Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik – serie
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21 produkter
Radikalisierung und Extremismus
Aufgabenfelder und Herausforderungen der Nachrichtendienste
Av Jan-Hendrik Dietrich, Klaus Ferdinand Gärditz m. fl.
Häftad, 2023
1010 kr
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Den deutschen Nachrichtendiensten ist gesetzlich ein wichtiger Teil staatlicher Sicherheitsgewährleistung überantwortet: Für politische Entscheidungsträger fungieren sie als Frühwarnsysteme für innere und äußere Gefährdungen der Bundesrepublik Deutschland und im Wirkungsverbund mit Polizeibehörden …
Rüstungsexporte in der Verantwortung
Gerichtliche und parlamentarische Kontrolle
Inbunden, 2024
1248 kr
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Inwiefern ist die Regierung für Rüstungsexportentscheidungen vor den Gerichten rechtlich und vor Parlament und Volk politisch verantwortlich? Vor dem Hintergrund politischer und gesellschaftlicher Spannungen und den geopolitischen Implikationen von Rüstungsexporten entwirft Nina Mruk ein mögliches …
Die Gewähr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Überprüfung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehörden im Einstellungsverfahren für den öffentlichen Dienst
Av Elena Nöcker
Häftad, 2025
1248 kr
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Die Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst ist Voraussetzung für einen funktionsfähigen und verfassungsverwirklichenden Staat. Der aktuelle Diskurs zum Thema "Verfassungstreue im öffentlichen Dienst" führt zu einer Renaissance der staatsrechtlichen Debatten der 70er Jahre. Aus diesem …
Spionageabwehr und Sabotageschutz
Av Jan-Hendrik Dietrich, Klaus Ferdinand Gärditz
Häftad, 2025
1010 kr
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Im Mittelpunkt des vorliegenden Bandes steht die Frage, wie die Spionageabwehr in Deutschland angesichts dynamischer Bedrohungslagen und technologischer Entwicklungen rechtlich und institutionell ausgestaltet werden sollte. Die Autorinnen und Autoren widmen sich der Analyse der operationellen …
Additiver Grundrechtseingriff und informationelle Selbstbestimmung
Grundrechtsdogmatik als Legitimationsproblem
Häftad, 2026
1129 kr
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Seit der 'Erfindung' des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung durch das Bundesverfassungsgericht hat sich das Datenschutzverfassungsrecht zunehmend zu einem sperrigen Fremdkörper in der Grundrechtsdogmatik entwickelt. Die Figur des additiven Grundrechtseingriffs bzw. die sogenannte …
Nachrichtendienste und bewaffnete Konflikte
Av Jan-Hendrik Dietrich, Klaus Ferdinand Gärditz m. fl.
Häftad, 2026
948 kr
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Die deutschen Nachrichtendienste erfüllen gesetzliche Aufgaben staatlicher Sicherheitsgewährleistung. Für politische Entscheidungsträger fungieren sie als Frühwarnsysteme für innere und äußere Gefährdungen der Bundesrepublik Deutschland und im Wirkungsverbund mit Polizeibehörden und …
Cybergefahrenabwehrrecht
Die staatliche Abwehr von Gefahren für die Cybersicherheit privater IT-Systeme
Häftad, 2026
1366 kr
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Cybersicherheit ist eine grundlegende Voraussetzung für das Funktionieren unserer Gesellschaft, denn Informationstechnik ist allgegenwärtig und verletzlich. Daher ist der Staat aufgerufen, Cybersicherheit zu gewährleisten. Ein wesentlicher Bestandteil dieses Gewährleistungsauftrags ist die Abwehr …
Nachrichtendienste im demokratischen Rechtsstaat
Kontrolle - Rechtsschutz - Kooperationen
Av Jan-Hendrik Dietrich, Klaus Ferdinand Gärditz m. fl.
Häftad, 2018
1124 kr
Tillfälligt slut
Den Nachrichtendiensten ist gesetzlich ein wichtiger Teil staatlicher Sicherheitsgewährleistung überantwortet: Für politische Entscheidungsträger fungieren sie als Frühwarnsysteme für Gefährdungen der inneren und äußeren Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland; im Wirkungsverbund mit …
Terror - Von der (Ohn-)Macht des Staates und der Rechtmäßigkeit von Handlungsalternativen
Av Jana Bruns, Tobias Gumpp m. fl.
Häftad, 2019
1044 kr
Tillfälligt slut
Die mediale Diskussion der erschütternden terroristischen Akte zeugt von einer drohenden Erosion des Systemvertrauens. Die Beiträge des vorliegenden Bandes wollen dem entgegentreten und analysieren das Phänomen des aus diesen Anschlägen resultierenden Terrors vom allgemeinen definitorischen Rahmen …
Sicherheitsverfassung - Sicherheitsrecht
Festgabe für Kurt Graulich zum 70. Geburtstag
Av Jan-Hendrik Dietrich, Klaus Ferdinand Gärditz
Häftad, 2019
1215 kr
Tillfälligt slut
Der demokratische Rechtsstaat nimmt seine Gewährleistungspflicht für den Rechtsgüterschutz mit Hilfe einer modernen "vernetzten" Sicherheitsarchitektur wahr. Die gesetzliche Ausdifferenzierung "vernetzter Sicherheit" ist in vollem Gange. Die Rechtsgrundlagen der Akteure müssen - nicht zuletzt …
Fortschreitende Militärkooperationen
Neue Herausforderungen für den wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt
Häftad, 2020
1465 kr
Tillfälligt slut
Staatliche Kooperationen bei der Aufstellung und dem Einsatz von Streitkräften sind keine neuartige Entwicklung. Dennoch ist seit einiger Zeit eine neue Dynamik zu beobachten: bestehende Kooperationen werden vertieft und zusätzliche Projekte geschaffen. Dabei nimmt die Bundesrepublik - ihrem …
Reform der Nachrichtendienste zwischen Vergesetzlichung und Internationalisierung
Av Jan-Hendrik Dietrich, Klaus Ferdinand Gärditz m. fl.
Häftad, 2020
1124 kr
Tillfälligt slut
Das Recht der Nachrichtendienste hat die Aufgabe, den Schutz grundrechtlicher Freiheiten und die wirksame Erfüllung staatlicher Sicherheitsverantwortung miteinander in Einklang zu bringen. Es unterliegt infolge sich wandelnder Bedrohungslagen und technischer Entwicklungen einer besonderen Dynamik, …
Der Terrorist als Feind?
Personalisierung im Polizei- und Völkerrecht
Av Andreas Kulick, Michael Goldhammer
Häftad, 2020
1215 kr
Tillfälligt slut
Im Rechtsstaat bekämpft die Polizei Gefahren, keine Menschen. Für den Menschen interessiert sich das Recht erst, wenn man ihm Gefahren zurechnen kann. Nicht Freund und Feind sind daher die Kategorien des Rechtsstaats, sondern Störer und Nichtstörer. Es liegt jedoch im Wesen des Terrorismus, dass …
Nachrichtendienste in vernetzter Sicherheitsarchitektur
Av Jan-Hendrik Dietrich, Klaus Ferdinand Gärditz m. fl.
Häftad, 2020
964 kr
Tillfälligt slut
Nahezu zeitgleich mit der zunehmenden Verrechtlichung ihrer Arbeit verändert sich die Rolle der Nachrichtendienste in der deutschen Sicherheitsarchitektur. Das Ende des Kalten Krieges und die Veränderung der Bedrohungslage durch den aufkommenden internationalen Terrorismus haben die Behörden vor …
Deutsche Streitkräfte in militärischen Missionen der Europäischen Union
Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Beteiligung deutscher Streitkräfte an militärischen Missionen der Europäischen Union auf der Grundlage des Art. 24 Abs. 2 GG und ihre verfassungsprozessuale Überprüfbarkeit
Inbunden, 2021
1865 kr
Tillfälligt slut
Das Ziel, in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, erfüllt die Bundesrepublik Deutschland unter anderem durch ihre aktive Mitgliedschaft in Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit. Gemäß Art. 24 Abs. 2 GG kommt solchen Staatenverbünden eine besondere Stellung bei der Ausübung …
Geheimsache Staat
Staatlicher Geheimnisschutz am Beispiel von Erforderlichkeit und Grenzen einer Einwilligung zur Weitergabe geschützter Informationen durch private Unternehmen nach dem Geheimschutzhandbuch
Av Gregor Thüsing, Christian Waldhoff
Häftad, 2021
964 kr
Tillfälligt slut
Demokratie ist die Staatsform der Öffentlichkeit, doch auch der demokratische Verfassungsstaat bedarf vertraulicher Bereiche, um seine Funktionen erfüllen zu können. Der Staat unterwirft sich selbst einem umfassenden, abgestuften und ausgeklügelten Geheimnisschutzregime. Komplex wird der …
Going dark - Signals Intelligence im IT-Zeitalter
Av Josef Franz Lindner, Johannes Unterreitmeier
Häftad, 2023
964 kr
Tillfälligt slut
Terroristen und Extremisten auf der ganzen Welt nutzen die modernen Kommunikationswege des Internets, um zu rekrutieren, Botschaften des Hasses zu verbreiten oder Anschläge auf die freiheitliche Gesellschaft zu koordinieren. Sie können sich dabei mit Hilfe der heutigen Verschlüsselungstechnik …
Vereine als Gefahr
Die Reformbedürftigkeit des Vereinsrechts im Umgang mit kriminellen und extremistischen Vereinigungen
Häftad, 2023
1366 kr
Tillfälligt slut
Die von kriminellen oder extremistischen Gruppen ausgehende Gefahr erhöht sich entsprechend ihres Organisationsgrades. Eine Zustandsanalyse des Vereinsrechts zeigt, dass Vereins- und Kennzeichenverbote wirkmächtige präemptive Maßnahmen gegen neue dezentrale oder mehrstufige Vereinigungen bleiben. …
Predictive Policing und Gefahrenkategorien
Auswirkungen des Einsatzes von Predictive-Policing-Systemen auf die Gefahrenkategorien, besonders den Gefahrenverdacht
Av Lorena Koch
Häftad, 2023
1431 kr
Tillfälligt slut
Die Aufgaben zeitgemäßer Polizeiarbeit verlagern sich vor dem Hintergrund neuer Kriminalitätsformen und technischer Möglichkeiten immer weiter in das Gefahrenvorfeld. Predictive-Policing-Systeme können Prognosen bezüglich zukünftiger Kriminalität ausgeben und daher als Hilfsmittel für die Polizei …
Kompensatorische Kontrolle heimlicher Grundrechtseingriffe
Entwicklung einer sicherheitsrechtlichen Kontrolldogmatik unter besonderer Berücksichtigung administrativer Kontrollstrukturen
Häftad, 2024
1528 kr
Tillfälligt slut
Heimliche Grundrechtseingriffe stehen in einem Widerstreit mit dem rechtsstaatlichen Grundsatz der Begrenzung von Macht durch Kontrolle. Diesen Konflikt löst die jüngere Sicherheitsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit der Entwicklung alternativer Kontrollstrukturen, so auch im Urteil …
Additive Überwachungsmaßnahmen
Ein Beitrag zur Dogmatik additiver Grundrechtseingriffe sowie zur Konturierung des Verbots der Rundumüberwachung
Häftad, 2024
1047 kr
Tillfälligt slut
Die traditionelle Prüfung eines Grundrechtseingriffs in isolierter Betrachtung greift regelmäßig zu kurz, wenn ein Eingriff im Zusammenhang mit weiteren Grundrechtseingriffen steht, die die Freiheit des Einzelnen in ihrer Gesamtheit beeinträchtigen. Das stellt die Grundrechtsdogmatik vor …
