Herbert Roth - Böcker

Mit dieser Festschrift wird Ekkehard Schumann aus Anlaß seines 70. Geburtstages von seinen Kollegen, Freunden und Weggefährten geehrt. Ekkehard Schumann hatte von 1967 bis 2000 den Lehrstuhl für Prozeßrecht und Bürgerliches Recht an der Juristischen Fakultät der Universität Regensburg inne. Sein wissenschaftliches Werk galt vor allem dem Zivilprozeßrecht, schon früh auch dem Europäischen Zivilprozeßrecht. Deshalb bilden Beiträge zum nationalen und internationalen Verfahrensrecht den Schwerpunkt der Festschrift.

Der von Herbert Roth herausgegebene Sammelband ist aus einer Ringvorlesung hervorgegangen, die durch die Juristische Fakultät der Universität Regensburg im Wintersemester 2009/10 veranstaltet worden ist. Darin sind die Beiträge von siebzehn Mitgliedern der Fakultät versammelt. Die Bandbreite der Veröffentlichungen reicht von der Enteignung von Bankaktionären, dem Beihilfe- und Rundfunkrecht über die Gebiete des Zivil-, Straf- und Verfassungsprozeßrechts sowie des Insolvenzrechts und die klassischen Bereiche des Erb-, Familien- und Arbeitsrechts bis hin zu den Verästelungen des Bilanzsteuerrechts, des Lauterkeitsrechts und des Sozialrechts. Jede der Abhandlungen setzt sich mit den Einflüssen der europäischen Rechtsentwicklung auf das speziell behandelte nationale Rechtsgebiet auseinander und beleuchtet ihre Wirkkraft auf die nationalen Dogmatiken. Die durch die Gesamtdarstellung ermöglichte Gesamtschau macht deutlich, wie intensiv die einzelnen Teildisziplinen des Zivilrechts, des Öffentlichen Rechts und des Strafrechts die europäische Dimension angenommen und entfaltet haben. Ungeachtet der ganz unterschiedlichen Einwirkungstiefe der europäischen Rechtsakte auf das nationale Rechtsdenken wird sichtbar, in welchem Ausmaß sich die Europäisierung des Rechts über spezielle Rechtsgebiete hinaus ausgebreitet und auf breiter Front bereits die Diskussion methodischer Grundfragen beeinflußt hat. Besondere Beachtung hat das "Lissabon-Urteil" des Bundesverfassungsgerichts gefunden, dessen Bedeutung für das Verhältnis des Europäischen Gerichtshofs zum Bundesverfassungsgericht aus unterschiedlicher Perspektive in zwei Beiträgen gewürdigt wird.

Band 7 des Kommentars ist dem "Allgemeinen Teil" im Recht der Zwangsvollstreckung gewidmet. Die Kommentierung von Christian Heinze gibt eine Einführung in die Grundfragen des Rechts der Zwangsvollstreckung und erläutert sodann die §§ 704-723 ZPO unter umfassender Berücksichtigung der Rechtsentwicklung seit der vorangegangenen Auflage. Insgesamt neu bearbeitet wurden die Regeln zur Vollstreckung ausländischer Urteile, die maßgeblich durch neuere Rechtsprechung und die Expansion des Unionsrechts geprägt sind. Klaus Bartels bearbeitet mit den §§ 724-765 ZPO das Recht der vollstreckbaren Ausfertigung sowie die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung und bringt die Kommentierung durchweg auf aktuellen Stand. Dabei werden neu eingeführte Regeln zur Digitalisierung der Vollstreckung berücksichtigt. Der Vollstreckungsschutz des § 765a ZPO tariert Gläubiger- und Schuldnerinteressen aus und spiegelt aktuelle ökonomische und soziale Probleme wider. Auch die Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung sind von großer praktischer wie theoretischer Bedeutung; erst durch sie können zahlreiche zwangsvollstreckungsrechtliche Fragen gerichtlich geklärt und das Verhältnis zum materiellen Recht verstanden werden. Christoph Kern führt die Kommentierung der §§ 765a ff. ZPO fort und berücksichtigt neuere Entwicklungen wie die Verfestigung der Titelgegenklage und die Rechtsprechung zum Rechtsschutz bei Verstoß gegen Vollstreckungsverträge. Die Auflage erscheint in 12 Bänden. Diese können sowohl einzeln als auch in Subskription bezogen werden. Mit dem vorliegenden Band ist die 23. Auflage abgeschlossen.

"Ekkehard Schumann feiert am 28.12.2016 seinen 85. Geburtstag. Aus diesem Anlass wird unter dem Titel Lebendiges Zivilprozessrecht eine Auswahl der Schriften vorgelegt, die für sein Lebenswerk charakteristisch sind.Der Jubilar gehört zu den einflussreichsten deutschen Prozessualisten und hat das Ansehen unserer Disziplin weit über den deutschen Sprachraum hinaus gefördert. Viele seiner Beiträge haben sich als zeitlos erwiesen und die wissenschaftliche Auseinandersetzung bleibend geprägt. […] Der Sammelband soll die maßgebenden Monographien von Ekkehard Schumann ergänzen und damit ein vollständiges Bild seines wissenschaftlichen Schaffens erlauben. […] Ekkehard Schumann ist ein Prozessrechtswissenschaftler von Weltrang. Dazu haben ihn gleichermaßen sein methodengeleitetes stringentes dogmatisches Denken und die fortgesetzte rechtspolitische Bemühung um ein streng rechtsstaatlich ausgerichtetes liberales Zivilprozessrecht gemacht. Er war aber auch ein begnadeter Rechtslehrer, dessen Vertiefungsveranstaltungen neben dem Zivilprozessrecht auch das Verfassungs-, Verwaltungs- und Strafprozessrecht umfassten. Forschung und Lehre bildeten für ihn eine Einheit."(Aus dem Vorwort)

Der Band versammelt die Beiträge des 1. Regensburger Forums für Prozessrecht und eröffnet die neue Schriftenreihe "Regensburger Forum für Prozessrecht (RFP)".Österreichische, griechische, italienische und türkische Wissenschaftler widmen sich Klagen, die mit öffentlichen Interessen aufgeladen sind. Der Kläger geht nicht in erster Linie vor Gericht, um seine eigenen subjektiven Rechte durchzusetzen, sondern um den Staat oder die Gesellschaft für seine Zwecke oder diejenigen einer hinter ihm stehenden Organisation zu mobilisieren. In der Erscheinungsform der "strategischen Zivilprozesse" ist national wie international an "Human-Rights-Klagen" oder "Climate-Change-Klagen" zu denken. Ihnen ist gemeinsam, dass über den konkreten Einzelfall hinaus Präzedenzentscheidungen angestrebt werden, die einen politischen, sozialen oder wirtschaftlichen Wandel bewirken sollen. Letztlich geht es um die Politisierung von Zivilprozessen.

Der Band versammelt die Beiträge des 2. Regensburger Forums für Prozessrecht. Der Titel "Ausländische Rechtsimplantate im nationalen Zivilprozessrecht" greift eine Problematik auf, die neben dem deutschen auch das europäische Zivilprozessrecht betrifft. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und in welchem Ausmaß sich in nationalen Prozessrechtskodifikationen auch ausländische Rechtsmodelle, sogenannte "Rechtsimplantate", auffinden lassen. Damit hängt die weitere Fragestellung zusammen, ob die fremden Rechtsvorstellungen auch die bisher als genuin national vorgestellten Teile der Kodifikation beeinflussen oder ob sich die fremden Implantate trennscharf unterscheiden lassen und möglicherweise sogar ein Dasein als Fremdkörper führen.

Der vorliegende Band 1 der erneut auf zwölf Bände angelegten 24. Auflage des Großkommentars zur Zivilprozessordnung umfasst neben der Einleitung die §§ 1-77. Die Neuauflage hat dabei größere personelle Änderungen gebracht: Nach dem Tode des viel zu früh verstorbenen Wolfgang Brehm hat Christoph Althammer die Kommentierung der Einleitung übernommen. Die bisher von Herbert Roth verantwortete Bearbeitung der §§ 2-9 ist in die Hände von Florian Loyal übergegangen. Die Kommentierung des § 1 und der §§ 10-37 liegt nach wie vor bei Herbert Roth. Reinhard Bork kommentiert wie bisher die §§ 38-49 und Florian Jacoby die §§ 50-77.Der Kommentar ist jetzt auf dem neuesten Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Lehre.Die Auflage erscheint in 12 Bänden. Diese können sowohl einzeln als auch in Subskription bezogen werden.Aus Rezensionen zur Vorauflage:"Beim 'Stein/Jonas' handelt es sich nicht um einen beliebigen Kommentar zum Zivilprozessrecht, sondern mit seinen 12 Bänden um einen Großkommentar, der in einer langen Tradition steht und seit Jahrzehnten dem Leser seine Unterstützung bei der Lösung komplexer zivilprozessualer Fragen anbietet. [...] bietet er in hoher, wissenschaftlicher Qualität äußerst tiefgehende Bearbeitungen der Vorschriften der ZPO und dient damit vor allem bei nicht alltäglichen Problemen als wertvoller Begleiter. Insofern kann der Band nicht nur Wissenschaftlern, sondern auch Praktikern vollends empfohlen werden [...]“Fabian Bünnemann https://dierezensenten.blogspot.com/2020/06/rezension-zivilprozessordnung"Dieser Großkommentar besticht durch seinen systematischen hervorragenden Aufbau und seine sehr klaren Formulierungen und ist aufgrund seines Platzangebotes auch an Gründlichkeit kaum zu überbieten. [...] Bei der Darstellung der grundlegenden und historischen Regelungsstrukturen bleibt er [...] so wertvoll wie nie.“Stefan Mroß DGVZ 2018, Nr. 11"Auch die 23. Auflage des Stein/Jonas bietet für Praxis und Wissenschaft eine aktuelle, gründliche, umfassende und übersichtliche Darstellung des Zivilprozessrechts. [...] Der Bearbeiterkreis gewährleistet eine gut aufeinander abgestimmte Kommentierung.“Monatsschrift für Deutsches Recht 2015, Heft 15, R17

Band 3 des Großkommentars zur ZPO umfasst auch in der 24. Auflage die §§ 148-270 ZPO. Seit der Vorauflage hinzugetretene Rechtsprechung und Literatur wurden umfassend eingearbeitet.§§ 148-165 (Herbert Roth); §§ 166-195 (Meik Thöne); §§ 214-229 (Herbert Roth); §§ 230-238 (Florian Loyal); §§ 239-270 (Herbert Roth).Was ist neu?Die Auswirkungen des Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetzes von Oktober 2023 auf § 148 ZPO werden dargestellt, ebenso Entwicklungen im Vorabentscheidungsverfahren zum EuGH sowie verfassungsrechtliche Vorlagefragen.Nachvollzogen werden die gesetzlichen Anpassungen an unionsrechtliche Vorgaben im Rahmen der Auslandszustellung nach§ 183 ZPO.Von hoher Aktualität sind die reformierten Regeln über die (elektronische) Zustellung von elektronischen Dokumenten (§§ 173, 193a ZPO), die den stetig voranschreitenden technischen Wandel im Zustellungsrecht (teilweise) abbilden und gemeinsam mit den allgemeinen Bestimmungen über elektronische Dokumente sowie der Einführung der E-Akte den Übergang zum digitalen Prozess fortsetzen.Bei der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§§ 233ff. ZPO) hat die seit 2022 bestehende Pflicht der Rechtsanwälte zur Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs zu einem Wandel der praktischen Fallgestaltungen geführt und neue Fragen aufgeworfen.In weiten Teilen neu kommentiert sind § 253 ZPO (Klageschrift) und § 256 ZPO (Feststellungsklage). In § 253 ZPO werden vor allem die prozessualen Auswirkungen der vom BGH entschiedenen "Dieselfälle" zur Bestimmtheit der Klage berücksichtigt. § 256 ZPO hat sich weiterhin als Einfallstor für Richterrecht gezeigt. Hier standen im Mittelpunkt Entscheidungen zur Widerrufsproblematik bei verbundenen Kauf- und Darlehensverträgen.Berücksichtigung findet die Umsetzung der Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts (§ 170a ZPO).Die Auflage erscheint in 12 Bänden. Diese können sowohl einzeln als auch in Subskription bezogen werden.

Nunmehr liegt auch Band 4 des Kommentars in Neuauflage vor. Der Stein ZPO - unverzichtbar für komplexere Fragestellungen in Wissenschaft und Praxis. Die hohe wissenschaftliche Qualität der Bearbeitung und die durch seinen Umfang ermöglichte tiefe Durchdringung der Materie sind seit Jahrzehnten Markenzeichen dieses Werks und werden von Nutzerinnen und Nutzern geschätzt. Auf der Grundlage in Kraft getretener Reformen, neuester Rechtsprechung und aktueller Literatur legen die Autoren dieses Bandes eine systematische Aufbereitung der zu kommentierenden Normen vor. §§ 271-299a (Christoph Thole); §§ 300-327 (Christoph Althammer).Was ist neu?• Die Änderungen durch das Gesetz zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten (BGBl. I 2024, Nr. 237) sind in der Kommentierung berücksichtigt.• In der Vorschrift zur Elektronischen Akte (§ 298a ZPO) findet die Anpassung durch das Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz vom 12.07.2024 (BGBl. I Nr. 234) Berücksichtigung, ebenso die nunmehr seit 1.1.2026 verpflichtende elektronische Aktenführung.• Erstmals zu kommentieren war insbesondere der durch das Justizstandort-Stärkungsgesetz (BGBl. 2024 I, Nr. 302) mit Wirkung zum 1. April 2025 neu eingefügte § 273a ZPO zur Geheimhaltung von Geschäftsgeheimnissen.• Auch § 305b ZPO, eingefügt durch das Gesetz zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie (BGBl. 2023 I, Nr. 51) mit Wirkung zum 1. März 2023 ist in der Neuauflage enthalten.• Weitere gesetzliche Änderungen sind abgebildet und kommentiert, Rechtsprechung und Literatur auf den neuesten Stand gebracht und analysiert.Die Auflage erscheint in 12 Bänden. Diese können sowohl einzeln als auch in Subskription bezogen werden.Digital ist der Kommentar auf der Plattform von beck-online verfügbar.Aus Rezensionen zur Vorauflage:»In der Gesamtbetrachtung wird der 12. Band der 23. Aufl. des Stein/Jonas den Anforderungen an einen Großkommentar, die er selbst werbend mit den Stichworten 'aktuell, gründlich, umfassend und übersichtlich' definiert, vollumfänglich gerecht.«Carl Friedrich Nordmeier GPR 6/2023, 246 »Beim ‚Stein/Jonas' handelt es sich nicht um einen beliebigen Kommentar zum Zivilprozessrecht, sondern mit seinen 12 Bänden um einen Großkommentar, der in einer langen Tradition steht und seit Jahrzehnten dem Leser seine Unterstützung bei der Lösung komplexer zivilprozessualer Fragen anbietet. [...] bietet er in hoher, wissenschaftlicher Qualität äußerst tiefgehende Bearbeitungen der Vorschriften der ZPO und dient damit vor allem bei nicht alltäglichen Problemen als wertvoller Begleiter. Insofern kann der Band nicht nur Wissenschaftlern, sondern auch Praktikern vollends empfohlen werden [...]«Fabian Bünnemann https://dierezensenten.blogspot.com/2020/06/rezension-zivilprozessordnung»Auch die 23. Auflage des Stein/Jonas bietet für Praxis und Wissenschaft eine aktuelle, gründliche, umfassende und übersichtliche Darstellung des Zivilprozessrechts. [...] Der Bearbeiterkreis gewährleistet eine gut aufeinander abgestimmte Kommentierung.«Monatsschrift für Deutsches Recht 2015, Heft 15, R17»Der Kommentar ist auch an dieser Stelle so nachdrücklich empfohlen worden, dass dem aus Anlass des jüngsten Bandes nichts hinzuzufügen ist. Wenn sogar der Mitautor eines Konkurrenzwerkes den Stein/Jonas als 'alles überragende Institution des Zivilprozessrechts' wahrnimmt, kann diese Empfehlung nicht ganz falsch sein.«Herbert Günther Staatsanzeiger für das Land Hessen 2010, 1439

Der Band versammelt die Beiträge des 3. Regensburger Forums für Prozessrecht. Vertreter aus Wissenschaft und Praxis widmen sich darin Zukunftsfragen des Einsatzes künstlicher Intelligenz aus einer zivilprozessualen Perspektive. Im Mittelpunkt steht neben den Einflüssen künstlicher Intelligenz auf die richterliche Entscheidungsfindung auch das allgemeinere Phänomen der Digitalisierung des Verfahrensrechts. Neben der rechtspolitischen Sinnhaftigkeit bestimmter technischer Neuerungen und möglichen Anwendungsfeldern, werden auch verfassungsrechtliche Grenzen algorithmenbasierter Anwendungen aufgezeigt, sowie Konkurrenzen zu tradierten Prozessmaximen erörtert. Die im Band enthaltenen Diskussionsbeiträge der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Forums geben einen lebhaften Diskurs der betrachteten Themenkomplexe wieder.