Marktwirtschaftliche Reformpolitik – serie

Die Kohäsionspolitik ist das wesentliche wirtschaftspolitische Instrument der EU zur Förderung der Mitgliedsstaaten. Doch trotz ihrer Bedeutung spielt die europäische Regional- und Strukturpolitik in der öffentlichen und wissenschaftlichen Debatte nur eine geringe Rolle. Die vorliegende Arbeit, ausgezeichnet mit dem Roman-Herzog-Forschungspreis Soziale Marktwirtschaft, schließt diese Lücke.

Zentrales Anliegen ist die Frage nach der Wirksamkeit der Kohäsionspolitik, insbesondere in den mittel- und osteuropäischen Transformationsstaaten. Die qualitative Analyse beleuchtet die Struktur sowie Funktionsweise der Förderpolitik und erlaubt eine systematische Aufdeckung möglicher Defizite. Darüber hinaus wird eine ordnungsökonomische Reformperspektive skizziert. Ausgangspunkt der Überlegungen ist ein Konzept des ordoliberalen Denkers Alexander Rüstow, dessen Modernisierung und Erweiterung zu einer „Vitalpolitik für Staaten" führt, die die Lebenslage jedes Einzelnen und seine Möglichkeit, ein gelingendes Leben zu führen, in den Vordergrund rückt.

Das Buch richtet sich sowohl an Wissenschaftler, die im Bereich europäischer Wirtschaftspolitik forschen, als auch an Lehrende und Studierende, die sich einen grundlegenden Überblick über die Kohäsionspolitik verschaffen wollen.

Der Neoliberalismus ist in aller Munde. Gerne wird ihm alles Krisenhafte in der globalen Ökonomie angelastet, jüngst auch die neue Instabilität der westlichen Demokratien. Zu Recht?

Im Mittelpunkt der Studie stehen vier neoliberale Ökonomen der ersten Stunde: Walter Eucken, Friedrich August von Hayek, Ludwig von Mises und Wilhelm Röpke. Ihre Ordnungsentwürfe von Wirtschaft und Gesellschaft enthalten unterschiedliche Rollen für den Staat. Diese Staatsverständnisse werden in drei Vergleichen zueinander in Beziehung gesetzt und um ihr jeweiliges Gravitationszentrum strukturiert. Jeder Vergleich besteht aus zwei Ebenen: Zunächst werden abstrakte Leitbilder für die Rolle des Staates herausgearbeitet, anschließend werden diese mit vier Feldern der konkreten Wirtschaftspolitik verknüpft. Dieser Zugang soll die vier Neoliberalen entmystifizieren und es den gegenwärtigen Krisendiskursen ermöglichen, von ihren Ideen zu profitieren.

Das Buch richtet sich an Dozenten und Studierende der Volkswirtschaftslehre, der Politikwissenschaft, der politischen Philosophie und der Wirtschaftssoziologie sowie an jeden Bürger, der inmitten der neuen Fragilität des Westens nach polit-ökonomischen Denkimpulsen sucht.

Wie kann man Regionen nachhaltig gestalten? Mit dieser Frage beschäftigt sich der vorliegende Band.

Nachhaltigkeit ist ein übergreifendes Ziel der Politik und sollte auch der Gradmesser für eine moderne Soziale Marktwirtschaft sein. Eine nachhaltige Entwicklung muss ökologisch nachhaltig sein, sie muss ökonomisch nachhaltig sein und sie muss sozial nachhaltig sein. Bereits in der Agenda 21 der UN aus dem Jahr 1992 wurde bei der Verwirklichung von Nachhaltigkeitszielen der Region eine besondere Bedeutung beigemessen: "Da so viele der in der Agenda 21 angesprochenen Probleme und Lösungen ihre Wurzeln in Aktivitäten auf örtlicher Ebene haben, ist die Beteiligung und Mitwirkung der Kommunen ein entscheidender Faktor bei der Verwirklichung der Agendaziele."

In den Beiträgen dieses Bandes wird Nachhaltigkeit aus einer regionalen Perspektive beleuchtet. Dies reicht von der Beschreibung regional unterschiedlicher Lebensverhältnisse über die Analyse der Entwicklung regionaler Ausbildungs- und Arbeitsmärkte bin hin zu Möglichkeiten stärkerer digitaler, regionaler Partizipation.

Der Band ist aus einer Konferenz zur Sozialen Nachhaltigkeit in der Region im November 2019 hervorgegangen. Die Tagung wurde in Kooperation mit der Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft e.V., der Gesellschaft für Sozialen Fortschritt e.V. und der Evangelischen Hochschule Darmstadt durchgeführt.