Akteneinsicht im oeffentlichen Recht

Eine Darstellung der Voraussetzungen fuer die Gewaehrung von Akteneinsicht in behoerdlichen und in gerichtlichen Verfahren

AvThomas Palm

Häftad, Tyska, 2002

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Die Untersuchung stellt umfassend die bei der Gewährung von Akteneinsicht in der täglichen verwaltungsbehördlichen und verwaltungsgerichtlichen Praxis relevanten Problemstellungen und Vorgehensweisen dar. Insbesondere werden die Begriffe der Akte und der Einsichtnahme erläutert sowie die Bedeutung einer ordnungsgemäßen Aktenführung aufgezeigt. Als Ausfluss des Grundrechts auf «informationelle Selbstbestimmung» und des Verfassungsgrundsatzes des rechtlichen Gehörs gelangt der Verfasser zu dem Ergebnis, dass die Akteneinsicht im finanzbehördlichen Verfahren gesetzlich zu normieren ist, dass die Einsichtnahme durch Dritte in den jeweiligen Verfahrensordnungen geregelt und eine ausreichende Rechtsgrundlage für die Übersendung von Akten durch die Gerichte geschaffen werden muss. Die Untersuchung ist daher sowohl für Verfahrensbeteiligte und ihre Vertreter als auch für Behörden und Gerichte ein wichtiges Nachschlagewerk.

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