Schriften Zum Deutschen Und Europaeischen Recht der Arbeit U – serie

Die Auslegung von Versorgungszusagen ist im Betriebsrentenrecht regelmäßig die absolute Kernfrage der arbeitsgerichtlichen Streitigkeit. Der Autor analysiert und systematisiert diese in der Praxis äußerst relevante Frage unter methodischen Gesichtspunkten und befasst sich zugleich inhaltlich mit einigen betriebsrentenrechtlichen Problemstellungen.

Dieses Buch betrachtet das widersprüchlich gestaltete Recht der Alternativmedizin und insbesondere der besonderen Therapierichtungen im Sinne des § 2 I 2 SGB V. Der Autor zeigt auf, dass schon aus verfassungsrechtlichen Gründen die jeweiligen Methoden letztlich stets objektiv und ideologiefrei zu betrachten sind.

Der Autor beleuchtet, inwieweit Leiharbeitnehmer auch im Entleiherbetrieb durch das BetrVG geschützt werden. Er untersucht, ob der persönliche Anwendungsbereich für sie auch im Entleiherbetrieb eröffnet ist, ob sie Betriebszugehörige des Entleiherbetriebes sind und inwieweit der Entleiherbetriebsrat auch für Leiharbeitnehmer zuständig ist.

Die Haftung des Betriebsrats sowie die persönliche Haftung der Betriebsratsmitglieder bei der Beauftragung externer Dritter war Gegenstand einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 25.10.2012. Der Autor untersucht die Haftungsverhältnisse zwischen dem beauftragten Dritten, dem Betriebsrat, den Betriebsratsmitgliedern und dem Arbeitgeber. Ferner entwickelt er ein angemessenes Haftungssystem zwischen den bei der Beauftragung Dritter durch den Betriebsrat Beteiligten. Auch die Möglichkeiten zur Haftungsbeschränkung und die Rechtswegeröffnung in Haftungsprozessen werden erörtert.

Die Indienstnahme des tarifdispositiven Rechts in der Arbeitnehmerüberlassung begegnet dogmatischen Bedenken. Mangels hinreichender Organisationsgrade der Betroffenen bieten die Tarifverträge keine Lösung, die als autonom bezeichnet werden kann. Das Buch widmet sich der Klärung der Grundlagen von (Privat-)Autonomie und Tarifautonomie.

Die Nachhaltigkeit des Arbeits- und Sozialrechts in der alternden Gesellschaft in Japan und Deutschland war Thema eines im Februar 2017 an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn veranstalteten Symposions, dessen Vorträge in diesem Buch versammelt sind.

Die Autorin befasst sich mit der Frage, in welchem Umfang Solidarität rechtliche Wirkung für das Arbeitsrecht hat. Sie prüft begriffliche Grundlagen und Voraussetzungen einer rechtswirksamen Normierung. Eine systematische Analyse stellt anschließend die rechtlichen Ausprägungen von Solidarität im Individual- und Kollektivarbeitsrecht umfassend dar.

Gegenstand ist die Durchsetzung des Entgeltgleichheitsgebotes auf Grundlage des Entgelttransparenzgesetzes. Untersucht werden die Begriffe gleiche und gleichwertige Arbeit, bisherige Defizite, internationale Vorbilder und Rahmenbedingungen gesetzgeberischen Handelns. Überprüft werden der Nutzen des Gesetzes und alternative Gestaltungsmöglichkeiten.

Der Autor untersucht die dogmatische Grundlage des Befristungsrechts. Hierzu wird der dreidimensionale Rechtsgüterkonflikt bei der Begrenzung von Befristungen auf Ebene des GG, der GR-Charta und der RL 1999/70/EG beleuchtet. Auch widmet sich der Autor den Grenzen von Befristungen im TzBfG und zeigt Perspektiven für die Rechtsentwicklung auf.

Die Frage nach der «richtigen» Vergütung für Mitglieder des Betriebsrats kursiert in steter Regelmäßigkeit durch die Presse. Die vorliegende Arbeit zeigt die vergütungsrechtlichen Folgen des Ehrenamtsprinzips auf. Der Autor stellt dar, wie sich die berufliche Entwicklung von Betriebsratsmitgliedern vollzieht, anhand welcher Kriterien die Auswahl der vergleichbaren Arbeitnehmer erfolgt, an die das Gesetz eine Entgeltentwicklung knüpft und wie der Hypothese einer beruflichen Entwicklung ohne Betriebsratsamt Kontur verliehen werden kann. Dargestellt werden auch die Auswirkungen einer Korrelation von betrieblicher und unternehmerischer Mitbestimmung. Zudem werden die zivilrechtlichen Rechtsfolgen einer nicht gesetzeskonformen Vergütung aufgezeigt und Haftungsrisiken erörtert.

Die Arbeit behandelt Prognosen des Individual- und Kollektivarbeitsrechts. In einem ersten Schritt werden die teilrechtsgebietsspezifischen Wirksamkeitsmaßstäbe der arbeitsrechtlichen Prognosen dargestellt und bewertet. Im Fokus stehen dabei u.a. die Negativprognose des Kündigungsrechts, die befristungsrechtliche Prognose innerhalb der Sachgrundbefristung sowie die betriebsrentenrechtliche Prognose nach § 16 BetrAVG. In einem zweiten Schritt erfolgt eine Abstraktion und Systematisierung bereichsübergreifender, allgemeingültiger Rechtmäßigkeitsanforderungen arbeitsrechtlicher Prognosetatbestände. Hierdurch wird eine Grundsystematik für Prognosen des Arbeitsrechts erstellt, die dem besseren Verständnis dient und auch bei der Einordnung künftiger, neuer Prognosetatbestände wertvoll sein kann.