Karoline Maria Linzbach – författare
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Del 21 - Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik
Additiver Grundrechtseingriff und informationelle Selbstbestimmung
Grundrechtsdogmatik als Legitimationsproblem
Häftad, Tyska, 2026
1 074 kr
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Seit der 'Erfindung' des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung durch das Bundesverfassungsgericht hat sich das Datenschutzverfassungsrecht zunehmend zu einem sperrigen Fremdkörper in der Grundrechtsdogmatik entwickelt. Die Figur des additiven Grundrechtseingriffs bzw. die sogenannte Überwachungsgesamtrechnung wurde entwickelt, um effektiven Grundrechtsschutz gegen multipolare Überwachung zu ermöglichen. Karoline Maria Linzbach beleuchtet kritisch, wie sich die informationelle Selbstbestimmung zu einer Art Supergrundrecht und einem umfassenden Gefährdungsschutz entwickeln konnte. Ausgehend von den Wurzeln in den Gefahren der modernen Datenverarbeitung untersucht sie die Konkretisierung von Art. 2 Abs. 1 GG innerhalb des legitimatorischen Rahmens der freiheitlichen Demokratie. Miteinander zusammenhängende Dogmen wie die hypothetische Datenneuerhebung, der chilling effect und der additive Eingriff werden auf ihre Leistungsfähigkeit überprüft und einer legitimationsorientierten Kritik unterzogen.
Häftad, Tyska, 2022
1 054 kr
Tillfälligt slut
Zahlreiche Bundeseinrichtungen erfüllen historisch traditionsreiche Aufgaben der Ressortforschung im Gesundheitsbereich. Sie nehmen als Teile der Bundesverwaltung komplexe Relaisfunktionen zwischen Wissenschaft, Politik sowie administrativer Rechtsanwendung wahr. Manche Einrichtungen wie das Robert Koch- oder das Paul-Ehrlich-Institut haben in der Corona-Pandemie als Akteure staatlicher Wissensgenerierung breite Bekanntheit erlangt. Aber auch andere - wie das Friedrich-Loeffler-Institut oder die Bundesinstitute für Arzneimittel und Medizinprodukte und für Risikobewertung - verfügen über leistungsstarke Forschungsabteilungen und agieren durch Forschung und Publikation als aktive Teilnehmer im Wissenschaftsprozess. Die Untersuchung spürt der Geschichte der Einrichtungen, ihrer Funktion im demokratischen Rechtsstaat, ihrer Unabhängigkeit und ihrer Bedeutung für rechtliche Entscheidungsverfahren nach.