Uwe Kranenpohl - Böcker

Bei der vorliegenden Studie handelt es sich um die leicht gekürzte Fassung einer an der Philo­ sophischen Fakultät der Universität Passau eingereichten Dissertation. Das Prüfungsverfah­ ren wurde am 15. Dezember 1997 abgeschlossen. Die Konsequenzen eines erfolgreichen Promotionsverfahrens sind vieifliltig. Hingewiesen sei hier nur auf die juristischen Folgen, die der Erhalt des- in Deutschland meist nur virtuel­ len - Doktorhutes für den frisch Promovierten im Melde- oder im Besoldungsrecht hat bzw. 1 haben kann. Zugleich soll eine Dissertation aber auch neue Erkenntnisse zu Tage fOrdern und somit dem wissenschaftlichen Fortschritt dienen. So korrekt es ist, daß der Forscher für seine Studie verantwortlich zeichnet und sich somit alle ihre Schwächen, Ungenauigkeiten und Fehler zurechnen lassen muß, so zutreffend ist es gleichwohl, daß er allein oft nichts -oder deutlich weniger gutes - zustande brächte. So ist es auch mir Pflicht und Ehre, auf jene hin­ zuweisen, ohne deren Mithilfe die Arbeit der Kleinfraktionen im Deutschen Bundestag immer noch unerforscht wäre.

Als „ein deutsches Geheimnis“ bezeichnet Heinrich Wefing in seiner im Sommer 2009 in der Wochenzeitung „Die Zeit“ veröffentlichten Reportage das Bundesverfassungsgericht. Kein anderes Verfassungsorgan genieße vergleichbares Vertrauen, doch um so kurioser sei es, „dass fast nichts über dieses Gericht bekannt ist“ (Wefing 2009). Die vorliegende S- die, die im Sommer 2009 von der Philosophischen Fakultät der Universität Passau als Ha- litationsschrift angenommen wurde, soll einen Beitrag dazu leisten, die Vorgänge in Kar- ruhe transparenter zu machen und den ‘Schleier’ ein wenig zu lüften, der die Willensb- dungs- und Entscheidungsprozesse vor den Augen des Publikums verborgen hält. Dabei ist die Metapher des ‘Schleiers’ durchaus mit Bedacht gewählt. Denn Karlsruhe ist gerade keine klassische ‘black box’, über deren Innenleben nichts nach außen dringt, sondern die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts lassen bisweilen von sich aus einige wenige Einblicke in ihren Arbeitsprozess zu, etwa durch die Publikation von Sondervoten oder auch mitunter sehr umfangreichen Entscheidungsbegründungen. Auß- dem mag manchmal der eine oder andere Beobachter den Eindruck haben, durch den ‘Schleier des Beratungsgeheimnisses’ hindurch zumindest einen schemenhaften Eindruck der Vorgänge im Gericht erhaschen zu können.