Additive Überwachungsmaßnahmen

Ein Beitrag zur Dogmatik additiver Grundrechtseingriffe sowie zur Konturierung des Verbots der Rundumüberwachung

AvChristian Benz

Häftad, Tyska, 2024

Del 16 i serien Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik

1 033 kr

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Beskrivning

Die traditionelle Prüfung eines Grundrechtseingriffs in isolierter Betrachtung greift regelmäßig zu kurz, wenn ein Eingriff im Zusammenhang mit weiteren Grundrechtseingriffen steht, die die Freiheit des Einzelnen in ihrer Gesamtheit beeinträchtigen. Das stellt die Grundrechtsdogmatik vor Herausforderungen. Wie kann die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit eines staatlichen Akts diesem Zusammenhang gerecht werden? Die Lösung bietet die Figur der additiven Grundrechtseingriffe und deren verfassungsrechtliche Dogmatik. Additive Grundrechtsgriffe sind in vielen Disziplinen des öffentlichen Rechts zu finden. Das Steuerrecht, das Wirtschaftsrecht und das Infektionsschutzrecht sind Beispiele. Christian Benz legt den Fokus indes auf ein anderes aktuelles und in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts immer wiederkehrendes Phänomen: additive Überwachungsmaßnahmen von Polizei und Nachrichtendiensten.

Produktinformation

Utgivningsdatum:2024-11-22
Mått:155 x 232 x 19 mm
Vikt:502 g
Format:Häftad
Språk:Tyska
Serie:Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik
Antal sidor:334
Upplaga:24001
Förlag:Mohr Siebeck
ISBN:9783161640339

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Mer om författaren

Geboren 1994; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Medienrecht der Universität zu Köln; 2024 Promotion; Referendariat beim Landgericht Köln.

Innehållsförteckning

Kapitel 1: Einleitung A. Problemaufriss und Stand der Forschung B. Ziel und Gang der UntersuchungKapitel 2: Das Prinzipienmodell als normtheoretische BasisA. Die Prinzipientheorie B. Einwände Kapitel 3: Die Bedrohung der "informationellen Privatsphäre" durch additive Überwachungsmaßnahmen A. Der grundrechtliche Schutz der "informationellen Privatsphäre"B. Informationelle Eingriffsbefugnisse deutscher SicherheitsbehördenC. Additive Grundrechtseingriffe in der überwachungsrechtlichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kapitel 4: Additive Grundrechtseingriffe A. Präzisierende Vorbemerkungen B. Verfassungsrechtliche Gebotenheit der Berücksichtigung von additiven Grundrechtseingriffen C. Additive Grundrechtseingriffe in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts D. Additive Grundrechtseingriffe im Schrifttum E. Additive Grundrechtseingriffe Kapitel 5: Additive Überwachungsmaßnahmen A. Additive Grundrechtseingriffe durch staatliche Überwachungstätigkeit B. Die Verhältnismäßigkeit additiver Überwachungsbefugnisse und additiver Überwachungsmaßnahmen C. Das Verbot der RundumüberwachungKapitel 6: Zusammenfassung in Thesen