Axel Metzger - Böcker

During the past century, intellectual property (IP) law has expanded within and beyond national borders. The field of IP law was once a niche area concerning authors, inventors, and trademark owners. Today, IP law acts as a complex regime of instruments, institutions, and actors that negotiate overlapping, diverging, and occasionally competing public policies on a global scale. As IP continues to expand beyond borders, the instruments and tools utilised for its global protection rely on public international law as the common denominator and unifying frame. Intellectual Property Ordering Beyond Borders provides an evaluation of the most pertinent public international law questions raised by this multidimensional expansion. This comprehensive and far-reaching volume tackles problems such as generalist approaches under the law of treaties; custom and general principles; interfaces between IP and other normative orders, such as trade and investment; and interdisciplinary accounts from the economic, political, and social science perspectives. This title is also available as open access on Cambridge Core.

Der allgemeine Rechtsgrundsatz ( general principle, principe général) ist als Normtypus von hervorgehobener Bedeutung für das europäische Privatrecht. Zum einen greift der Europäische Gerichtshof seit den 1950er Jahren regelmäßig auf allgemeine Rechtsgrundsätze (oder "Prinzipien") zurück, um das nach wie vor lückenhafte Gemeinschaftsrecht zu ergänzen und auszulegen. Zum anderen arbeiten mehrere Wissenschaftsprojekte an der Sammlung rechtsvergleichend ermittelter " Principles ". Die EuGH-Rechtsprechung und die Arbeit der Wissenschaftlergruppen stellen dabei nur einen Ausschnitt des Gesamtphänomens dar. Rechtsgrundsätze erfüllen auch innerhalb der nationalen Systeme und im Einheitsrecht zentrale Funktionen bei der Rechtsfindung. Axel Metzger entwickelt im Grundlagenteil des vorliegenden Buches eine einheitliche Terminologie und Typologie der allgemeinen Rechtsgrundsätze und beleuchtet die erkenntnistheoretischen Grundlagen. Es zeigt sich, dass Prinzipien auf einem Schluss von besonderen Rechtsregeln auf einen "allgemeinen" Grundsatz basieren. Die Anforderungen an induktive Schlussverfahren können deswegen für die Untersuchung fruchtbar gemacht. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Behandlung der verschiedenen Ebenen des europäischen Privatrechts (Recht der Mitgliedstaaten, Gemeinschaftsrecht, Einheitsrecht, lex mercatoria), für welche der Autor jeweils die praktische Bedeutung von Rechtsgrundsätzen, die Methode ihrer Herleitung, die Funktionen sowie die Frage der rechtlichen Geltung analysiert. Zum Vergleich zieht er das Recht der Vereinigten Staaten heran.

Der Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen ist in den letzten Jahren erheblich in Bewegung geraten. Patente auf biotechnologische Erfindungen überlagern zunehmend die traditionell für Pflanzenzüchtungen vorgesehenen Sortenschutzrechte. Zugleich entwickelt sich die Zulassung von landwirtschaftlich genutzten Pflanzen nach dem Saatgutrecht zu einem rechtspolitischen Konfliktfeld. Die vorliegenden Beiträge beleuchten den agrarrechtlichen Regelungsrahmen, zeigen die aktuellen Trends in der universitären und kommerziellen Pflanzenzüchtung und behandeln die rechtspolitisch kontroversen Fragen der Überlagerung von Sortenschutz-, Patent- und Saatgutrecht. Ein besonderer Schwerpunkt liegt bei den Voraussetzungen und Grenzen des Nachbaurechts von Landwirten.

Die wirtschaftliche Bedeutung des Patentrechts in Deutschland und die Aufmerksamkeit, die dem Rechtsgebiet in der rechtswissenschaftlichen Forschung zuteil wird, stehen in einem deutlichen Gegensatz. Zentrale Branchen des Industriestandorts Deutschland - Automobilindustrie, Chemie- und Pharmaindustrie sowie Maschinenbau - schützen ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung durch ständig anwachsende Patentportfolios. Deutschland ist zudem einer der bevorzugten Standorte für gerichtliche Auseinandersetzungen um Patente. Gleichwohl finden die Grundfragen des Patentrechts nur selten Beachtung. Der Band rückt aus Anlass des 70. Geburtstags von Theo Bodewig einige dieser Fragen in den Fokus einer breiteren rechtswissenschaftlichen und interdisziplinären Diskussion.

This book discusses the main legal questions raised by free and open source software (FOSS) licenses and other alternative license models, such as Creative Commons. This book presents a general report on FOSS licenses and alternative license models to establish common ground and enable comparison between jurisdictions.

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