Zivilrechtliche Schriften – serie

Die Behandlung von Falsch- und quantitativen Fehllieferungen innerhalb der handelsrechtlichen Untersuchungs- und Rügeobliegenheit und deren Rechtsfolgen ist bis heute umstritten. Der Autor analysiert die bisherigen Auffassungen kritisch und entwickelt für das Melius einen innovativen Ansatz, der die Handelskaufparteien interessengerechter schützt.

Der Band untersucht die Abdingbarkeit der Treuepflicht im Gesellschaftsrecht. Ausgehend von einer dogmatischen Analyse der Treuepflicht selbst und des bestehenden Rechts entwickelt der Autor einen innovativen Gegenwurf zu der vorherrschenden Meinung und zeigt auf, dass die Einordung der Treuepflicht als zwingendes Recht nicht zu rechtfertigen ist.

Die Untersuchung setzt sich mit dem zwingenden Mindestanteilsgebot des § 96 Abs. 2 AktG n. F. („Frauenquote") auseinander. Ausgehend von der Entwicklung zur Gleichstellungsförderung in der Privatwirtschaft analysiert die Autorin zunächst die verfassungs- und unionsrechtliche Vereinbarkeit. Schwerpunkt der Untersuchung ist sodann die umfassende Auslegung der aktien- und mitbestimmungsrechtlichen Normen im Hinblick auf die mit deren konkreter Ausgestaltung verbundenen Problemfelder. Insbesondere untersucht die Autorin die Berechnung der Quote in den beiden Erfüllungsmodi sowie den Widerspruch gegen die Gesamterfüllung und die Rechtsfolge bei Verfehlung des Mindestanteilsgebots. Weiterhin befasst sich die Untersuchung überblicksartig mit der Quote für die Europäische Aktiengesellschaft. Sie schließt ab mit Änderungsvorschlägen sowie einem Ausblick zu einer Quote für Vorstände.

Die derzeitigen Anforderungen an Aufsichtsräte von Banken und Versicherungen sind vielfältig ausgestaltet. Angetrieben von dem Gedanken, dass eine Professionalisierung der Aufsichtsratstätigkeit ein Mittel sei, um weitere Wirtschaftskrisen zu verhindern, sind Aufsichtsräte nach dem AktG, KWG und VAG einer steigenden Regulierung unterworfen. Zunehmende Bedeutung gewinnt die europäische Gesetzgebung welche unter anderem dem soft-law Regulierungsansatz folgt. Der Autor untersucht in diesem Buch die Wechselwirkung von öffentlich aufsichtsrechtlicher und privatrechtlicher Corporate Governance im Spannungsfeld. Dabei geht er auf die rechtsmethodische Figur der „Ausstrahlungswirkung" sowie auf die fachlichen Anforderungen und die Mandatsobergrenze für Aufsichtsräte ein.

Untersucht wird die Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes aus dem Jahre 2016. Nach einer Absteckung des verfassungs- und unionsrechtlichen Rahmens erfolgt die Untersuchung der Befristungstatbestände im Einzelnen unter Würdigung ihrer rechtsdogmatischen Ausgestaltung und möglicher Rechtsfolgen bei fehlender sachlicher Rechtfertigung.

Die Arbeit beleuchtet die Konflikte eines kommunalen Aufsichtsratsmitglieds im Hinblick auf seine Weisungsfreiheit und Verschwiegenheitspflicht. Der Autor fragt, ob die novellierten §§ 394, 395 AktG eine taugliche Grundlage zur Umsetzung des öffentlichen Informationsprivilegs darstellen und ob die Gemeindeordnungen diesen Anforderungen genügen.

In ihrem Werk untersucht die Autorin wie sich der Schutz von Unternehmensgeheimnissen durch das neue Geschäftsgeheimnisgesetz verändert hat. Im Mittelpunkt stehen die Abweichungen zwischen dem Geschäftsgeheimnisgesetz und der unionsrechtlichen Vorgabe durch die RL (EU) 2016/943 und die Auswirkungen für angrenzende Schnittmaterien.

Das Gebot fairen Verhandelns ist ein Schutzinstrument vor Verträgen, bei welchen durch unzulässige Einflussnahme beim Abschluss eine Schutzlücke im System des BGB vorliegt. Es wird die Notwendigkeit, die Ausgestaltung auf Tatbestands- und Rechtsfolgenseite sowie die Zulässigkeit einer solchen Rechtsfigur ergründet.

Die Einhaltung arbeitsrechtlicher Standards prägt die Arbeitskosten und ist damit ein Wettbewerbsfaktor. Es wird untersucht, ob die Nichteinhaltung insbesondere gesetzlich und tarifvertraglich festgelegter Arbeitsbedingungen auf Grundlage des Lauterkeitsrechts sanktioniert werden kann

Das Werk befasst sich mit der Digitalisierungsrichtlinie aus dem Jahr 2019. Die Möglichkeiten der Online-Gründung und Online-Einreichung werden in der Arbeit diskutiert.