Alexander Thiele – författare

Die Eurozone befindet sich angesichts der Schwierigkeiten einiger Mitgliedstaaten, sich zu angemessenen Konditionen auf den Finanzmärkten zu refinanzieren, ohne Zweifel in einer gewissen Krisensituation. Die Europäische Zentralbank (EZB) hat auf die Herausforderungen dieser mittlerweile gemeinhin als "Eurokrise" bezeichneten Probleme mit einigen geldpolitisch eher unkonventionellen Maßnahmen reagiert. Neben der Absenkung der Kriterien für notenbankfähige Sicherheiten und der massiven Erhöhung der Geldbasis hat vor allem der Ankauf von Staatsanleihen krisengeschüttelter Eurostaaten erhebliche Kritik hervorgerufen. Alexander Thiele untersucht diese Maßnahmen auf ihre Vereinbarkeit mit dem der EZB vertraglich zugewiesenen Mandat. Er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass ein Großteil der geäußerten Kritik zumindest normativ nicht haltbar ist.

Die Finanzkrise und die spätestens seit 2010 einsetzende Eurokrise haben die Frage nach der Rolle des Staates in einer Marktwirtschaft im Allgemeinen und auf den Finanzmärkten im Besonderen wieder auf die Tagesordnung der gesellschaftlichen Diskussion gesetzt. Der "laisser-faire-Kapitalismus" der Finanzmärkte steht zunehmend in der Kritik, das richtige Maß staatlicher Intervention und deren Ausgestaltung im Einzelnen bleiben aber umstritten. Alexander Thiele untersucht in diesem Zusammenhang erstmals umfassend den grundgesetzlichen Rahmen für mögliche nationale Reformen der staatlichen Finanzaufsicht. Er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass der nationale Gesetzgeber insoweit nur wenigen konkreten verfassungsrechtlichen Vorgaben unterliegt. Dieser hat mithin einen weiten Spielraum für die Ausgestaltung "seiner" Aufsicht, der auch durch europäische und internationale Regelungen kaum begrenzt wird.

Demokratische Ordnungen stehen aktuell weltweit vor erheblichen Herausforderungen. Die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA, die britische Entscheidung für den Brexit oder die Vorgänge in Polen, Ungarn, aber auch in Indien oder Brasilien werden in diesem Zusammenhang meist als Beleg für eine kommende oder bereits eingetretene Legitimitätskrise dieses spezifischen Herrschaftsmodells angeführt. Aber wann lässt sich eine demokratische Ordnung überhaupt als legitim ansehen? Woran lassen sich Legitimitätsdefizite erkennen? Und schließlich: Wie lässt sich verloren gegangene Legitimität wieder aufbauen? Es sind diese Fragen, die der vorliegende Band nicht allein aus einer rechtswissenschaftlichen, sondern auch aus einer historischen, sozialwissenschaftlichen und ökonomischen Perspektive zu beantworten sucht, indem er renommierte Autorinnen und Autoren dieser Disziplinen zusammenbringt.

Alexander Thiele hat für die zweite Auflage das Werk sowohl aktualisiert als auch erweitert. Er legt den Fokus zwar weiterhin auf die Verlustebenen der deutschen Demokratie, beleuchtet nun aber auch Entwicklungen in anderen Demokratien und integriert diese in die Analyse. Nicht nur die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA markiert eine Zäsur für den (westlichen) demokratischen Verfassungsstaat, auch in anderen Staaten wie Polen, Ungarn, Österreich oder Indien hat sich das enorme Potenzial populistischer und gegen das "System" gerichteter Strömungen gezeigt."Thieles Studie zeigt Probleme auf, benennt Ursachen und entwickelt Lösungsmöglichkeiten - durch Recht geleitet, an gesamtgesellschaftlichen Entwicklungen ausgerichtet; sie bietet damit eine kritische 'Demokratielehre' nicht nur für und in Deutschland."Ludwig Gramlich JZ 2016, 896

Die europäische Justiz bildet eine der tragenden Säulen der europäischen Integration. Aufgabe der europäischen Gerichte ist nach Art. 19 EUV die "Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung der Verträge". Die zunehmende Zahl europäischer Rechtsakte und die Erweiterung auf mittlerweile (noch) 28 Mitgliedstaaten führen dabei zwangsläufig zu einer erheblichen Belastung der europäischen Justiz und im Ergebnis bisweilen auch zu Fällen überlanger Verfahrensdauer. Diese negative Entwicklung hat erste Reformprozesse angestoßen, die in diesem Band aus polnischer und deutscher Perspektive beleuchtet werden. Beteiligt sind dabei renommierte Praktiker und Wissenschaftler aus beiden Staaten. Sie behandeln u.a. die Einführung eines Filterverfahrens vor dem EuGH, die Effektivität der neuen Verfahrensordnung sowie die Reform des Gerichts der EU.

Die politische Welt ist in Nationalstaaten aufgeteilt. Wann aber ist diese Staatsform entstanden und was unterscheidet sie von vormodernen Herrschaftsformen? Wie konnte sie sich anschließend weltweit ausbreiten und andere Herrschaftsformen praktisch vollständig verdrängen? Und schließlich: Wird der moderne Staat auch zukünftig bestehen können oder befinden wir uns bereits mitten in einer poststaatlichen Ära, wie sie schon von Carl Schmitt vorhergesagt wurde? Auf diese Fragen will Alexander Thiele Antworten finden. Dabei zeigt er vor allem: Staatlichkeit befand sich schon immer im Wandel und wird sich auch weiterhin wandeln. Der moderne Staat aber ist kein Auslaufmodell und sollte es auch nicht sein. Eine demokratische Welt wird es nur mit Staaten geben können - allerdings nicht mit Nationalstaaten. Es gilt vielmehr mit der Nation und dem Nationalismus die letzten sakralen Elemente aus der staatlichen Sphäre zu beseitigen.

Der Gedächtnisband würdigt den Göttinger Ordinarius Werner Heun. Er versammelt Beiträge von wissenschaftlichen Wegbegleitern und Schülern zu den Kernbereichen, in denen Werner Heun geforscht und gewirkt hat. Dazu zählen die Verfassungsgeschichte, die Verfassungsvergleichung, das allgemeine Verfassungsrecht und die Verfassungstheorie sowie das Finanzverfassungsrecht. Einige der Beiträge wurden zuvor bei einem Gedächtnissymposium vorgetragen, das im Jahr 2018 zu seinen Ehren in Göttingen abgehalten wurde. Eine ausführliche wissenschaftliche Würdigung, der Abdruck der Gedenkrede sowie ein umfassendes Veröffentlichungsverzeichnis runden den Band ab.

Auch wenn die Europäische Zentralbank zu keinem Zeitpunkt eine interessenlose technokratische Behörde war, wird sie spätestens seit der Eurokrise auch von einer größeren Öffentlichkeit als bedeutender politischer Akteur wahrgenommen. Unter der neuen Präsidentin will sie auch eine Rolle bei der Bekämpfung des Klimawandels übernehmen. Über die Organisation und Funktionsweise der EZB herrscht jedoch weiterhin große Unsicherheit. Dies gilt auch im Hinblick auf die Begrenzungen, die ihr Handeln normativ einhegen und die mittlerweile Gegenstand mehrerer Gerichtsverfahren waren. Alexander Thiele möchte einen Beitrag leisten, das Wirken der EZB, ihre Organisation und ihre geldpolitischen Instrumente einer breiteren Öffentlichkeit näher zu bringen. Er wendet sich damit ebenso an den interessierten Laien, wie an Studierende der Rechts-, Politik- und Wirtschaftswissenschaft.

Das Vorabentscheidungsverfahren ist das wichtigste Verfahren vor dem EuGH. Seit dem polnischen EU-Beitritt haben sowohl der Verfassungsgerichtshof als auch das Oberste Gericht, das Hauptverwaltungsgericht, ordentliche Gerichte und Verwaltungsgerichte Vorlagen beim EuGH eingereicht. In Deutschland hat mittlerweile sogar das Bundesverfassungsgericht Vorlageverfahren initiiert - ob darin ein Wille zur Kooperation mit dem Luxemburger Gericht zu sehen ist, wird allerdings bisweilen bezweifelt. Der vorliegende Band enthält Ergebnisse eines deutsch-polnischen Forschungsprojekts zur Bedeutung des Vorabentscheidungsverfahrens aus der europäischen und der nationalen Perspektive. Untersucht werden allgemeine dogmatische Fragen, aber auch die Rolle der Vorabentscheidungen in unterschiedlichen Rechtsgebieten, wie dem Verfassungsrecht, dem Zivilrecht, dem Sozial- und Sozialversicherungsrecht und dem Steuerrecht.

Der generelle Prozess der Digitalisierung ist für die Medienordnung von besonderer Relevanz. Stehen auf der einen Seite wichtige Kommunikations- und Effektivitätsgewinne, so müssen auf der anderen Seite gesellschaftliche Gefahren durch Hatespeech, Fake News oder Urheberrechtsverletzungen erkannt und verhindert werden. Der vorliegende Band enthält die Vorträge, die auf der 1. Berlin-Potsdamer Konferenz zu interdisziplinären Rechtsfragen im März 2022 in Berlin gehalten wurden. Sie beleuchten die aus der Medienkonvergenz folgenden Veränderungen der Medienlandschaft in zentralen Bereichen wie der Bekämpfung von Desinformation, der Digitalwirtschaft, der Wissenskommunikation, dem Persönlichkeitsrechtsschutz, dem Influencer-Marketing, der Plattformregulierung, der Musikwirtschaft und der Anonymität in sozialen Netzwerken. Dabei geht es jeweils auch um Empfehlungen, welche politischen Aktivitäten erforderlich sind, um die Digitalisierung einerseits zu fördern, andererseits aber auch ihren Gefahren wirksam zu begegnen.Mit Beiträgen von:Florian Drücke, Eva Flecken, Conrad Heberling, Anne Reif, Christian Schertz, Marcus Schladebach, Christiane Stützle, Alexander Thiele, Marie-Christine Zeisberg

Das vorliegende Werk ist kein konventionelles Lehrbuch des Staatsrechts, sondern eine systematische und interdisziplinäre Darstellung der durch das Grundgesetz konstituierten politischen Ordnung. Das 1949 erlassene Grundgesetz ist inzwischen zu einem Modell für Verfassungen in der ganzen Welt geworden, das sich durch besondere Merkmale auszeichnet: fünf grundlegende Staatsstrukturprinzipien (Republik, Demokratie, Sozial-, Bundes- und Rechtsstaat), einen unitarischen Bundesstaat, der einen kooperativen und zugleich exekutiven Föderalismus schafft, ein parlamentarisches Regierungssystem, ein machtvolles Parlament, das im Bundesrat und den Länderministerpräsidenten ein starkes Gegengewicht findet. Schließlich nimmt das Bundesverfassungsgericht als letztverbindlicher Interpret der Verfassung eine bedeutsame politische Position ein. Auf dem Feld der Grundrechte hat das Bundesverfassungsgericht nicht zuletzt eine weitreichende Konstitutionalisierung des gesamten politischen Systems bewirkt. Pünktlich zum 75-jährigen Jubiläum des Grundgesetzes liegt das Werk in einer umfassend aktualisierten und ergänzten Auflage vor.