Ann-Katrin Kaufhold - Böcker

Systemische Risiken gefährden die Funktionsfähigkeit zentraler gesellschaftlicher und natürlicher Systeme, so etwa die Stabilität des Finanzsystems und der klimatischen Systeme. Wie kann der Staat effektiv vor Systemrisiken schützen? Mit den tradierten rechtlichen Mechanismen der Risikoabwehr ist das nicht möglich. Das ist zuletzt in der Finanzkrise der Jahre 2008/2009 deutlich geworden.Ann-Katrin Kaufhold bestimmt die Eigenheiten, die systemische Risiken von den vertrauten Phänomenen der Gefahr und des Risikos unterscheiden, und definiert einen rechtswissenschaftlichen Systemrisikobegriff. Auf seiner Grundlage entfaltet sie am Beispiel der Finanzaufsicht die Anforderungen, denen eine hoheitliche Aufsicht zur Abwehr systemischer Risiken genügen muss, und sie konkretisiert den rechtlichen Rahmen, den der Gesetzgeber bei der Ausgestaltung einer solchen Aufsicht beachten muss. Die Systemaufsicht wird damit als eine neue und eigenständige Grundform der Aufsicht etabliert.

Gelingende Kommunikation zählt zu den Voraussetzungen gelingender Verfassungsstaatlichkeit. Recht lebt von Kommunikation. Was eine Vorschrift des Verfassungsrechts bedeutet, wird in einem Aushandlungsprozess erschlossen, an dem eine Vielzahl von Akteurinnen und Akteuren teilnimmt. Alle Beiträge in der offenen Gesellschaft der Verfassungsinterpreten müssen kommuniziert werden: Erst im kommunikativen Austausch entfaltet sich der Sinngehalt eines Rechtstextes und die Bedeutung dessen, was zwischen den Zeilen steht. Der vorliegende Band versammelt rechtspraktische und -wissenschaftliche sowie interdisziplinäre Perspektiven auf die Gelingensbedingungen und Misslingenserfahrungen von Verfassungsrechtskommunikation. Die Beiträge behandeln die divergenten Sprachen von Verfassung und Gesellschaft, die Gestaltung und Vermittlung von Judikaten durch Gerichte sowie die formelle und informelle Kommunikation zwischen den Gewalten und das Verfassungsrechtsgespräch über die Jurisdiktions- und Sprachgrenzen hinweg.