Gerd Hankel – författare

Kann es internationale Gerechtigkeit geben? Wer bestimmt, was Unrecht ist? Seit der Neuzeit gibt es Versuche, auf Unrecht zu reagieren, das weit entfernt stattfindet und doch vor der eigenen Haustür Folgen zeitigt. Diplomatie, Interventionen mit oder ohne Mandat des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, Entscheidungen und Urteile nationaler und internationaler (Straf-)Gerichtshöfe stellen Bemühungen dar, Unrecht »von internationalem Belang« zu bekämpfen. Die politischen und öffentlichen Erwartungen sind groß.Da es auf internationaler Ebene kein Gewaltmonopol gibt, hängt die Durchsetzungskraft internationaler Gerichtsbarkeit vom Willen der Staaten ab. Konventionen machen Menschenrechte verbindlich, humanitäres Völkerrecht regelt das in bewaffneten Konflikten zu beachtende Recht. Mit dem wachsenden Schutz des Individuums erhöhte sich auch die Zahl der Mechanismen, die Pflichtverletzungen von Staaten verhindern und sanktionieren sollen.Und doch gibt es Widersprüchlichkeiten und Relativierungen, die angesichts des fernen Unrechts und Leids unerträglich scheinen. Gerd Hankels Buch zeigt, wie lang der Weg ist, um zum Ideal eines Weltgewissens zu gelangen und es so auszustatten, dass es sich regt. Vieles ist bereits errungen, doch weil Gerechtigkeit und Selbstgerechtigkeit oft nahe beieinanderliegen, steht das Erreichte auf tönernen Füßen.

Kann es internationale Gerechtigkeit geben? Wer bestimmt, was Unrecht ist? Seit der Neuzeit gibt es Versuche, auf Unrecht zu reagieren, das weit entfernt stattfindet und doch vor der eigenen Haustür Folgen zeitigt. Diplomatie, Interventionen mit oder ohne Mandat des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, Entscheidungen und Urteile nationaler und internationaler (Straf-)Gerichtshöfe stellen Bemühungen dar, Unrecht »von internationalem Belang« zu bekämpfen. Die politischen und öffentlichen Erwartungen sind groß.Da es auf internationaler Ebene kein Gewaltmonopol gibt, hängt die Durchsetzungskraft internationaler Gerichtsbarkeit vom Willen der Staaten ab. Konventionen machen Menschenrechte verbindlich, humanitäres Völkerrecht regelt das in bewaffneten Konflikten zu beachtende Recht. Mit dem wachsenden Schutz des Individuums erhöhte sich auch die Zahl der Mechanismen, die Pflichtverletzungen von Staaten verhindern und sanktionieren sollen.Und doch gibt es Widersprüchlichkeiten und Relativierungen, die angesichts des fernen Unrechts und Leids unerträglich scheinen. Gerd Hankels Buch zeigt, wie lang der Weg ist, um zum Ideal eines Weltgewissens zu gelangen und es so auszustatten, dass es sich regt. Vieles ist bereits errungen, doch weil Gerechtigkeit und Selbstgerechtigkeit oft nahe beieinanderliegen, steht das Erreichte auf tönernen Füßen.

Der Krieg hat seine Erscheinungsformen geändert. Gestützt auf Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, werden Staatsführungen beseitigt und Gesellschaften umgestaltet - die Welt soll friedlicher gemacht werden. Doch in den betroffenen Bevölkerungen wachsen Wut und Verbitterung. Die bei Kampfhandlungen getöteten unbeteiligten Zivilisten lassen sich nicht länger mit dem Begriff des Kollateralschadens unkenntlich machen. Immer dringender tauchen Fragen nach Sinn und Zweck laufender Interventionsmaßnahmen auf.Welche Gewalt ist vertretbar, welche ist rechtlich verboten? Warum müssen Unbeteiligte geschützt werden? Nach welchen Regeln bemisst sich der Schutz und was geschieht, wenn er missachtet wurde?

Der Begriff Volkermord spaltet. Dass ein Akteur einen Genozid begehe, ist der denkbar schwerste Vorwurf - entsprechend vehement fallen die Abwehrversuche aus. Wie ein Kainsmal kann das Verdikt uber Generationen an Tatern und Taterstaaten haften. Umso wichtiger ist es, aktuelle Erweiterungen des Konzepts genau und skeptisch zu verfolgen. Was in entsprechenden Debatten oft in den Hintergrund gerat: Zuallererst geht es bei Volkermord um Mord, um Massenmord, begangen an einer bestimmten Bevolkerungsgruppe. Andere Handlungen, die nach der Volkermordkonvention ebenfalls unter den Tatbestand fallen, sich aber nicht auf die unmittelbare physische Vernichtung beziehen, sollten nur erganzend hinzugezogen werden. Parolen wie Nie wieder oder Nie wieder ist jetzt polarisieren. Was einige fur legitime Emphase halten, kann zulasten der begrifflichen Klarheit gehen. Eine Alles-oder-nichts-Haltung, die in ihrer Fokussierung auf den Volkermord-Vorwurf andere schwere Versto e gegen das Volkerrecht, wie Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, zu Nebensachlichkeiten erklart, muss kritisch hinterfragt werden. Dazu gibt dieser Essay eine Hilfestellung.

Der Begriff Volkermord spaltet. Dass ein Akteur einen Genozid begehe, ist der denkbar schwerste Vorwurf - entsprechend vehement fallen die Abwehrversuche aus. Wie ein Kainsmal kann das Verdikt uber Generationen an Tatern und Taterstaaten haften. Umso wichtiger ist es, aktuelle Erweiterungen des Konzepts genau und skeptisch zu verfolgen. Was in entsprechenden Debatten oft in den Hintergrund gerat: Zuallererst geht es bei Volkermord um Mord, um Massenmord, begangen an einer bestimmten Bevolkerungsgruppe. Andere Handlungen, die nach der Volkermordkonvention ebenfalls unter den Tatbestand fallen, sich aber nicht auf die unmittelbare physische Vernichtung beziehen, sollten nur erganzend hinzugezogen werden. Parolen wie Nie wieder oder Nie wieder ist jetzt polarisieren. Was einige fur legitime Emphase halten, kann zulasten der begrifflichen Klarheit gehen. Eine Alles-oder-nichts-Haltung, die in ihrer Fokussierung auf den Volkermord-Vorwurf andere schwere Versto e gegen das Volkerrecht, wie Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, zu Nebensachlichkeiten erklart, muss kritisch hinterfragt werden. Dazu gibt dieser Essay eine Hilfestellung.