Revisibilität und Reversibilität

Demokratie ist die Herrschaft der wechselnden, jeweils aktuellen Mehrheit und damit die Herrschaft der jeweiligen Gegenwart. Doch demokratische Gestaltungsansprüche verschiedener Zeiten können miteinander kollidieren, wenn Entscheidungen nicht mehr oder nur eingeschränkt änderbar sind. Jascha Amery analysiert dieses intertemporale Spannungsverhältnis im Bereich der Gesetzgebung: Inwiefern kann die gegenwärtige Gesetzgebungsbefugnis infolge früherer gesetzgeberischer Entscheidungen beschränkt sein? Inwiefern kann die gegenwärtige Gesetzgebungsbefugnis zum Schutz zukünftiger demokratischer Gestaltungsfreiheit beschränkt sein?