Jan-Reinard Sieckmann – författare

Robert Alexy hat sich tiefgehend mit den Grundlagen der demokratischen Verfassung auseinandergesetzt. Seine Hauptwerke, die Theorie der juristischen Argumentation aus dem Jahr 1978 und die Theorie der Grundrechte aus dem Jahr 1985, gelten weltweit als richtungsweisend auf den Gebieten der methodologisch orientierten Rechtstheorie einerseits und der Dogmatik fundamentaler Rechte andererseits. Seine Schrift Begriff und Geltung des Rechts aus dem Jahr 1992 hat eine vergleichbare Wirkung für die Diskussion um den Rechtsbegriff entfaltet. In zahlreichen weiteren Arbeiten hat er seine Theorien zu einem Gesamtansatz des demokratischen Grundrechtsstaates verwoben. Die vorliegende Festschrift aus Anlass seines 80. Geburtstags vereint Beiträge aus den Reihen der deutschen Staatsrechtslehre und der Internationalen Vereinigung für Rechts- und Sozialphilosophie.

Balancing is an indispensable instrument of legal reasoning, both with respect to the interpretation and application of basic and human rights and to numerous other fields of law. However, the objectivity, rationality, and legitimacy of this method are now being contested. It is criticised as irrational and arbitrary, a threat to legal certainty, and an illegitimate interference of courts with the political sphere. The contributions in this volume are devoted to an examination of these issues. Some of them discuss the structure of balancing and offer advanced theoretical analyses. A main focus is Robert Alexy's "e;weight formula"e;. Other issues are the problem of rationality of balancing and its legitimacy in judicial decision-making, in particular regarding the application of the principle of proportionality in constitutional and European Community law.

Die Ausgestaltung des Annahmeverfahrens für Verfassungsbeschwerden muss die Gewährung effektiven Grundrechtsschutzes einerseits und die begrenzten Entscheidungskapazitäten des Verfassungsgerichts andererseits in Einklang bringen. In der vorliegenden Arbeit wird aufgezeigt, welche materiellen und prozessualen Regelungen beim Bundesverfassungsgericht und beim US Supreme Court den Zugang zur Verfassungsgerichtsbarkeit steuern. Unter Berücksichtigung eines prozeduralen Überprüfungsansatzes und demokratietheoretischer Erwägungen wird anschließend das Modell eines deliberativen Annahmeverfahrens entwickelt, das die verfassungsgerichtlichen Ressourcen bestmöglich nutzt. Wesentliche Elemente des Verfahrens sind insbesondere die Zuständigkeit des Senats, die Annahme nach Ermessen anhand der verfassungsrechtlichen Relevanz, die Möglichkeit zur Veröffentlichung von Sondervoten sowie besondere Anforderungen an die Formulierung des Beschwerdeantrags nach dem Vorbild der Questions Presented im Writ of Certiorari-Verfahren des US Supreme Court.

Aufgrund einer formalen Konzeption der Autonomie werden Strukturen und objektiv gültige Kerngehalte von Menschenrechten herausgearbeitet. Es werden die Konzeption der Autonomie als Abwägung normativer Argumente sowie deren Zusammenhang mit der Prinzipientheorie des Rechts dargestellt. Auf dieser Grundlage werden Notwendigkeit der Anerkennung von Menschenrechten sowie spezifische Inhalte begründet, ihre Transformation in Grundrechte analysiert und die Konzeption von Menschenrechten als transnationales Verfassungsrecht skizziert. Ziel des Buchs ist, die Möglichkeit objektiver Erkenntnis im Bereich der Menschenrechte auszuloten. Damit wird eine Reihe von Arbeiten fortgesetzt, die Recht auf der Grundlage der Idee der Autonomie rekonstruieren.

Der vorliegende Sammelband zu Ehren Robert Alexys vereint mehr als vierzig Beiträge seiner Schüler und Kollegen aus dem In- und Ausland, welche die Entstehung seines wissenschaftlichen Werkes kritisch begleitet haben. Die meisten der knapp zur Hälfte auf Englisch geschriebenen Beiträge sind drei Themenkomplexen gewidmet. Im ersten Themenkomplex "Begriff und Natur des Rechts" stehen die Radbruchsche Formel, das Richtigkeitsargument sowie die These von der Doppelnatur des Rechts im Vordergrund. Die beiden anderen Themenkomplexe sind den weiteren Schwerpunkten des Werkes von Alexy, der Diskurstheorie und der Prinzipientheorie, gewidmet: "Diskurstheorie, Theorie der juristischen Argumentation und Methodenlehre" und "Prinzipientheorie, Grundrechtstheorie und Grundrechtsdogmatik". Der Band schließt mit einem Verzeichnis der Schriften Alexys und deren Übersetzungen.