Franz Hofmann – författare

With the increasing importance of the concept of remedies in European private law, this book focuses on remedies as a distinctive and novel field of European legal research. It considers the common law tradition (England and Wales), as well as the civil law viewpoint (on the example of Germany), making the case for a European law of remedies.It is argued that ‘remedies’ are an enforcement tool influencing the scope of substantive rights. In doing so, the book analyses different mechanisms of enforcement, including the debate on private versus public enforcement as well as the perspective of criminal law. The enforcement of rights is understood as an intradisciplinary task. Remedial law is, however, distinct from procedural law, as well as from substantive law in a narrow sense. Subsequent to defining the scope of a law of remedies, this book analyses several underlying principles and common themes. For example, the proportionality test is presented as fundamental principle in European remedial law. The value gained by identifying common ground is e. g. illustrated with respect to damages in European Private Law. Especially in IP law, in turn, the CJEU rulings and secondary European legislation confirm the importance of proportionate remedies. Moreover, within the law of remedies the function of each remedy can be analysed, and respective interests can be balanced.Further examples that reveal the importance of a sophisticated enforcement are the CJEU’s recent extension of the concept of communication to the public, the notice-and-take-down-procedure in intermediary liability cases and remedies for non-conformity of digital content or consumers’ remedies in European contract law. In German patent law, the development of grace periods and shareholders´ rights in German corporate law can be analysed from a “remedy” perspective as well.Overall, this book demonstrates that remedies are more than just an addendum and innovatively presents an emerging research area. As such, it is of great relevance to all lawyers concerned with questions surrounding the enforcement of rights: international academics as well as practitioners.

Der Tagungsband dokumentiert die Referate der 27. Jahrestagung der Gesellschaft Junger Zivilrechtswissenschaftler e.V., die vom 14. bis 17. September 2016 in München stattfand. Die Tagung stand unter dem Generalthema "Perspektiven einer europäischen Privatrechtswissenschaft". Die Beiträge befassen sich mit den inhaltlichen und methodischen Herausforderungen, denen sich eine europäische Privatrechtswissenschaft im 21. Jahrhundert stellen muss – von der zunehmenden unionsrechtlichen Überformung der nationalen Privatrechtsordnungen bis zur Kodifikation auf Unionsebene.

Jenseits der Rechtsstellung des Vorbehaltskäufers vor vollständiger Kaufpreiszahlung werden viele weitere Rechtspositionen einschließlich diverser Vorstufen von Immaterialgüterrechten als Anwartschaftsrechte qualifiziert. Trotz einer regen Diskussion des Anwartschaftsrechts bleiben die Konturen dieser Rechtsposition unscharf, was eine klare Analyse etwaiger immaterialgüterrechtlicher Anwartschaftsrechte erschwert. Franz Hofmann stellt sich der Aufgabe, die Rechtsfigur des Anwartschaftsrechts abstrakt zu erfassen. Seine dabei entwickelte Theorie wendet er auf das Recht des Geistigen Eigentums an. Er weist nach, dass Erwerber von Immaterialgüterrechten über die Rechtsfigur des Anwartschaftsrechts während der Rechtsentstehungsphase bereits stärkeren Schutz erfahren, als bisher angenommen. Gleichzeitig zeigt er, wie das Recht des Geistigen Eigentums stärker in die allgemeine Zivilrechtsdogmatik einzuflechten ist.

Sind Ansprüche mit ihnen zugrunde liegenden Rechten untrennbar verwoben oder können Rechtsfolgen einer isolierten Analyse zugeführt werden? Inspiriert vom anglo-amerikanischen Rechtskreis und unter Berücksichtigung der unionsrechtlichen Rechtsentwicklung interpretiert Franz Hofmann das deutsche Anspruchssystem als Rechtsbehelfssystem. Stammrechte und Rechtsfolgenrechte zu deren Durchsetzung werden kategorial unterschieden; die Rechtsdurchsetzung wird als selbständiger Problemkreis verstanden. Vor diesem Hintergrund analysiert der Autor konkret Funktion und 'Anatomie' des 'Rechtsbehelfs Unterlassen'. Während Unterlassungsansprüche privatrechtsübergreifend eine einheitliche Grundstruktur aufweisen, bedarf ihr Einsatz zur Rechtsverwirklichung einer differenzierten Beurteilung.

Eigentumsrechte behandelt die Privatrechtswissenschaft in zwei verschiedenen, weitgehend voneinander abgekoppelten Diskursen. Allgemeine Zivilrechts- und Immaterialgüterrechtswissenschaft stehen kaum im Dialog. Die intensiv diskutierten, gut aufbereiteten Voraussetzungen und Grenzen für eine präzise und ausdifferenzierte Zuweisung immaterieller Güter werden für die Reichweite des Sacheigentums nur unzureichend fruchtbar gemacht. Dabei fordert die digitale Gesellschaft Eigentumsrechte insgesamt heraus. Die Grenzen zwischen körperlichen und unkörperlichen Gegenständen zerfließen. Damit stellt sich die grundsätzliche Frage nach der individuellen Zuweisung von (immateriellen) Gütern. Der Band ist das Ergebnis einer intradisziplinären Tagung, bei der die Funktion, Reichweite, strukturelle Ausgestaltung sowie Ausübungsbedingungen von Eigentumsrechten mit einem breiten Publikum grundlegend diskutiert und die getrennt geführten Diskurse im Recht des Geistigen Eigentums und der allgemeinen Zivilrechtswissenschaft zusammengeführt wurden.