Energietransformation – serie

Die Energiewende ist inzwischen Gegenstand der sozialwissenschaftlichen Fachdisziplinen geworden. Häufig konzentriert sich die wissenschaftliche Auseinandersetzung auf einen speziellen Themenkomplex. Im vorliegenden Sammelband werden erstmals originär politikwissenschaftliche Beiträge gebündelt. Das Themenspektrum reicht von Energiearmut bis zu Energiewende-Governance: Lokale Konflikte, politische Partizipation und soziales Engagement sowie regionale Strategien werden umfassend dargestellt. Daneben werden Energiepolitiken anderer Länder analysiert sowie eine theoretische Einordnung der Energietransformation vorgenommen. Der Band bietet damit einen ersten Einstieg in die Welt der Energiewende aus politikwissenschaftlicher Perspektive.

Der inter- und transdisziplinäre Band steuert einen innovativen Zugang zu den Begriffen Akzeptanz und politische Partizipation bei, der den Fokus auf die gesellschaftlichen Bestimmungsfaktoren und Systemgrenzen der Energietransformation legt. Die Beiträge erörtern Definitionen, Konzepte, Akteure und Ausprägungen und stellen die soziale Seite von Energiesystemen in den Mittelpunkt ihrer Analysen. Der Zusammenhang zwischen der sozialen sowie der technischen und ressourcenbasierten Seite des Energiesystems wird dabei nicht als einseitig, sondern als wechselseitig erachtet.

Der Sammelband bietet einen breiten Überblick zu Energiewende-Konflikten und dem Umgang mit Populismus in Energiewende-Diskursen. Die Beiträge zeigen vielfältige Konfliktlagen, Konfliktthemen und Konfliktherde vor allem auf lokaler Ebene in verschiedenen Energiewende-Sektoren (z.B. Windenergie oder Netzausbau) auf. Die inhaltlichen Themenfelder betreffen theoretische Zugänge, die europäische und internationale politische Ebene, lokale Konfliktfelder sowie Protestkulturen und Soziale Bewegungen. Die Beiträge fokussieren das Zusammenwirken unterschiedlicher Akteursgruppen aus Politik, Zivilgesellschaft und Wirtschaft.

Jörn Schaube untersucht mit dem EEG eine zentrale Policy der deutschen Energiewende. Sein Interesse gilt dabei den Novellierungen der Jahre 2011/2012, 2014 und 2016 und dem im Rahmen dieser Novellen zu verzeichnenden Policy-Wandel. Der Autor analysiert, wie weitreichend der seit 2010 stattfindende dynamische Wandel der Politikziele und -instrumente im EEG war und mit welchen Variablen er erklärt werden kann. Dabei legt er besonderes Augenmerk auf die Akteursstruktur im Policy Subsystem EEG. Das theoretische Fundament der Untersuchung bilden mit dem Advocacy Coalition Framework und der Machtressourcentheorie folglich zwei Konzepte, die bzgl. der Erklärung von Policy-Wandel auf der Ebene der Akteure ansetzen, dabei jedoch unterschiedliche, sich ergänzende Perspektiven einnehmen. Auf Ebene der abhängigen Variable (Veränderungen des EEG) identifiziert der Autor eine spannende Varianz im Hinblick auf die Veränderungsdynamik im Zähler und im Nenner des EEG. Während er die Veränderungen im Zähler des Gesetzes als umfassenden Politikwandel qualifiziert, kann er „im Nenner“ weitgehende Stabilität diagnostizieren, obwohl die seit 2012 dominierende Kostendebatte auch hier Änderungen hätten erwarten lassen.

Diese Dissertation untersucht die Ursachen für die Diskrepanzen zwischen den politischen Zielen der Energiewende in Bayern und deren Umsetzung von 2011 bis 2022. Analysiert wird, wie sich die energiepolitischen Ziele über drei Regierungsphasen hinweg verändert haben. Drei Fallbeispiele aus dem Stromsektor zeigen, dass die Bayerische Staatsregierung selbstgesteckte Ziele verfehlte. Daraufhin werden drei Theoriefelder zur Erklärung herangezogen: Räumliche Verteilungskonflikte, Politikerbe und politisch-strategischer Populismus.Die Leistung der Forschungsarbeit liegt in der Erfassung fallübergreifend anwendbarer Theorien, welche die Ursachen für kontraktive Entscheidungen hinsichtlich der beschleunigten Energiewende in Bayern begründen. Es werden kausale Zusammenhänge zwischen innerparteilichen Uneinigkeiten im Umgang mit räumlichen Verteilungskonflikten und dem Gebrauch von sogenanntem Gefälligkeits-Populismus seitens politischer Akteure herausgearbeitet. In der Analyse wird außerdem deutlich, dass die Anwendbarkeit der Theorie des Politikerbes maßgeblich die Divergenz zwischen Zielen und Umsetzung beeinflusst.