Benjamin Raue – författare

The Digital Services Act provides a framework for all categories of content, products, services and activities on intermediary services. It builds on existing liability rules and is directly applicable to all intermediary services provided to residents of the European Union, irrespective of the place of establishment of the service provider. In this commentary, a team of experts work meticulously, article-by-article, to set out precisely the obligations and liabilities that it gives rise to. All lawyers in the field of digital services will find this invaluable.

Darf man einen ICE auf einem Werbeprospekt abbilden? Oder ein Verfahren patentieren lassen, das zwar Parkinson zu heilen verspricht, bei dem aber Embryonen zerstört werden? Kaum ein Bereich ist stärker von der Rechtsprechung geprägt als der Gewerbliche Rechtschutz und das Urheberrecht. Und selten ist die Rechtsprechung anschaulicher: Dyson-Staubsauger, Philips-Rasierer und Lila-Postkarten sind Eckpfeiler des modernen Markenrechts; Entscheidungen zu Le Corbusier-Möbeln, Google-Vorschaubildern und Stefan Raabs TV-Total haben das Urheberrecht weiterentwickelt.Das Geistige Eigentum in 50 Leitentscheidungen stellt die wichtigsten und anschaulichsten höchstrichterlichen Entscheidungen zum Urheber-, Patent-, Geschmacksmuster- und Markenrecht zusammen, die auch den Randbereich zum Wettbewerbs- und Bürgerlichen Recht ausloten. Die Originalentscheidungen ergänzen das aus Lehrbüchern und Vorlesungen gewonnene theoretische Wissen um die praktische Durchsetzung im juristischen Alltag. Die Entscheidungssammlung bietet Studierenden in der Schwerpunktausbildung, aber auch Anwälten, die sich das faszinierende Gebiet erschließen wollen, einen kondensierten, praxisorientierten Überblick über das gesamte Immaterialgüterrecht.Vertiefungsfragen mit Nachweisen betten jede Entscheidung in den Kontext ein und zeigen Querverbindungen zu anderen Urteilen und Schutzrechten auf. Auch die für den "Grünen Bereich" besonderen prozessualen Konstellationen werden durch die Fragen aufbereitet. Die vertiefenden Hinweise regen dazu an, über die Entscheidungen nachzudenken und zu diskutieren.

Eigentumsrechte behandelt die Privatrechtswissenschaft in zwei verschiedenen, weitgehend voneinander abgekoppelten Diskursen. Allgemeine Zivilrechts- und Immaterialgüterrechtswissenschaft stehen kaum im Dialog. Die intensiv diskutierten, gut aufbereiteten Voraussetzungen und Grenzen für eine präzise und ausdifferenzierte Zuweisung immaterieller Güter werden für die Reichweite des Sacheigentums nur unzureichend fruchtbar gemacht. Dabei fordert die digitale Gesellschaft Eigentumsrechte insgesamt heraus. Die Grenzen zwischen körperlichen und unkörperlichen Gegenständen zerfließen. Damit stellt sich die grundsätzliche Frage nach der individuellen Zuweisung von (immateriellen) Gütern. Der Band ist das Ergebnis einer intradisziplinären Tagung, bei der die Funktion, Reichweite, strukturelle Ausgestaltung sowie Ausübungsbedingungen von Eigentumsrechten mit einem breiten Publikum grundlegend diskutiert und die getrennt geführten Diskurse im Recht des Geistigen Eigentums und der allgemeinen Zivilrechtswissenschaft zusammengeführt wurden.