Nachhaltigkeit durch konditionierte Wirtschaftssubventionen

Geboren 1995; Studium der Rechtswissenschaften an der LMU München mit Auslandspraktikum an der Deutschen Botschaft Helsinki; Rechtsreferendariat im Bezirk des OLG München; 2020 Zweite Juristische Staatsprüfung; Akademische Rätin (a.Z.) an der LMU München mit Forschungsaufenthalt in London (Kanada); 2023 Promotion; Richterin am Bayerischen Verwaltungsgericht München.

• Einführung: Ziele, Begriffe und UntersuchungsrahmenA. Ziele der Arbeit: Ökologische Konditionierung der Wirtschaftsförderung als TransformationsinstrumentB. Begriffliche Grundlagen ökologischer KonditionierungC. Inhaltlicher Zugriff der vorliegenden UntersuchungKapitel 1: Phänomenologie ökologischer KonditionalitätA. AusgangsbeispieleB. SystematisierungC. Fazit zur Phänomenologie ökologischer KonditionalitätKapitel 2: Ökologische Nachhaltigkeit als Zweck des StaatshandelnsA. Ökologische Nachhaltigkeit als StaatszweckB. Synthese: Grundsatz der Berücksichtigung ökologischer Nachhaltigkeit in der WirtschaftsförderungKapitel 3: Rechtliche Ausgangslage der Steuerung durch WirtschaftssubventionenA. Begriff, Typologie und Abgrenzungsfragen der WirtschaftssubventionB. Rechtliche Ausgangslage und dogmatische Grundlagen politischer Steuerung durch WirtschaftssubventionenC. Determinanten des europäischen und nationalen SubventionsrechtsD. Fazit: Durchlässiger Rechtsraum qua GewohnheitKapitel 4: Wirtschaftsförderung und andere Nachhaltigkeitsinstrumente: Zwischen Dysfunktionalität und ökologischem KohärenzgebotA. Bestehende Instrumente ökologischer Nachhaltigkeit und KohärenzdefizitB. Dysfunktionalitäten des bestehenden staatlichen HandlungsinstrumentariumsC. Kohärenzgebot vor dem Hintergrund des Art. 20a GG und der intertemporalen FreiheitssicherungKapitel 5: Ökologisch-nachhaltige Konditionierung von Wirtschaftssubventionen als TransformationsinstrumentA. Konditionierung in Bezug auf ökologische Nachhaltigkeit: Begriff und dogmatische EinordnungB. Wirtschaftssubventionen unter der Herrschaft der ZweckeC. Systematik ökologischer KonditionierungD. Resümee zur ökologisch nachhaltigen KonditionierungKapitel 6: Impulse und Grenzen ökologisch-nachhaltiger Konditionierung von Wirtschaftssubventionen ("Ob“)A. Unionsrechtliche Begünstigung ökologisch-nachhaltig konditionierter Wirtschaftsförderung der MitgliedstaatenB. Verfassungsrechtlicher Grundsatz ökologisch konditionierter Wirtschaftssubventionen vor dem Hintergrund des Mandats aus Art. 20a GG und der intertemporalen FreiheitssicherungC. Verfassungsrechtliche Statthaftigkeit vor dem Hintergrund der Berufsfreiheit des Subventionsempfängers (erste GrundrechtskonstellationD. Verfassungsrechtliche Statthaftigkeit vor dem Hintergrund der Berufsfreiheit Dritter (zweite Grundrechtskonstellation)E. Verfassungsrechtliche Statthaftigkeit vor dem Hintergrund des Allgemeinen Gleichheitssatzes, Art. 3 Abs. 1 GGF. Fazit: Statthaftigkeit ökologischer Konditionierung von WirtschaftssubventionenKapitel 7: Implementierungsoptionen im Mehrebenensystem ("Wie“A. Allgemein-verwaltungsrechtliche RahmenbedingungenB. Anforderungen an die RechtsgrundlageC. Fazit: Weitreichende Implementierungsoptionen im bestehenden RechtsrahmenKapitel 8: Ökologische Konditionierung aus der Rechtsanwendungsperspektive: "ANBest ökologische Nachhaltigkeit" als Leitkonzept ökologischer WirtschaftssubventionenA. Rechtsanwendungsperspektive: ImplementierungsoptionenB. Konkrete ImplementierungsvorschlägeC. Perspektiven: ANBest ökologische NachhaltigkeitErgebnis: Ungenutztes Potenzial ökologischer KonditionierungA. Ökologische Nachhaltigkeit als Paradebeispiel eines zulässigen KonditionierungszwecksB. Ökologische Kohärenz: Grundsatz der ökologisch-nachhaltigen KonditionierungC. KonditionierungskompetenzenD. Zusammenfassung der zentralen Statthaftigkeitsparameter ökologischer KonditionierungE. Gesamtfazit