaft auf. Das Sondervermögen trägt dazu bei, das 2 %-Ziel der NATO zu erfüllen. Es bietet die Chance, Kampfkraft und Image der Bundeswehr sowie die Rolle Deutschlands in der NATO zu stärken. Voraussetzung für eine wirksame Umsetzung sind eine signifikante Verbesserung der Prozesse Beschaffung, Personalgewinnung und Infrastruktur bei der Bundeswehr sowie eine nachhaltige Finanzierung auch nach Aufbrauchen des Sondervermögens.

Dieses essential analysiert die geplante dauerhafte Stationierung einer Brigade der Bundeswehr in Litauen, die vom Verteidigungsministerium als "Leuchtturmprojekt der von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufenen sicherheitspolitischen Zeitenwende" beschrieben wird. Es ordnet das Projekt in den Zusammenhang der Reaktionen der NATO auf den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und die Bedrohung gegenüber NATO-Staaten ein und zeigt auf, dass dadurch die Abschreckung und die Rolle Deutschlands im Bündnis erheblich gestärkt werden können. Das essential resümiert, dass ein Scheitern des Projekts aufgrund von Risiken, die aus einem spontanen Entscheidungsgang folgen, erhebliche außen- und innenpolitische negative Folgen nach sich ziehen würde.