Vereine als Gefahr

Geboren 1990; Studium der Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin und am King's College in London; Promotion (Potsdam); Mitarbeiterin im Deutschen Bundestag; Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht.

• Kapitel 1: Das Grundrecht der VereinigungsfreiheitA. Die Entwicklung der Vereinigungsfreiheit bis zur Verabschiedung des GrundgesetzesB. Die Vereinigungsfreiheit im Bonner GrundgesetzKapitel 2: Einführung in das öffentliche VereinsrechtA. Die Entwicklung des öffentlichen VereinsrechtsB. Das Vereinsgesetz vom 5. August 1964Kapitel 3: Auslegungsregeln für vereinsrechtliche Tatbestände als Ausprägung des RechtsstaatsprinzipsA. Die Entscheidungsspielräume der Verwaltung mit ÜbersichtB. Die Grenzen der Gesetzesauslegung und gerichtliche ÜberprüfbarkeitC. Auslegungsmethoden im Rahmen verwaltungsrechtlicher NormanwendungKapitel 4: UntersuchungsobjekteA. RockervereineB. Islamistisch-extremistische VereineKapitel 5: Der Vereinsbegriff nach § 2 Abs. 1 VereinsG und seine WeiterentwicklungA. BegriffsbestimmungB. Die einzelnen BegriffsmerkmaleC. Beginn und Ende des VereinsKapitel 6: Vereinsverbote wegen Strafgesetzwidrigkeit nach § 3 Abs. 1 VereinsG am Beispiel von RockervereinenA. Die Entwicklung des Verbotsgrundes der StrafgesetzwidrigkeitB. Der Verbotstatbestand der StrafgesetzwidrigkeitC. Die Weiterentwicklung des Verbotsmechanismus bei Teilorganisationen und TeilvereinenKapitel 7: Verbote islamistisch-extremistischer Vereine wegen Verfassungs- und Völkerverständigungswidrigkeit nach § 3 Abs. 1 VereinsGA. Das "Ob" des Verbots - Die Schrankenproblematik beim Verbot von ReligionsgemeinschaftenB. Das "Wie" des Verbietens - Islamistisch-extremistische Vereine als neues Anwendungsfeld der VerbotstatbeständeC. Reichweite der Wirkung der Verbote islamistisch-extremistischer VereineE. Übersicht - Tatbestandsmerkmale der Verbotsgründe nach Art. 9 Abs. 2 GG bzw. § 3 Abs. 1 VereinsGKapitel 8: Verfassungsmäßigkeit der Zuständigkeitsregelungen nach § 3 Abs. 2 VereinsGA. VerbotszuständigkeitB. Ermittlungsbefugnisse der VerbotsbehördenKapitel 9: Das Kennzeichenverbot nach § 9 VereinsGA.Überblick zu den Regelungen des KennzeichenverbotsB. Die Reformen des Kennzeichenverbots seit 2001C. Verfassungsmäßigkeit des Verwendungsverbots wesentlich gleicher KennzeichenD. ReformvorschlagKapitel 10: Weitere Maßnahmen gegen Vereinsmitglieder am Beispiel des WaffenrechtsA. Einführung ins WaffGB. Der Entzug waffenrechtlicher Erlaubnisse wegen VereinsmitgliedschaftKapitel 11: Die Reichsbürgerbewegung als Exkurs und AusblickA. Das Phänomen der ReichsbürgerB. Vereinsrecht und ReichsbürgerC. Waffenrecht und ReichsbürgerKapitel 12: Rechtspolitische Vorschläge zur Fortentwicklung des VereinsrechtsA. Notwendigkeit zur Weiterentwicklung des VereinsrechtsB. Keine Neuregelung des Schrankenvorbehalts in Art. 9 Abs. 2 GGC. Zusammenfassung der Ergebnisse und Reformvorschläge zur Weiterentwicklung des VereinsrechtsKapitel 13: Zentrale Thesen der Arbeit