Frank Brettschneider - Böcker

Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 1994/1995 von der Fakultät für Geschichts-, Sozial-und Wirtschaftswissenschaften der Universität Stuttgart als Dissertation angenommen. Sie war von Beginn an interdisziplinär angelegt und wurde bei Prof. Dr. Wolf gang Donsbach am Institut für Publizistik der Johannes Gutenberg-Universität Mainz begonnen. An der Konzeption war ferner Prof. Dr. Oscar W. Gabriel beteiligt. Berufliche Gründe führten zu meinem Wechsel an das Institut für Politikwissenschaft der Universität Stuttgart, wo Prof. Dr. Oscar W. Gabriel seitdem Erstbetreuer der Arbeit war. Ihm bin ich für seine kritischen Kommentare zu Dank verpflichtet und -mehr grundsätzlich -dafür, daß er mich im wissenschaftlichen Arbeiten ausgebildet hat. Zwar hat sich mit dem Ortswechsel auch die Konzeption etwas verändert, der Fokus liegt jedoch nach wie vor bei einem zentralen Element der politischen Mei­ nungs-und Willensbildung, nämlich der öffentlichen Meinung und ihrer Bedeu­ tung für das politische System. Kein Name ist in der Bundesrepublik Deutschland mit der Erforschung der öffentlichen Meinung so eng verbunden wie der von Prof. Dr. Dr. h. c. Elisabeth Noelle-Neumann. Ihr gilt mein ganz besonderer Dank, denn ohne ihre Unterstützung hätte die Arbeit in der vorliegenden Form nicht rea­ lisiert werden können. Zum einen hat sie mir die Nutzung reichhaltigen Datenma­ terials des Instituts für Demoskopie Allensbach ermöglicht. Zum anderen hat sie sich -zusammen mit Prof. Dr. Wolfgang Donsbach -für eine fInanzielle Förde­ rung des Projektes eingesetzt und diese auch beim Stifterverband für die Deut­ sche Wissenschaft erreicht. Dem Stifterverband danke ich für die Finanzierung von Hilfskräften.

Die Forderung nach einer burgernahen Kommunalpolitik hat sich zur allgemein verbreiteten Beschworungsformel gegen die angebliche Politikverdrossenheit und Partizipationsmudigkeit entwickelt. Unbestritten kommen die Burger in Stadten und Gemeinden haufiger mit Politik in Kontakt als in der nationalen Politik, und ihre politischen Orientierungen und Verhaltensweisen konnen sich in der Kommune eher auf eigene Erfahrungen stutzen. Dennoch werden die Einstellungen der Burger zur lokalen Politik sowie ihr Verhalten bei Kommunalwahlen bislang nur selten von der empirischen Forschung in den Blick genommen. Dieser Band untersucht die Rolle der Bevolkerung in der Kommunalpolitik unter Ruckgriff auf allgemeine sozialwissenschaftliche Erklarungsansatze. Theorien aus den Bereichen "Politische Kultur und Wertewandel", "Wahlforschung", "Massenkommunikation" und "politische Eliten" werden am Beispiel der Stadt Stuttgart zur Analyse kommunaler Politik herangezogen. In welchen Punkten unterscheiden sich die Einstellungen zur lokalen und zur nationalen Politik voneinander, und welche Faktoren beeinflussen das Verhaltnis der Bevolkerung zur Politik in der Kommune und im Bund?Lasst sich das Verhalten bei Kommunalwahlen mit den gleichen Faktoren erklaren wie das Verhalten bei Bundestagswahlen? In welchem Masse sind Kommunalwahlen Protest- und Personlichkeitswahlen? Sind sich Bevolkerung und Gemeinderatsmitglieder in der Beurteilung der Wichtigkeit kommunaler Aufgaben einig? Diese und weitere Fragen werden auf der Basis reprasentativer Bevolkerungsumfragen und einer Befragung der Stuttgarter Ratsmitglieder untersucht.

Statt eines Vorwortes . . . Die Brille Korf liest gerne schnell und viel; darum widert ihn das Spiel all des zwölfinal unerbetnen Ausgwalzten, Breitgetretenen. Meistes ist in sechs bis acht Wörtern völlig abgemacht, und in ebensoviel Sätzen läßt sich Bandwurmweisheit schwätzen. Es erfindet drum sein Geist etwas, was ihn dem entreißt: Brillen, deren Energieen ihm den Text - zusammenziehen! Beispielsweise dies Gedicht läse, so bebrillt, man - nicht! Dreiunddreißig seinesgleichen Gäben erst - Ein - Fragezeichen!! (Christian Morgenstern) Ich widme die hier vorgelegte Arbeit Angelika und Maximilian. Und denen, die mir auf die eine oder andere Art geholfen haben, danke ich lieber persönlich. Stuttgart, 17. April 2002 Frank Brettschneider 1. Einleitung "Politische Führer als Verkörperung politischer Ideale und Ziele und als Vertre­ ter politischer Bewegungen und Parteien hat es zu allen Zeiten gegeben. Die Personalisierung der Politik ist so alt wie die Politik selbst" (Radunski 1980: 15). 1. 1. Was ist dran an der "Personalisierung der Politik" ? Die neunziger Jahre brachten in mehreren westlichen Demokratien das Ende einer konservativen Regierungsära. Den Anfang machten 1992 die amerikanischen Wäh­ ler. Nach zwölf Jahren republikanischer Präsidentschaft verhalfen sie Bill Clinton in das höchste Staatsamt. In Großbritannien errang 1997 New Labour nach 18 Jahren konservativer Regentschaft einen erdrutschartigen Sieg über die Tories. Und 1998 ging nach 16 Jahren die Ära des deutschen Langzeitkanzlers Kohl und mit ihr die Zeit der konservativ-liberalen Regierung zu Ende. Die SPD erhielt zum zweiten Mal seit Bestehen der Bundesrepublik mehr Stimmen als die Union.

Nicht nur vor Bundestagswahlen, auch vor Landtagswahlen haben sich TV-Duelle zwischen den Spitzenkandidaten etabliert und erreichen zahlreiche Wählerinnen und Wähler.

„Stuttgart 21“ war in den letzten Jahren eines der umstrittensten Infrastrukturprojekte in Deutschland. Es ist zugleich ein Projekt zwischen Protest und Akzeptanz. Im August 2010 entfaltet der Protest mit dem Abriss des Nordflügels des Stuttgarter Bahnhofs seine Dynamik. Die Medienaufmerksamkeit war groß. Es folgte der 30.9.2010, an dem es im Stuttgarter Schlossgarten zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten kam. Die aufgeheizte Stimmung führte zu der von der damaligen Landesregierung angeregten „Schlichtung“ unter der Leitung von Heiner Geißler. Es folgte im März 2011 die baden-württembergische Landtagswahl, aus der erstmals eine grün-rote Landesregierung hervorging. Am 27.11.2011 fand dann die Volksabstimmung zu „Stuttgart 21“ statt. Bei hoher Beteiligung stimmte sowohl in Ba­den-Württemberg als auch in Stuttgart eine Mehrheit gegen den Ausstieg des Landes aus der Finanzierung des Projektes. Der Band beschäftigt sich in erster Linie mit der Zeit vom Protest im August 2010 bis zur Akzeptanz im November 2011. Er trägt die wissenschaftlichen Erkenntnisse zahlreicher Autoren zusammen. Zudem wird diskutiert, welche Lehren aus dem Projekt „Stuttgart 21“ gezogen werden können.

?Bei Bauprojekten ist Bürgerbeteiligung inzwischen üblich. Relativ neu ist hingegen, dass Bürgerbeteiligung auch in der Gesetzgebung zum Einsatz kommt. Auch dessen Nutzerfreundlichkeit sowie die Diskursqualität der Kommentare auf dem Portal wurden analysiert.

Dialogorientierte Kommunikation ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor für das Gelingen von Bau- und Infrastrukturprojekten. Sie erhöht die Akzeptanz in der Öffentlichkeit. Sie stärkt Vertrauen, indem sie Transparenz herstellt. Und kritische Themen können im Dialog gelöst werden. Dies erfordert eine gründliche Analyse, ein strategisches Kommunikationskonzept sowie einen frühzeitigen und ernstgemeinten Dialog mit allen Stakeholdern. Zu diesem Ergebnis kommen umfangreiche Umfragen unter Projektverantwortlichen in Deutschland und in Österreich sowie zahlreiche Einzelfallstudien.Der Inhalt• Vorhabenträger auf dem Weg zu gesellschaftlich tragfähigen Lösungen. Dialogorientierte Kommunikation bei Bau- und Infrastrukturprojekten• Baustellenbeirat und Baggerballett. Kommunikation und Öffentlichkeitsbeteiligung in der Ausführungsphase von Bauprojekten• Kommunikationsmanagement bei Bau- und Infrastrukturprojekten. Erfolgsfaktoren am Beispiel des ThyssenKrupp Testturms in Rottweil• Dialogorientierte Baukommunikation. Erfolgsfaktoren am Beispiel des Prüf- und Technologiezentrums der Daimler AG in Immendingen• Atomausstieg 2022. Konflikte beim Rückbau von Kernkraftwerken in Baden-Württemberg und Schleswig-HolsteinDie ZielgruppenWissenschaftler der Sozialwissenschaften • Praktiker aus der Planungs- und Baubranche • PR-AgenturenDer HerausgeberDr. Frank Brettschneider ist Universitätsprofessor für Kommunikationswissenschaft an der Universität Hohenheim.

Der Band beschäftigt sich mit Aspekten von Smart Cities, Digitalisierung und Bürgerbeteiligung. Digitalisierung mit Bürgerbeteiligung und Bürgerbeteiligung mit digitalen Instrumenten und Formaten – das sind zwei Seiten einer Medaille.

Dieses Buch thematisiert Bürgerentscheide als Instrument direkter Demokratie auf der kommunalen Ebene. Daher sind die Verständlichkeit des Fragewortlauts sowie die Qualität der Abstimmungsbroschüren besonders wichtig.

In diesem Band werden die wichtigsten Aspekte der Bundestagswahl 2002 analysiert: der Wahlkampf, die Fernsehduelle, die Wahlkampfanzeigen, die Parteiprogramme, die Wahlbeteiligung, die Briefwahl und die Wahlentscheidung der Burger.