Hans-Peter Ullmann – författare

In der Bundesrepublik wuchs die öffentliche Verschuldung zunächst langsam, in den frühen siebziger Jahren dann rascher und seit der Mitte des Jahrzehnts schließlich dramatisch. Anfang der achtziger Jahren war die Bundesrepublik ein Schuldenstaat geworden, hatten die Deutschen wieder gelernt, Schulden zu machen: öffentlich, aber auch privat. Dadurch veränderten sich ihre Zeitstrukturen. Denn Schulden machen bedeutet, der Gegenwart zu Lasten der Zukunft mehr Gewicht beizumessen. Dadurch entsteht ein größerer finanzieller Handlungsspielraum, der sich politisch nutzen lässt. Der Preis sind Belastungen in der Zukunft in Form von Zinszahlungen und Tilgungsverpflichtungen. Wegen dieser Vor- und Nachteile war der Weg der Bundesrepublik in den Schuldenstaat heftig umstritten. So formierte sich um den Leitbegriff »Öffentliche Armut« eine Allianz politischer Kräfte, welche die Auf- und Ausgaben der öffentlichen Hände auch um den Preis steigender Schulden erweitern wollte. Die »Expansionskoalition« bestimmte die Finanz- und Schuldenpolitik bis in die Mitte der siebziger Jahre. Als sich die negativen Seiten ihrer Politik immer deutlicher zeigten, entstand um den Leitbegriff »Weniger Staat« eine konkurrierende Allianz. Der »Konsolidierungskoalition« ging es darum, die staatlichen Aktivitäten zurückzufahren und die öffentlichen Haushalte zu sanieren. Sie gewann seit dem Ende der siebziger Jahre an Einfluss auf die Finanz- und Schuldenpolitik und setzte sich nach dem Ende der sozialliberalen Regierung seit 1982 durch. Den Weg der Bundesrepublik in den Schuldenstaat konnte sie bremsen, aber nicht auf Dauer aufhalten.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise der Gegenwart lässt die Bedeutung des Staats als letzte Rettungsinstanz und zugleich die Gefahren exzessiver Schuldenaufnahme jäh hervortreten. Staatsschulden verschieben gegenwärtige Lasten auf zukünftige Generationen und sind daher auch ein Gradmesser für den Umgang der Generationen miteinander und das Ausmaß der Verantwortung gegenwärtiger Entscheidungsträger. Dennoch: Ausgeglichene Staatshaushalte sind eine Ausnahme. Der moderne Staat ist fast immer darauf angewiesen, sich über den Kapitalmarkt zu finanzieren und Schulden aufzunehmen. Fehlt ihm diese Möglichkeit, verliert er seine Handlungsfähigkeit und der Staatsbankrott ist unvermeidbar. Hans-Peter Ullmann hat das Wechselverhältnis von Staatsfinanzen und politischem Prozess seit dem späten 18. Jahrhundert untersucht und Kernfragen der Finanzgeschichte aufgearbeitet. Dabei wird deutlich, dass der Staatshaushalt wie ein Seismograph die zentralen Veränderungen in Politik und Gesellschaft widerspiegelt. Schon Joseph Schumpeter wusste, dass der »Donner der Weltgeschichte« nirgendwo deutlicher zu hören ist als in der Finanzgeschichte.

Die Geschichte des deutschen Rechnungshofs wirft epochenübergreifend neues Licht auf die deutsche Haushaltspolitik im 20. Jahrhundert.Das Schicksal eines Staates lasse sich "gewissermaßen biometrisch" daran ablesen, wie seine Rechnungsprüfung funktioniere, schrieb der 1933 aus Deutschland geflüchtete Finanzexperte und Reichstagsabgeordnete Kurt Heinig. Denn die Kontrolle sei keine "Nebenfunktion" staatlicher Finanzverwaltung. Vielmehr bilde sie einen unverzichtbaren Teil des finanzpolitischen Entscheidungsprozesses. Die staatliche Finanzkontrolle findet sich in national unterschiedlich aufgebauten Rechnungshöfen organisiert. Für Deutschland war das bis 1945 der Rechnungshof des Deutschen Reiches. An dessen Stelle trat nach zonalen Übergangsbehörden 1950 der Bundesrechnungshof.Hans-Peter Ullmann untersucht die Geschichte des deutschen Rechnungshofs auf breiter empirischer Grundlage von der Weimarer Republik über das "Dritte Reich" bis in die frühe Bundesrepublik. Unter dem Leitgedanken der Entwicklung von der nachherigen Kontrolle zur vorgängigen Beratung zeigt der Autor die Brüche, Kontinuitäten und Verwerfungen der Haushaltspolitik im 20. Jahrhundert auf und liefert damit eine Tiefenbohrung in die deutsche Zeitgeschichte.

Als städtische Gründung war die Universität zu Köln ein Sonderfall unter den deutschen Hochschulen. Was folgte daraus für ihre Entwicklung in der Zeit des Nationalsozialismus?Die Universität zu Köln nahm im deutschen Hochschulsystem eine Sonderstellung ein. Sie zählte zu den neuen Großstadtuniversitäten, hob sich vor allem aber als von der Stadt Köln 1919 gegründete, von dieser getragene und finanzierte akademische Institution von anderen Hochschulen ab. Hans-Peter Ullmann untersucht, wie diese Besonderheiten zunächst den Weg der Universität in die nationalsozialistische Diktatur begünstigt, dann ihre Nazifizierung sowohl vorangetrieben als auch begrenzt und schließlich den Schritt in die Demokratie erschwert haben. Es zeigt einerseits, dass die Kölner Universität als Kind des »Weimarer Systems« und im katholischen Rheinland gelegen vom NS-Staat nicht gut gelitten war, weshalb ihre Schließung mehrfach zur Diskussion stand. Andererseits wird deutlich, dass viele Kölner Professoren und eine Mehrheit der Studierenden die Weimarer Republik abgelehnt, sich nach 1933 in unterschiedlichem Grad auf den Nationalsozialismus eingelassen sowie der Vertreibung jüdischer und politisch missliebiger Hochschulangehöriger nicht widersprochen haben. So fügte sich die Universität zu Köln in das Regime ein und trug dieses von Anfang bis Ende mit, nicht zuletzt im Zweiten Weltkrieg. Diese Kollaboration verdrängte die Hochschule in den Jahren des Wiederaufbaus und der Entnazifizierung nach 1945.

Am Beispiel der Stadt Koln wird die Bedeutung der Kommunen beim Wiederaufbau nach 1945 deutlich, vor allem durch die Finanzierung als zentrales Fundament fur dessen Erfolg. Die Kommunen spielten beim Wiederaufbau in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg eine zentrale Rolle. Sie mussten die Wasser- und Abwasser-, Gas- und Stromversorgung, den offentlichen Nahverkehr, Brucken, Stra en und Verwaltungsgebaude sowie Wohnungen, Schulen und Kultureinrichtungen wieder instand setzen oder neu errichten. Diese gewaltigen Aufgaben werden kaum irgendwo so greifbar wie am Beispiel Kolns und fordern eine historische Analyse geradezu heraus. Die Stadt hatte im Krieg unter den alliierten Bombardements arg gelitten und bu te ihre Stellung als rheinische Metropole ein. Anders als Munchen oder Hamburg profitierte sie nicht von einer Funktion als Landeshauptstadt, verfugte uber keinen Sonderstatus wie Berlin und stand im Schatten Dusseldorfs und Bonns. Hans-Peter Ullmann fragt, wie Koln den Wiederaufbau zwischen 1945 und 1970 finanziert hat. Er untersucht zum einen die rechtlichen, politischen und finanziellen Handlungsspielraume der Kommune, zum anderen die finanzpolitischen Entscheidungsprozesse, deren Ergebnisse sich im Stadthaushalt niederschlugen. Dort war verbindlich festgelegt, welche Wiederaufbauprojekte vorrangig betrieben und wie diese finanziert werden sollten. Abschlie end analysiert der Autor, ob es alternativlos war, dass sich Koln dabei immer starker verschuldete.