Hans-Günter Henneke – författare

Die Schriftenreihe greift aktuelle Entwicklungen im kommunalen Sektor auf. Die Verknüpfung von Wissenschaft und Praxis ist dabei ein besonderes Anliegen. In der Reihe erscheinen sowohl Monographien, die mit rechtsdogmatischer Fundierung Probleme der kommunalen Praxis behandeln, als auch Tagungsbände mit praxisbezogenen und wissenschaftlich reflektierten Themen.

Die Krise des Finanzmarktes hat einen breiten Fächer rechtlicher und rechtspolitischer Fragestellungen aufgeworfen. Im Zentrum steht dabei die Finanzmarktregulierung. Von erheblichem Gewicht ist aber auch die Frage, wie sich der öffentliche Bankensektor, also die Struktur der Sparkassen, Landesbanken und Förderbanken, nicht zuletzt unter Berücksichtigung der Erfahrungen der Finanzmarktkrise weiterentwickeln wird und soll. Haben sich doch gerade die kommunalen Sparkassen in der Finanzkrise als besonders stabilisierender Faktor erwiesen. Von besonderer Bedeutung für die öffentlichen Banken sind auch die föderalen Fragestellungen, die durch das Finanzmarktstabilisierungsgesetz aufgeworfen werden.Der Deutsche Landkreistag hat sich in seinem Professorengespräch 2010 mit der künftigen Organisation und Funktion öffentlicher Finanzdienstleistungen befasst. Rechtswissenschaftliche Analysen hierzu liefern Professor Dres. Winfried Kluth, Janbernd Oebbecke, Friedrich Schoch und Christian Waldhoff. Aus der Praxis berichten die Sparkassenpräsidenten Heinrich Haasis und Michael Breuer, KfW-Vorstand Dr. Axel Nawrath und Professor Dr. Hans-Günter Henneke. Der Band veröffentlicht die - um eine Einführung des Herausgebers ergänzte - Dokumentation des Professorengesprächs, um damit die weiteren rechtlichen und politischen Erörterungen zu befruchten.

Die Schriftenreihe greift aktuelle Entwicklungen im kommunalen Sektor auf. Die Verknüpfung von Wissenschaft und Praxis ist dabei ein besonderes Anliegen. In der Reihe erscheinen sowohl Monographien, die mit rechtsdogmatischer Fundierung Probleme der kommunalen Praxis behandeln, als auch Tagungsbände mit praxisbezogenen und wissenschaftlich reflektierten Themen.

Herausfordernde ZeitenDie Corona-Folgenbekämpfung, aber auch zunehmende Katastrophen wie die Flut an Ahr und Erft haben zu erheblichen Herausforderungen für Bund, Länder und Kommunen in Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung geführt. Vor diesem Hintergrund stellt der hochaktuelle Band Fragen nach der Funktionsfähigkeit des Bundesstaates und der Kreise.Schwerpunkt Corona und die rechtlichen und finanziellen AuswirkungenDas coronabezogene Recht steht dabei im Zentrum der Beiträge hochkarätiger Autoren, aber auch die für die Kommunen so zentralen Finanzierungsfragen nach einer Mehrbelastungsausgleichs- und einer Mindestausstattungspflicht werden im Detail beleuchtet.Optimales KrisenmanagementDarüber hinaus wird die politische Debatte um eine krisenfestere Verantwortungsaufteilung auf Bund, Länder und Kommunen kompetent aufgegriffen und konkreten Lösungsansätzen zugeführt.

Bund – Länder – KommunenDer Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition aus dem Dezember 2021 verspricht eine engere, zielgenauere und verbindliche Kooperation zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Was dies – auch unter Berücksichtigung des Klimaschutz-Beschlusses des BVerfG – für die Kommunen insbesondere in den Bereichen Klimaschutz, Katastrophenschutz und Digitalisierung in den kommenden Jahren konkret an Chancen und Risiken beinhaltet, war Gegenstand des DLT-Professorengesprächs 2022.Erwartungen – Perspektiven – Kooperation Der Band dokumentiert vollständig und systematisch die Tagungsbeiträge. Dabei sind die Standpunkte facetten- und erkenntnisreich ausgeleuchtet und an den kommunalen Erwartungen an die neue Bundesregierung gespiegelt worden.

Grenzen der StaatsverschuldungAngesichts der in Deutschland und in der Europäischen Union seit 2020 horrend angewachsenen Verschuldung stehen die verfassungsrechtlichen Verschuldungsgrenzen und ihre Ausnahmen in Deutschland und Europa auf dem Prüfstand der Verfassungsgerichtsbarkeit, der Rechnungshöfe und der Politik.Schuldenbremse im FokusDer Band behandelt eingehend alle relevanten Fragestellungen in rechtlicher und ökonomischer Hinsicht auf der europäischen Ebene ebenso wie in Bund, Ländern und Kommunen. Die aktuelle Rechtsprechung des BVerfG und der Verfassungsgerichte wird im Detail sorgfältig analysiert und bewertet.Wegweisende DiskussionDie Präsidenten des BRH und eines LRH geben umfassende Kommentierungen ab. Die Referenten aus Rechts- und Finanzwissenschaft stehen für fundiert aufbereitete Beiträge, die Diskussionsteilnehmer für eine facettenreiche und kritische Diskussion in verfassungsrechtlicher und rechtspolitischer Hinsicht.

Kommunale Demokratie in GefahrDie jüngsten Ergebnisse der Kommunalwahlen im Juni 2024 haben gezeigt, dass die kommunale Selbstverwaltung in ihren Gremien durchaus Radikalisierungsgefahren ausgesetzt sein kann.Strategien zur Stärkung der kommunalen DemokratieDer Deutsche Landkreistag hat deshalb mit Expertinnen und Experten aus Rechtswissenschaft, Politik und Politikwissenschaft alle Fragestellungen umfassend aufbereitet, die in der kommunalen Demokratie einerseits mit Beteiligungschancen und andererseits mit Radikalisierungsgefahren verbunden sind. Dabei wurden detaillierte Lösungsvorschläge insbesondere für das Kommunalverfassungsrecht und seine Anwendung vor Ort unterbreitet.Der hochaktuelle Band dokumentiert das DLT-Professorengespräch 2024 und behandelt unter anderem:das KommunalwahlrechtRechte kommunaler Fraktionen und politischer ExtremismusElemente einer wehrhaften Kommunalverfassungverfassungsfeindliche kommunalpolitische Parteien und WählergruppenAufsichts- und Kontrollmöglichkeiten gegenüber radikalisierten WahlbeamtenMust-have für EntscheidungsträgerDie Lektüre des Bandes ist angesichts der bestehenden Herausforderungen geradezu ein »Muss« für die Verantwortlichen in kommunalen Haupt- und Ehrenämtern, aber auch für die Rechtswissenschaft.