Del 52
Fluchtlingsschutz im deutschen Strafrecht
Eine Untersuchung der Anwendung und Reichweite von Art. 31 Abs. 1 der Genfer Fluchtlingskonvention
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Menschen auf der Flucht sind oftmals gezwungen, unerlaubt in Zielstaaten einzureisen, um dort Asyl zu beantragen. Das fuhrt zu Strafbarkeitsrisiken. Das Ponalisierungsverbot aus Art. 31 Abs. 1 der Genfer Fluchtlingskonvention tritt der Kriminalisierung von Einreise und Aufenthalt entgegen und ist der zentrale Baustein fur einen effektiven strafrechtlichen Fluchtlingsschutz. Bei der Anwendung im deutschen Recht bestehen verschiedene Herausforderungen und Unsicherheiten. Die Arbeit bietet hierfur Losungsvorschlage an. Dabei werden der Schutzcharakter, die Reichweite des Ponalisierungsverbotes und die grundsatzliche Bedeutung der Genfer Fluchtlingskonvention fur die deutsche und europaische Rechtsordnung herausgearbeitet und prazisiert.