Joachim Rückert - Böcker

Herausgegeben von Mathias Schmoeckel, Joachim Rückert und Reinhard ZimmermannBand I: Allgemeiner Teil §§ 1-240Redaktion: Mathias SchmoeckelDas heute praktizierte Zivilrecht hat sich vom Text des BGB bisweilen deutlich entfernt. Dennoch steht es in einem intensiven Traditionszusammenhang zum Gesetz von 1896. Der "Historisch-kritische Kommentar zum BGB" macht diesen Zusammenhang sichtbar. Er erfüllt damit eine wesentliche Aufgabe in einer Zeit, in der das alte Ideal nationaler Kodifikationen vor den Konturen einer europäischen Privatrechtsordnung verblasst ist.Was charakterisiert das deutsche Zivilrecht, wie sind seine Strukturen entstanden, wodurch wurden sie geprägt und wie haben sie sich bewährt? Auf welchen Wertungen beruhen die Lösungen von gestern, heute und vermutlich morgen? Welche kulturellen, ökonomischen und sozialen Faktoren haben die Rechtsauffassungen geprägt? Alle diese Fragen lassen sich nur historisch beantworten. Auf diesen Fundament wird vergleichend weitergedacht, bilanziert und gewertet. Der Kommentar nennt sich deswegen auch kritisch.Das BGB wird also nicht als Summe von Dogmen, sondern als eine unter vielen möglichen Entscheidungen begriffen. Der historisch-kritische Zugriff erschließt den Zugang zum reichen Erfahrungsschatz aus über 100 Jahren Umgang mit diesem Gesetz. Er verarbeitet die Ergebnisse juristischer Dogmengeschichte und stellt die juristischen Probleme in ihren realen Kontext. Er bietet damit erstmals in dieser Intensität historische Rechtsvergleichung bis an die Schwelle der Gegenwart.Insgesamt werden sechs Bände erscheinen: je einer für den Allgemeinen Teil, das Sachenrecht, Familienrecht und Erbrecht sowie zwei Bände zum Schuldrecht.

Das heute praktizierte Zivilrecht hat sich vom Text des BGB bisweilen weit entfernt. Es wurde auf der Grundlage und im Rahmen des BGB entwickelt, steht gleichzeitig aber auch in einem darüber hinausreichenden Traditionszusammenhang. Es ist ein zentrales Anliegen des hier vorgelegten Kommentars, diesen Zusammenhang sichtbar zu machen. Das erscheint besonders wichtig in einer Zeit, in der sich die Konturen einer europäischen Privatrechtsordnung abzuzeichnen beginnen. Auch diese neue europäische Privatrechtsordnung kann und muss auf historischen Grundlagen aufbauen. Zu diesen Grundlagen gehören heute vor allem die nationalen Kodifikationen und die sich darum herumrankende Rechtsprechung und Rechtswissenschaft. Diese nationalen Rechtsstrukturen müssen sich freilich ihrerseits kritisch auf ihre Voraussetzungen hin befragen lassen. Wie sind diese Strukturen entstanden? Von welchen Vorstellungen sind sie geprägt? Wie haben sie sich im Laufe der Zeit bewährt oder verändert? Welche Erfahrungen haben wir in Deutschland mit ihnen gemacht? Worin liegen die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Problemfelder und Problemlösungen vor dem BGB, im BGB und seit dem BGB? Von welchen ökonomischen, kulturellen und sozialen Faktoren sind sie geprägt worden? Wie bewährt sich unser Privatrecht vor den neuen Herausforderungen Europas? Je besser wir derartige Fragen beantworten können, desto mehr Gehör werden wir in der beginnenden europäischen Grundlagendiskussion finden. Band I zum Allgemeinen Teil des BGB ist im Jahre 2003 erschienen; der vorliegende Doppelband erfasst den Allgemeinen Teil des Schuldrechts.

Das heute praktizierte Zivilrecht hat sich vom Text des BGB bisweilen weit entfernt. Es wurde auf der Grundlage und im Rahmen des BGB gestaltet, steht aber auch in einem weit darüber hinausreichenden Traditionszusammenhang. Es ist ein zentrales Anliegen des hier vorgelegten Kommentars, diesen Zusammenhang sichtbar zu machen. Das erscheint besonders wichtig in einer Zeit, in der sich die Konturen einer europäischen Privatrechtsordnung abzuzeichnen beginnen. Auch diese neue europäische Privatrechtsordnung wird, bewusst oder unbewusst, auf historischen Grundlagen aufbauen. Zu diesen Grundlagen gehören heute vor allem die nationalen Kodifikationen und die sie ausgestaltende Rechtsprechung und Rechtswissenschaft. Diese nationalen Rechtsstrukturen müssen sich ihrerseits kritisch auf ihre Voraussetzungen hin befragen lassen. Wie sind diese Strukturen entstanden? Von welchen Traditionen und Vorstellungen sind sie geprägt? Wie haben sie sich im Laufe der Zeit bewährt oder verändert? Welche Erfahrungen haben wir in Deutschland mit ihnen gemacht? Worin liegen die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Problemfelder und Problemlösungen vor dem BGB, im BGB und seit dem BGB? Von welchen ökonomischen, kulturellen und sozialen Faktoren sind sie geprägt worden? Wie bewährt sich unser Privatrecht vor den neuen Herausforderungen Europas? Je besser wir derartige Fragen beantworten können, desto mehr Gehör werden wir in der beginnenden europäischen Grundlagendiskussion finden. Band I zum Allgemeinen Teil des BGB ist im Jahre 2003 erschienen, Band II erschien 2007 als Doppelband und erfasst den Allgemeinen Teil des Schuldrechts, Band III nun dessen Besonderen Teil.

Der vorliegende Band versammelt 19 Studien: Bilanzen, Methoden- und Verfassungswandel, Alternativen. Darin untersucht Joachim Rückert die Rechts- und Zeitgeschichte als Wissenschaft, Schlüsselbereiche wie Richterrecht, Abwägung als neueren Methodenprimus und die Legenden zur juristischen Methodengeschichte seit Savigny, umstrittene Phänomene wie die rechtliche Beseitigung des Deutschen Reiches 1945, die Giordano-Frage einer "zweiten Schuld" unserer Väter, die NS-Verarbeitung durch Justiz und erstmals aus den Personalakten auch die NS-Belastung des Bundesjustizministeriums nach 1949. Als "Alternativen" bedacht werden die pionierhafte Hessische Verfassung von 1946, die DDR-Justiz, die neue Sozialstaatsjurisprudenz nicht erst seit 1945, die disparate Transformation der Diktaturen in Europa, die neue Juristenausbildung 1974-84, den großen Wandel in Sachen Mitbestimmung und nicht zuletzt die erstaunliche Einseitigkeit unserer "großen Erzählungen" der Rechtsgeschichte.Kritisch betont der Autor die gängige Vergangenheitspolitik nicht nur im Rechtsgeschichtsfach. Aus deren Fesseln zu befreien ist sein Anliegen.Abschiede vom Unrecht wird ein Paar bilden mit Unrecht durch Recht. Unrecht im Recht und durch Recht vor 1945 und Abschiede vom Unrecht sind die beiden prägenden Phänomene der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts und nach wie vor das Thema der Zeitgeschichte. Nicht nur das Grundgesetz nahm vor allem auch Abschied. Die 19 Beiträge widmen sich dem Faktor Recht in dieser Geschichte. Es geht dabei nicht um die Beschwörung einer besonderen Betroffenheit, sondern um Analysen zu durchweg unerschlossenen historischen Vorgängen von zentraler Bedeutung. Die Rechtsstruktur verdient besonders Interesse als ein so vieles entscheidender und besonders dauerhafter historischer Faktor.

In dem vorliegenden Band versammelt Joachim Rückert zwölf Studien: vier zu den Strukturen, fünf zu den Wissenschaftsfeldern und Rechtsbereichen und drei zu aufschlußreichen Exempla. Der Titel lautet bewusst nicht "Recht im Unrecht" oder "Unrecht im Recht", sondern spitzt die Analysen zu. Untersucht werden das Profil der Rechtsgeschichts- und Geschichtsschreibung zur NS-Zeit, ihre großen Thesen und Stichworte, die ideologischen Formeln "Drittes Reich", "gesundes Volksempfinden" und die Zusammenhänge mit der Politischen Romantik im frühen 20. Jahrhundert. Auch thematisiert der Autor zentrale Wissenschaftsfelder wie die Deutsche Rechtsgeschichte, das Strafrecht in der juristischen Zeitgeschichte, die Verwaltung als Verwaltung der Perversion, die neue und so folgenreiche Privatrechtsgeschichte sowie die NS-Jurisprudenz und ihre Kontinuitäten im Ganzen. Anhand dreier Exempla wird die damalige Lage konkret anschaulich gemacht: zum einen der Umgang mit Diktatur und der politischen Verantwortung bei Eugen Bolz, der als württembergischer Staatspräsident zum Widerstand des 20. Juli 1944 gehörte, dann die Frage "NS-Zeit und wir" an den Vorstellungen des Kreisauer Kreises und zuletzt die bemerkenswerte Situation an einer kleineren Universität wie Halle. Der Band bildet eine zeitgeschichtliche Einheit mit dem von 2015 über die Abschiede vom Unrecht. Erneut zeigen sich wenig plausible Einseitigkeiten der "großen Erzählungen" in der juristischen und allgemeinen Zeitgeschichte. Sie sind Teil einer verbreiteten Vergangenheitspolitik. Sich aus deren Fesseln zu befreien ist auch das Anliegen dieses Bandes.

Das heute praktizierte Zivilrecht hat sich vom Text des BGB bisweilen weit entfernt. Es wurde auf der Grundlage und im Rahmen des BGB gestaltet, steht aber in einem weit darüber hinausreichenden Traditionszusammenhang. Es ist ein zentrales Anliegen des hier vorgelegten Kommentars, diesen Zusammenhang sichtbar zu machen. Das erscheint besonders wichtig in einer Zeit, in der sich die Konturen einer europäischen Privatrechtsordnung abzuzeichnen beginnen. Auch diese neue europäische Privatrechtsordnung wird, bewusst oder unbewusst, auf historischen Grundlagen aufbauen. Zu diesen Grundlagen gehören heute vor allem die nationalen Kodifikationen und die sie ausgestaltende Rechtsprechung und Rechtswissenschaft. Diese nationalen Rechtsstrukturen müssen sich ihrerseits kritisch auf ihre Voraussetzungen hin befragen lassen. Wie sind diese Strukturen entstanden? Von welchen Traditionen und Vorstellungen sind sie geprägt? Wie haben sie sich im Laufe der Zeit bewährt oder verändert? Welche Erfahrungen haben wir in Deutschland mit ihnen gemacht? Worin liegen die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Problemfelder und Problemlösungen vor dem BGB, im BGB und seit dem BGB? Von welchen ökonomischen, kulturellen und sozialen Faktoren sind sie geprägt worden? Wie bewährt sich unser Privatrecht vor den neuen Herausforderungen Europas? Je besser wir derartige Fragen beantworten können, desto mehr Gehör werden wir in der europäischen Grundlagendiskussion finden. Band I zum Allgemeinen Teil des BGB ist im Jahre 2003 erschienen, Band II erschien 2007 als Doppelband und erfasst den Allgemeinen Teil des Schuldrechts, Band III 2013 den Besonderen Teil des Schuldrechts und Band IV das Familienrecht. Seit 1900 haben sich die gesellschaftlichen Überzeugungen und Praktiken im Familienrecht dramatisch verändert. Kaum eine andere Materie wurde immer wieder derart neu gestaltet. Gerade hier schafft der neue Band des HKK die Voraussetzungen für die notwendige Orientierung.

In diesem Aufsatzband erkunden Historiker und Rechtswissenschaftler gemeinsam, wie sich die Autonomie des Rechts in den politischen, wirtschaftlichen und sozialen Umbrüchen seit 1945 entwickelt hat. Dieses liberale Schlüsselkonzept des 19. Jahrhunderts hat für die Entwicklung der Demokratie in Deutschland nach den Diktaturerfahrungen besondere Relevanz. In neun Beiträgen plus Kommentaren werden zentrale Felder in Recht und Politik darauf hin befragt, wie "Autonomie des Rechts" dort eigentlich interpretiert und praktiziert wurde. Gemustert werden das Verfassungsrecht, das Strafrecht in Auseinandersetzung mit dem Linksterrorismus, die richterliche Fortbildung des Wirtschaftsrechts und des kollektiven Arbeitsrechts sowie die Entwicklung des Europarechts. Den Spuren politischer Aushöhlung der liberalen Ordnungsidee der Rechtautonomie gehen Beiträge zur Geschichte des Rechts im Nationalsozialismus und in der DDR nach.

In diesem Buch werden vier Studien präsentiert, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, das etwas dunkle rechtszeitgeschichtliche Dickicht um die Schuldrechtsreform zu lichten und ein wissenschaftsgestütztes Verständnis des neuen Schuldrechts zu begründen. Eine umfassende Bibliographie stellt die Fundamente.