Staat und Politik

Der Wandel des Parteiensystems als Herausforderung für das Recht der politischen Parteien. Schönburger Gespräche zu Recht und Staat

AvArnd Uhle

Häftad, Tyska, 2024

Del i serien wbv Publikation

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Beskrivning

Die deutsche Parteienlandschaft ist im Umbruch. In den letzten anderthalb Jahrzehnten hat sich der Bedeutungsverlust der traditionellen Volksparteien intensiviert. Gleichzeitig ist eine zunehmende Pluralisierung, Diversifizierung und Polarisierung des Parteiensystems eingetreten. Diese Entwicklungen stellen die Parteien, aber auch das ihnen geltende Recht vor vielfältige Herausforderungen. Sie aktualisieren nicht nur den Parteibegriff, sondern betreffen auch und vor allem die den Parteien überantwortete Synchronisation der Volks- und der Staatswillensbildung, die Grundsätze der Parteienfreiheit und -gleichheit, die staatliche Parteienfinanzierung und das bestehende System parteinaher Stiftungen, die Beobachtung politischer Parteien durch den Verfassungsschutz und das Instrument des Parteiverbots.

Produktinformation

Utgivningsdatum:2024-09-10
Mått:115 x 181 x 9 mm
Vikt:125 g
Format:Häftad
Språk:Tyska
Serie:wbv Publikation
Antal sidor:153
Upplaga:24001
Förlag:Mohr Siebeck
ISBN:9783161640940

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Författningsrätt och förvaltningsrätt inom Juridik

Mer om författaren

Geboren 1971; 1999 Promotion; 2003 Habilitation; Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere für Staatsrecht, Allgemeine Staatslehre und Verfassungstheorie an der Universität Leipzig; Richter des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen.

Innehållsförteckning

A. EinführungB. Der Wandel des ParteiensystemsI. Periodisierung der Entwicklung des deutschen ParteiensystemsII. Die Veränderungen der Gegenwart - Merkmale einer neuen EntwicklungsphaseC. Der Wandel des Parteiensystems und seine Bedeutung für Begriff, Funktion, verfassungsrechtliche Stellung und gesetzliche Regulierung der politischen ParteienI. Der Wandel des Parteiensystems und der ParteibegriffII. Der Wandel des Parteiensystems und die Mitwirkung der politischen Parteien an der Willensbildung in Volk und StaatIII. Der Wandel des Parteiensystems und die verfassungsrechtlich gewährleistete Freiheit politischer Parteien IV. Der Wandel des Parteiensystems und die verfassungsrechtlich gewährleistete (Chancen-)Gleichheit politischer ParteienV. Der Wandel des Parteiensystems und die staatliche ParteienfinanzierungVI. Exkurs: Der Wandel des Parteiensystems und seine Auswirkungen auf das Recht parteinaher Stiftungen VII. Der Wandel des Parteiensystems und die Beobachtung politischer Parteien durch den VerfassungsschutzVIII. Der Wandel des Parteiensystems und das Instrument des Parteiverbots D. Schlussbemerkungen