Ferdinand Weber – författare

Der Einzug des Souveränitätsbegriffs in Debatten um die geopolitische Behauptung und rechtliche Weiterentwicklung der Europäischen Union ist kein Zufall. In den Krisenlandschaften des 21. Jahrhunderts steht das Zuhöchstsein der Souveränität für Letztentscheidung, Selbstbestimmung, Gestaltungsmacht und legitime Autorität. Doch in welchem politischen und rechtlichen Umfang ist die Europäische Union heute - in ihrem Innenverhältnis zu den Mitgliedstaaten wie auch in ihren Außenbeziehungen - tatsächlich von Souveränität geprägt? Diese Frage nach der Souveränität der Union ist dabei stets auch die Frage nach ihrer (zukünftigen) inneren Struktur und Rolle in der internationalen Gemeinschaft. Elf Rechtswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler leuchten die Orte und Bedeutungsebenen Europäischer Souveränität in ihren Grundlagen wie auch für zentrale Politikbereiche umfassend aus. Dabei formt sich ein Bild des Erreichten, weiterer Potenziale, von Grenzen und Desiderata Europäischer Souveränität.

Die europäische Integration stützt sich auf eine erfolgreiche Anwendung, Entwicklung und Reformulierung von Recht. Dieser Prozess kann politische Widerstände überwinden, europäische Rechtsetzung anregen und sogar politische Entscheidungen ersetzen. Gegen seinen Erfolg sprachen die Entstehungsumstände und wechselnde politische Widerstände aus den Mitgliedstaaten. Ferdinand Weber analysiert die Ursprünge, Bedingungen und die Entwicklung jener Mechanismen, die in der Summe eine föderale Selbstverfassung aus dem vertraglichen Rahmen heraus tragen. Ihr Schlüssel liegt in einem spezifischen Verständnis der europäischen Verträge und seiner Übersetzung in methodische Zugänge und dogmatische Figuren. Im Mittelpunkt steht eine früh geteilte, wenn auch unterschiedlich ausgedrückte verfassungsrechtliche Imagination zentraler Institutionen und Akteure, aus der eine materielle Hierarchisierung der Vertragsziele gegenüber den weiteren Normen der europäischen Verträge hervorging. Methodisch übersetzte sie sich in einen vom Völkerrecht abzugrenzenden Effektivitätsanspruch, den spezifischen effet utile des Unionsrechts. Er ist zu einer verbandlichen Leitnorm aufgestiegen und steht an der Spitze des Ableitungszusammenhangs nachfolgender unionsrechtlicher Figuren, die nach erfolgreicher Verselbständigung zu eigenen Prinzipien oder Normen werden und die Referenz zu ihm lösen. Der Autor entfaltet die Entstehungszusammenhänge und weitere Entwicklung dieses Prozesses über eine Analyse des effet utile, des Grundrechtsschutzes, der europäischen Bürgerschaften und der Werte der Union, bevor Legitimationsangebote und der Europäische Gerichtshof als „andere Judikative" betrachtet werden.

Was bedeutet Dienst an der Gemeinschaft im 21. Jahrhundert?Seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine wird in Deutschland leidenschaftlich uber die Pflicht von jungen Menschen zum Dienst an der Gemeinschaft diskutiert - sei es Gesellschaftsjahr oder Wehrpflicht. Doch hinter den politischen Forderungen fehlt es an konkreten Konzepten. Dieser interdisziplinare Sammelband versachlicht die Debatte: Internationale Experten analysieren rechtliche Rahmenbedingungen, Machbarkeit und gesellschaftspolitische Auswirkungen eines verpflichtenden Dienstes - beleuchtet anhand von Beispielen aus Frankreich, Schweden, Singapur und der Schweiz. Eine fundierte Grundlage fur die Entscheidung uber die Zukunft der Pflicht in der Demokratie.

Was bedeutet Dienst an der Gemeinschaft im 21. Jahrhundert?Seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine wird in Deutschland leidenschaftlich uber die Pflicht von jungen Menschen zum Dienst an der Gemeinschaft diskutiert - sei es Gesellschaftsjahr oder Wehrpflicht. Doch hinter den politischen Forderungen fehlt es an konkreten Konzepten. Dieser interdisziplinare Sammelband versachlicht die Debatte: Internationale Experten analysieren rechtliche Rahmenbedingungen, Machbarkeit und gesellschaftspolitische Auswirkungen eines verpflichtenden Dienstes - beleuchtet anhand von Beispielen aus Frankreich, Schweden, Singapur und der Schweiz. Eine fundierte Grundlage fur die Entscheidung uber die Zukunft der Pflicht in der Demokratie.