Herbert Zech - Böcker

Intellectual property (IP) is a key component of the life sciences, which is becoming one of the most dynamic and innovative fields of technology today. At the same time, the relationship between IP and the life sciences is raising new public policy dilemmas. The Research Handbook on Intellectual Property and the Life Sciences comprises contributions by leading experts from academia and industry that confront current debates and controversies at the intersection of IP and the life sciences through in-depth analyses of key topics including pharmaceuticals, diagnostics and genes, plant innovations, stem cells, the role of competition law and access to medicines. The first section of this book highlights the importance of IP for medicines and pharmaceuticals, discussing topics including gene patents, and the second section deals with agricultural sector issues such as plant innovations. The third section of the book covers areas of research and development in the life sciences, such as stem cell research, and raises questions about incorporating ethical considerations into patent law. While the primary focus of the book is on Europe and the United States, the fourth section includes country-specific case studies on Australia, Brazil, China, India, Japan, Kenya, South Africa and Thailand to provide a truly international perspective. This Research Handbook is written in an accessible style that will appeal to intellectual property law scholars, practitioners and experts in the life sciences who are interested in the legal implications of IP for the life sciences.Contributors include: J. Allred, T. Avafia, C. Chiarolla, D. Degen, J.M. Golden, S. Gosh, M. Graf, J. Harrington, A. Heinemann, M.D. Janis, M. Kock, D. Matthews, C.R. McManis, A. Metzger, T. Minssen, C. Mund, P. Paranaguá, A. Plomer, S. Ragavan, M. Rimmer, C. Seitz, T. Takenaka, G. Van Overwalle, D. Wächter, G. Würtenberger, Z. Xinfeng, B. Yagi, B. Yao, H. Zech

Seit der Zeit, in der die Rechte des geistigen Eigentums ihre heutige Form gewonnen haben, haben sich die Rahmenbedingungen für die Entstehung und Verbreitung von Wissen und Information verändert. Neben "vertikale" Innovation, die in einem Unternehmen oder einer Forschergruppe stattfindet, tritt "horizontale" Innovation, die durch eine gleichzeitige Tätigkeit vieler Akteure gekennzeichnet ist. Neben die alleinige Urheberschaft tritt die kollektive Erstellung von Werken in Netzwerken wie Wikipedia. Das Internet erlaubt einen unmittelbaren Kontakt des Produzenten und des Rezipienten von Wissen und lässt so die Rolle von Informationsmittlern in neuem Licht erscheinen. Diese Veränderungen stellen vor allem für die Schutzrechte eine Herausforderung dar, die wie das Patent der Innovationsförderung oder wie das Urheberrecht der Förderung der kulturellen Vielfalt dienen. Der vorliegende Band enthält die Vorträge, am 22. und 23. Mai 2009 auf einer Tagung an der Universität Bayreuth zu diesem Thema gehalten wurden. Die Beiträge behandeln die Veränderungen der Innovationslandschaft aus interdisziplinärer Sicht, die Verbreitung von Wissen in der Informationsgesellschaft und die aktuellen Herausforderungen für das Patent- und Urheberrecht. In einem Bericht werden die Ergebnisse der Podiumsdiskussion zum Thema "Open Access" zusammengefasst.

Unkörperliche, das heißt sinnlich nicht wahrnehmbare Güter bestimmen zunehmend unsere Welt. Zu ihnen zählen nicht nur die klassischen Immaterialgüter, wie etwa patentierbare Erfindungen oder urheberrechtlich schutzfähige Werke, sondern auch Energie, Informationen in Form von Daten oder Software und nicht zuletzt verkehrsfähige Forderungen in Gestalt entmaterialisierter Finanzmarktprodukte. Das BGB kennt als Gegenstand einer umfassenden rechtlichen Zuweisung nur körperliche Güter, die als Sachen im Eigentum ihres Inhabers stehen. Unkörperliche Güter werden zum Teil durch andere zivilrechtliche Normen wie etwa das Recht des geistigen Eigentums (Immaterialgüterrecht) zugeordnet, zum Teil bleibt ihre Zuordnung aber auch ungeregelt. Das Recht der unkörperlichen Güter ist damit mehr als das klassische Immaterialgüterrecht. Was fehlt, ist ein übergreifender Ansatz, der die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der verschiedenen unkörperlichen Güter ausleuchtet und auf dessen Grundlage sich möglicherweise ein konsistentes dogmatisches Konzept entwickeln lässt. Er muss über die Grenzen des geltenden deutschen Rechts hinausgehen, insbesondere die europäische Perspektive berücksichtigen, und sollte auch aktuellen Entwicklungen, die zur Entstehung neuer unkörperlicher Güter wie beispielsweise virtueller Gegenstände führen, Rechnung tragen. Die Autoren der Beiträge dieses Bandes gehen erste Schritte auf dem langen Weg zur Konstruktion eines solchen Konzepts. Dabei zeigen sie mögliche Bausteine ebenso wie potentielle Sollbruchstellen auf.

Eigentumsrechte behandelt die Privatrechtswissenschaft in zwei verschiedenen, weitgehend voneinander abgekoppelten Diskursen. Allgemeine Zivilrechts- und Immaterialgüterrechtswissenschaft stehen kaum im Dialog. Die intensiv diskutierten, gut aufbereiteten Voraussetzungen und Grenzen für eine präzise und ausdifferenzierte Zuweisung immaterieller Güter werden für die Reichweite des Sacheigentums nur unzureichend fruchtbar gemacht. Dabei fordert die digitale Gesellschaft Eigentumsrechte insgesamt heraus. Die Grenzen zwischen körperlichen und unkörperlichen Gegenständen zerfließen. Damit stellt sich die grundsätzliche Frage nach der individuellen Zuweisung von (immateriellen) Gütern. Der Band ist das Ergebnis einer intradisziplinären Tagung, bei der die Funktion, Reichweite, strukturelle Ausgestaltung sowie Ausübungsbedingungen von Eigentumsrechten mit einem breiten Publikum grundlegend diskutiert und die getrennt geführten Diskurse im Recht des Geistigen Eigentums und der allgemeinen Zivilrechtswissenschaft zusammengeführt wurden.

Die vorliegende Neuauflage enthält die Rechtsvorschriften mit Stand vom April 2022. Sie berücksichtigt unter anderem die mit dem Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes durchgeführte Umsetzung der DSM-Richtlinie einschließlich des neu geschaffenen Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetzes (UrhDaG) sowie die Änderungen im Patent- und Gebrauchsmustergesetz durch das zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts. Die Auswahl der abgedruckten Rechtsakte wurde überarbeitet und weiter an die Erfordernisse von Rechtswissenschaft und -praxis angepasst. Im Bereich des Geistigen Eigentums bietet die Sammlung damit einen ebenso kompakten wie umfassenden Zugang zu den aktuellen relevanten Rechtsvorschriften.

Mit dem Recht der Digitalisierung entwickelt sich derzeit ein dynamisches neues Rechtsgebiet. Es bildet einen wichtigen Aspekt in der Digitalisierungsforschung und gewinnt in Wissenschaft und Praxis stetig an Bedeutung. Die vorliegende Vorschriftensammlung bündelt nationale und europäische Rechtsvorschriften, die für das Recht der Digitalisierung relevant sind. Abgedeckt werden das Recht der Daten, Immaterialgüterrecht, Vertragsrecht, Rechtsdurchsetzung und Plattformregulierung, Wettbewerbsrecht, IT-Sicherheitsrecht sowie Haftungsrecht und Strafrecht. Dabei werden auch aktuelle Gesetzgebungsvorschläge erfasst. Die mit Unterstützung des Weizenbaum-Instituts für die vernetzte Gesellschaft entstandene Sammlung möchte so für den wissenschaftlichen Diskurs ebenso wie für Praxis und Lehre von Bedeutung sein. Sie ergänzt die mittlerweile in der 7. Auflage erschienene Vorschriftensammlung zum gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht (Geistiges Eigentum) derselben Herausgeber.