Kommunale Strategien im Umgang mit Rechtsextremismus

Dieses Buch untersucht kommunalpolitische Strategien im Umgang mit Rechtsextremismus und rechtsextremer Gewalt am Beispiel des Landkreises Sonneberg in Thuringen. Ausgangspunkt ist die besondere politische Situation des Landkreises, der seit 2023 den ersten AfD-Landrat Deutschlands stellt und zugleich einen deutlichen Anstieg rechtsextremer Gewalttaten verzeichnet. Ziel der Studie war es, anhand qualitativer Expert:inneninterviews mit Kommunalpolitiker:innen zu analysieren, welche Handlungsmoglichkeiten und Strategien auf lokaler Ebene existieren und wie diese in der Praxis wahrgenommen werden. Die Ergebnisse zeigen, dass weder in der Verwaltung noch in der Kommunalpolitik eine koharente Strategie gegen Rechtsextremismus besteht. Rechtsextremismus wird haufig ausschlielich mit der AfD verknupft, wahrend andere rechtsextreme Strukturen wie Kameradschaften oder volkische Siedlungsbewegungen kaum Beachtung finden. Zwischen den Parteien herrscht kein gemeinsames Problemverstandnis; es fehlt an einheitlichen Begriffsdefinitionen und an aufeinander abgestimmten Gegenstrategien. Zudem wird rechtsextreme Gewalt meist nicht als drangendes Problem wahrgenommen, wahrend die politische und kommunikative Verrohung - insbesondere im Kreistag - zunimmt.