Ulrich Lenz – författare

Ausgehend vom Tätigkeits- und Aufgabenbereich Bayerischer Eigenbetriebe wird die Einbindung kommunaler Unternehmen in die Landes- und Bundesgesetze, wie Gemeindeordnung, kommunale Haushaltsverordnung, Kommunalabgabengesetz und Haushaltsgrundsätzegesetz, Handelsgesetze, Energie-, Preis-, Wettbewerbs- und Verfassungsrecht dargestellt. Auch die Auswirkungen des Steuerrechts auf die verschiedenen Rechtsformen kommunaler wirtschaftlicher Tätigkeit sind beschrieben. Der vorliegende Kommentar soll Eigenbetrieben und ihren Trägern praktische Hilfen geben, ihre Aufgaben gesetzestreu und kostengünstig zu erfüllen.

Ausgehend vom Tätigkeits- und Aufgabenbereich Bayerischer Eigenbetriebe wird die Einbindung kommunaler Unternehmen in die Landes- und Bundesgesetze, wie Gemeindeordnung, kommunale Haushaltsverordnung, Kommunalabgabengesetz und Haushaltsgrundsätzegesetz, Handelsgesetze, Energie-, Preis-, Wettbewerbs- und Verfassungsrecht dargestellt. Auch die Auswirkungen des Steuerrechts auf die verschiedenen Rechtsformen kommunaler wirtschaftlicher Tätigkeit sind beschrieben. Der vorliegende Kommentar soll Eigenbetrieben und ihren Trägern praktische Hilfen geben, ihre Aufgaben gesetzestreu und kostengünstig zu erfüllen.

Es ist ein Wunsch aller Steuerzahler, daß der Staat möglichst günstig einkaufen soll. Die Wirklichkeit hebt sich mehr oder weniger deutlich von diesem Ziel ab. Nicht selten kommt es zu öffentlicher Verschwendung, Bevorzugung von Interessengruppen, selbst Korruption kann nicht ausgeschlossen werden. Ein besonders neuralgischer Bereich ist in diesem Zusammen­ hang der Rüstungssektor. Die Beschaffungen sind teuer und komplex. Oft steht zum Beschaf­ fungszeitpunkt erst in Umrissen fest, wie das Endprodukt aussehen soll. Es geht um Entwick­ lungsaufträge. Wenn aber noch unklar ist, um welches Produkt es geht, so kann auch der Wettbewerb nur mangelhaft funktionieren. Dies schlägt sich im Endeffekt in hohen Kostensteigerungen während des Vertragsablaufs nieder. Soll diese unbefriedigende Situation überwunden werden, so braucht es bessere Regeln für die Auftragsvergabe und -abwicklung. Die öffentlichen Verdingungsordnungen reichen hierzu nicht aus. Sie sind weitgehend überfordert. Doch wie sollen bessere Regeln aussehen? Hier setzt die Arbeit von Ulrich Lenz ein. Der Autor zeigt die Eigenschaften alternativer Re­ geln des Vergabewesens auf und entwickelt in der Folge ein System neuer Regeln, welche die Ahwicklung von Großaufträgen mit anfänglich nur ungenauer Produktspezifizierung besser geWährleisten sollen. Die Arbeit, die sich auf den Verteidigungsbereich bezieht, ist allgemein verständlich und ohne viel formalen Aufwand geschrieben, so daß auch der Praktiker wertvolle Informationen daraus schöpfen kann. Die allerseits gewünschte Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Praxis wird in dieser Studie sicherlich einen Schritt weiter vorangetrieben.