Christoph Hurni – författare

Videokonferenzen, Parteigutachten und der Aufschub der Vollstreckbarkeit beschreiben einige der aktuellen Probleme, die sich im zehnten Anwendungsjahr der schweizerischen Zivilprozessordnung stellen. Die Anforderungen des Bundesgerichts an die Rechtsschriften, Rechtsbegehren und die Prozessführung überhaupt werfen die Frage auf, ob der schweizerische Zivilprozess formalistisch gehandhabt wird und welche Spielräume die ZPO lässt. Solche und weitere Fragen untersucht der vorliegende Tagungsband, wobei stets das laufende Gesetzgebungsverfahren für eine Revision der ZPO im Blick behalten wird. Der Band setzt sich aus den überarbeiteten Beiträgen der CIVPRO-Veranstaltung vom 10. September 2021 zusammen. Die Veranstaltung wurde zu Ehren des runden Geburtstags von Jürgen Brönnimann durchgeführt, der sich um die schweizerische Zivilprozessordnung und die Universität Bern verdient gemacht hat.

Welche verfahrensrechtlichen Grundlagen gelten für das vereinfachte Verfahren, wie kommen die Unterschiede zum ordentlichen Zivilprozess zum Tragen, welche Streitfragen sind noch immer nicht geklärt? Diesen Fragen geht die CIVPRO-Tagung vom 9. September 2022 nach, wie immer unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Lehre. Der vorliegende Tagungsband, zusammengestellt aus den überarbeiteten Beiträgen der CIVPRO-Tagung, beleuchtet die Besonderheiten des vereinfachten Verfahrens sowohl nach ZPO und Stand der Revision (Schlichtung, Struktur, Verfahrensleitung, Kosten) wie auch nach ihrer Umsetzung in einigen praktisch wichtigen Bereichen, wie namentlich im Miet- und Arbeitsprozess.

Fast unbemerkt hat der Gesetzgeber im Rahmen der StPO-Revision die Staatsanwaltschaft ermächtigt, im Strafbefehl über Zivilforderungen bis Fr. 30''000.- zu entscheiden. Zudem erfährt die Adhäsionsklage eine Reihe von Änderungen. Der vorliegende Tagungsband, zusammengestellt aus den überarbeiteten Beiträgen der CIVPRO-Tagung vom September 2023, vermisst die Voraussetzungen und Folgen der neuen Regelungen, welche zum 1. Januar 2024 in Kraft getreten sind. Darüber hinaus wird das Verhältnis von Straf- und Zivilprozess unter die Lupe genommen, wie immer durch ausgewiesene Expertinnen und Experten wie unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung und Lehre.

Doppelt gibt, wer schnell gibt. Wie kommen Kläger rasch zu ihrem Recht, ohne auf den ordentlichen oder vereinfachten Prozess angewiesen zu sein? Dieser Frage geht der vorliegende Tagungsband nach, in welchem die überarbeiteten Beiträge der CIVPRO-Veranstaltung vom 4. September 2020 wiedergegeben werden. Der Tagungsband beleuchtet die Besonderheiten des summarischen Verfahrens sowie einige wichtige Anwendungen wie den Rechtsschutz in klaren Fällen mit Einschluss der Exmission, die Rechtsöffnung, das Eheschutzverfahren und das ZPO-Vollstreckungsverfahren

Was genau wird im Rechtsmittelverfahren beurteilt – das "Rechtsmittel" oder die erstinstanzlich anhängig gemachte "Klage"? Wieso müssen mit einem Rechtsmittel Rügen vorgetragen und wie müssen diese begründet werden? Was geschieht bei Abweisung eines Rechtsmittels mit dem angefochtenen Entscheid? Und wie hat ein Rechtsmittelurteil überhaupt zu lauten? Diese und andere Fragen hängen davon ab, was denn eigentlich der Streitgegenstand des Rechtsmittelverfahrens ist – eben der Rechtsmittelgegenstand.Die vorliegende Monografie versucht, diesen Rechtsmittelgegenstand dogmatisch zu erfassen. Dabei wird unter Auswertung der Gesetzesmaterialien und der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gezeigt, dass es bei allen zivilrechtlichen Rechtsmitteln sowohl der ZPO als auch des BGG nicht um eine blosse Fortsetzung des erstinstanzlichen Verfahrens in höherer Instanz, sondern um die Kontrolle des angefochtenen Entscheids auf konkrete Fehlervorwürfe hin geht. Gestützt darauf werden die Elemente des Rechtsmittelgegenstands herausgearbeitet und der Vorgang sowie das Resultat seiner Beurteilung im Rechtsmittelentscheid untersucht. Die Arbeit erklärt dabei manches Vorgehen und Phänomen der Rechtsmittelpraxis und trägt zum besseren Verständnis dessen bei, wie Rechtsmitteleingaben korrekt zu formulieren und lege artis zu beurteilen sind.