Kompensatorische Kontrolle heimlicher Grundrechtseingriffe

Entwicklung einer sicherheitsrechtlichen Kontrolldogmatik unter besonderer Berücksichtigung administrativer Kontrollstrukturen

AvFrederike Alt

Häftad, Tyska, 2024

Del 14 i serien Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik

1 453 kr

Tillfälligt slut

Beskrivning

Heimliche Grundrechtseingriffe stehen in einem Widerstreit mit dem rechtsstaatlichen Grundsatz der Begrenzung von Macht durch Kontrolle. Diesen Konflikt löst die jüngere Sicherheitsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit der Entwicklung alternativer Kontrollstrukturen, so auch im Urteil zur Ausland-Fernmeldeüberwachung vom 19. Mai 2020. Das wirft die Frage auf, welche verfassungsrechtlichen Anforderungen an die rechtsstaatliche Kontrolle heimlicher Grundrechtseingriffe zu stellen sind und welche verfassungsrechtlichen Anknüpfungspunkte hierfür bestehen. Frederike Alt entwirft Grundzüge einer Kontrolldogmatik, indem sie die jüngsten Entwicklungen nachzeichnet und die einschlägige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts systematisiert. Sie schließt mit einer eigenständigen verfassungsrechtlichen Herleitungsmethode für kompensatorische Kontrollen und bestimmt den legislativen Handlungsbedarf für heimliche Eingriffsbefugnisse von Sicherheitsbehörden.

Produktinformation

Utgivningsdatum:2024-04-03
Mått:155 x 232 x 24 mm
Vikt:664 g
Format:Häftad
Språk:Tyska
Serie:Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik
Antal sidor:449
Upplaga:24001
Förlag:Mohr Siebeck
ISBN:9783161634307

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Mer om författaren

Geboren 1997; Studium der Rechtswissenschaften an der Leibniz Universität Hannover; 2020 Erstes juristisches Staatsexamen; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft an der Leibniz Universität Hannover; 2023 Promotion; Rechtsreferendariat im Bezirk des OLG Braunschweig.

Innehållsförteckning

A. EinleitungI. Sicherheitsrecht und nachrichtendienstliche KontrolleII. Gang der UntersuchungIII. Stand der ForschungB. Bestehendes Kontrollgerüst der NachrichtendiensteI. Zugrundeliegender KontrollbegriffII. Die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung als Gegenstand nachrichtendienstlicher RechtskontrolleIII. Verfassungsrechtliche Vorgaben zur Kontrolle der Nachrichtendienste und ihre UmsetzungIV. FazitC. Der Unabhängige Kontrollrat als neues Kontrollelement im NachrichtendienstrechtI. Die Pflicht zur Einrichtung einer unabhängigen objektivrechtlichen Kontrolle der Ausland-Ausland-FernmeldeüberwachungII. Legislative Umsetzung der unabhängigen objektivrechtlichen KontrolleIII. Funktionen des Unabhängigen KontrollratsIV. Standort innerhalb der GewaltenteilungV. Einführung der administrativen Kontrolle als neue Kategorie des Verfassungs- und VerwaltungsrechtsVI. Verfassungsmäßigkeit des Unabhängigen KontrollratsD. Integration organisationsrechtlicher Kontrollvorgaben in die GrundrechtsdogmatikI. Analyse der verfassungsrechtlichen Herleitung von Kontrolle in der Rechtsprechung des BundesverfassungsgerichtesII. Dogmatische Spannungsfelder einer konkretisierten VerhältnismäßigkeitsprüfungIII. Alternative verfassungsrechtliche Herleitung von KontrolleIV. Kompensation im Verfassungsrecht als Methode zur Herleitung von KontrolleE. Zusammenfassung der Ergebnisse: Entwicklung einer sicherheitsrechtlichen KontrolldogmatikI. Entgrenzung des Verhältnismäßigkeitsprinzips und übergreifende AnforderungenII. De-politisierte und unabhängige Kontrolle als OrganisationskonzeptIII. Gebotene Ministerial-/RessortfreiheitIV. Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Rechtskontrolle von SicherheitsbehördenV. Rolle der administrativen KontrolleVI. Kompensation im VerfassungsrechtVII. Folgen der Kompensationsmethode für die Kontrollstrukturen im SicherheitsrechtVIII. Rechtspolitischer Ausblick