Das grundrechtliche Vorrangprinzip

Den Grundrechten im klassischen Sinne liegt ein Vorrangprinzip zugrunde: in der Gesamtbetrachtung von Grundrechtsberechtigung und Grundrechtsverpflichtung muss der Mensch stets ein höheres Maß an Schutz genießen als der Staat. Niemals schützen Grundrechte den Staat vor seinen Bürgerinnen und Bürgern. Simon Diethelm Meyer beleuchtet das grundrechtliche Vorrangprinzip des Grundgesetzes auf interdisziplinärer und rechtsvergleichender Grundlage. Dabei entfaltet er ein Grundrechtsverständnis, das den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Der Mensch ist grundrechtsberechtigt und nicht -verpflichtet, der Staat hingegen grundrechtsverpflichtet und nicht -berechtigt. Sowohl die Grundrechtsberechtigung juristischer Personen als auch die Drittwirkung der Grundrechte lassen sich mithilfe des Vorrangprinzips begründen. Im europäischen Grundrechtsverbund sichert gerade die Vielfalt der Grundrechtsordnungen der Freiheit des Menschen ein Höchstmaß an Schutz. Methodisch geht der Autor in fünf Schritten vor: Erstens legt er die interdisziplinären Grundlagen des grundrechtlichen Vorrangprinzips. Zweitens entfaltet er das grundrechtliche Vorrangprinzip bezogen auf die Grundrechtsdogmatik des Grundgesetzes. Als dritter Schritt folgt eine rechtsvergleichende Betrachtung der verschiedenen Ausprägungen des Vorrangprinzips in den Verfassungen der übrigen EU-Mitgliedstaaten, der EMRK und der GRCh. Viertens wird der Einfluss der Europäisierung auf das deutsche Grundrechtsverständnis analysiert. Im fünften Schritt steht der Freiheitsschutz im europäischen Grundrechtsverbund im Mittelpunkt. Simon Diethelm Meyer schließt mit einem Plädoyer für mehr „Mut zum Menschen" in der Grundrechtsdogmatik.