Dirk Heckmann – författare

Elektronische Kommunikation löst herkömmliche Kommunikationsformen wie den klassischen Brief zunehmend ab. Das ist technisch einfach, effizient und wirtschaftlich sinnvoll. Allerdings werden hier, wie auch in anderen Kontexten der Internetnutzung, Fragen der IT-Sicherheit aufgeworfen: Wie steht es mit der Verlässlichkeit und Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation bei einfachen und signierten E-Mails oder der De-Mail? Besonders dann, wenn es um sensible Inhalte wie diejenigen von Berufsgeheimnisträgern (Ärzten, Anwälten, Steuerberatern etc.) geht.Obwohl es Vorschriften zum Geheimnisschutz wie § 203 StGB gibt, fehlten bislang juristische Analysen zum adäquaten Sicherheitsniveau bei der elektronischen Kommunikation. Diese Lücke schließt die an der Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik der Universität Passau entstandene Studie. Am Beispiel des Einsatzes des E-Postbriefs durch Berufsgeheimnisträger untersucht das Team um Professor Dirk Heckmann die verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Rahmenbedingungen der Kommunikationssicherheit in elektronischen Prozessen. Dabei entwickeln die Autoren den Begriff der IT-Sicherheit als variable, kontext- und einzelfallabhängige Größe, wobei sie die Forderung nach einer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung als bloß unverhältnismäßigen Zugewinn an IT-Sicherheit kritisieren. Die Studie schließt mit konkreten Handlungsempfehlungen für die Praxis.

Die Neuauflage dieses Lehrbuches behandelt neben den wiederkehrenden Examensklassikern wie z.B. die Ermächtigungsgrundlagen der Polizeiverfügung (sog. Standardmaßnahmen), die Vollstreckung von Polizeiverfügungen (Zwangsmittel) oder der Ersatz von Polizeikosten, auch die Weiterentwicklungen in der polizeilichen Datenerhebung und -verarbeitung. Damit im Zusammenhang wird auch die sich in Folge von Internationalisierung des Terrorismus und Organisierter Kriminalität stellende Frage nach der Berechtigung der Polizei, bereits im Vorfeld von Gefahren mit Eingriffsmaßnahmen tätig zu werden, behandelt. Neben polizeilichen Eingriffsmöglichkeiten werden auch die Ersatzansprüche des Bürgers gegen polizeiliche Maßnahmen, bspw. die Entschädigungspflicht des Nichtstörers, und die wesentlichen Begrifflichkeiten des Polizei- und Ordnungsrechts (z.B. Versammlungs- oder Störerbegriff) eingehend und verständlich erklärt. Die wesentlichen Bezüge des Polizeirechts zum Verfassungs-, allgemeinen Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht verdeutlichen die Strukturen.Zur gezielten Vorbereitung auf Klausuren im Polizeirecht verdienen die Abschnitte über- die Gefahrenabwehr durch die Polizei des Landes,- die Polizeiverfügung,- die Polizeiverordnung,- die Vollstreckung von Polizeiverfügungen,- Ersatzansprüche des Bürgers sowie- den Ersatz von Polizeikostenein besonderes Augenmerk. Das Kapitel zur polizeilichen Datenerhebung und -verarbeitung bietet zugleich eine Einführung in Grundfragen des Datenschutzrechts.Praxisrelevante Einzelfragen werden anhand der aktuellen Rechtsprechung (insbesondere des VGH Baden-Württemberg, des BVerwG und des BVerfG) berücksichtigt. Zahlreiche Beispielsfälle veranschaulichen das systematisch Erlernte, vergleichende Betrachtungen der polizeilichen Befugnisse in anderen Bundesländern runden die Darstellung ab.Zielgruppe des Lehrbuchs sind in erster Linie Studierende, die eine systematische und umfassende Einarbeitung in das Polizeirecht wünschen; daneben eignet es sich auch zur Wiederholung vor dem Examen.

Informations- und Kommunikationstechniken haben längst Einzug in die Verwaltungspraxis gehalten. Die elektronische Durchdringung des Verwaltungsverfahrens und seiner rechtlichen Grundlagen hat infolgedessen in den letzten Jahren erheblich zugenommen.Die Zugangswege – De-Mail und E-Mail statt primär papierene Anträge – verändern sich ebenso wie die nunmehr elektronische Führung von Akten. All dies hat das neue E-Government-Gesetz des Bundes aufgegriffen und das Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) damit weiter modernisiert. Dies greift der Kommentar in bisher nicht dagewesener und in der zweiten Auflage nochmals vertiefter Weise auf. Der Bezug zum E-Government wird für sämtliche Vorschriften des VwVfG hergestellt, da auch diese durch die neuen Technologien einen Bedeutungswandel erfahren.Um einen umfassenden Überblick über die Materie zu ermöglichen ist neben dem VwVfG das EGovG vollständig kommentiert, weitere relevante Regelungen wie das VwZG, die VwGO, das PAuswG, das SigG und das De-Mail-G auszugsweise. Auch die neuen Regelungen zur elektronischen Beantragung von Führungszeugnissen sowie Bezüge zu Open Government und zum Geodatenwesen werden aufgegriffen. Der Nutzer erhält damit ein in sich geschlossenes Kompendium zum E-Government im Verwaltungsverfahren.Der Kommentar stellt eine kompetente Arbeitshilfe für die gesamte Verwaltung, die Verwaltungsgerichtsbarkeit, Kammern, Verbände und Institutionen, Studenten und Auszubildende von Verwaltungshochschulen dar.