Katrin Arend – författare

Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und die nachfolgenden Sanktionspakete haben den gesamten Außenhandel nachhaltig verändert. Daneben haben die Sanktionsdurchsetzungsgesetze I und II zur Gründung einer neuen Behörde geführt, der weitgehende Eingriffsbefugnisse im Bereich der Finanzsanktionen zustehen. Hierdurch hat das Außenwirtschaftsrecht für alle Wirtschaftsakteure in einem bisher nicht gekannten Ausmaß an Dynamik und Komplexität gewonnen.Auf welche neue Regelungen sich die Praxis jetzt einstellen muss, zeigt die Neuauflage des Heidelberger Kommentars zum Außenwirtschaftsrecht von Sachs/Pelz praxisorientiert und fundiert auf.Das ist neu:- Die EU-Dual-Use-VO (VO (EU) 2021/821) hat die EG-Dual-Use-VO am 9.11.2021 mit weitreichenden Folgen für die Praxis abgelöst. Künftig soll der Schutz der Menschenrechte insbesondere bei Gütern für digitale Überwachung verstärkt in den Fokus der Exportkontrolle rücken. Hierzu gehören ein intensiverer Informationsaustauch zwischen den Mitgliedstaaten sowie erhöhte Transparenzpflichten. Erstmals wurden auch Genehmigungspflichten für die technische Unterstützung geschaffen. Änderungen wurden zudem bei der Kontrolle von Vermittlungstätigkeiten und Durchfuhren vorgenommen.- Die Regelungen zur Investitionskontrolle wurden im Hinblick auf die geänderten geopolitischen Entwicklungen modifiziert.- Mit dem neuen Sanktionsdurchsetzungsgesetz (SanktDG) wurden verwaltungsrechtliche Instrumentarien zur Ermittlung und Sicherstellung von Vermögenswerten, flankierend zu den bereits bestehenden strafrechtlichen Instrumenten geschaffen. Eine umfassende Kommentierung des SanktDG zeigt die Umsetzung in der Praxis auf.Die Neuauflage des Heidelberger Kommentars zum Außenwirtschaftsrecht bietet das gesamte rechtliche Spektrum des Außenwirtschaftsrechts auf topaktuellem Stand bereits mit den Änderungen der AWV vom 4.10.2023:- umfassende und praxisorientierte Kommentierungen des AWG, AWV, SanktDG und der EU-Dual-Use VO (VO (EU) 2021/821)- ausführliche Erläuterung des EU-Sanktionsrechts und der Embargovorschriften anhand der Standardwortlaute- Experten des amerikanischen Rechts gehen ausführlich auf für EU-Unternehmen bedeutsame Fragestellungen des US-Exportkontroll- und Sanktionsrechts ein (in Englisch)- Hilfestellung bei der Implementierung Interner Compliance-Programme in Unternehmen.Das Herausgeber- und Autorenteam besteht aus ausgewiesenen nationalen und internationalen Experten aus Beratern, Ministerien und Wissenschaft und ist ein Garant für umfassende und ausgewogene Informationen zum Außenwirtschaftsrecht.

With the WTO TRIPS-Agreement, intellectual property issues have become an integral part of the world trading system. The Agreement probably represents the most significant and controversial development in world trade law. The Agreement is comprehensive in scope and contains standards for protection of a number of intellectual property rights as well as rules on the enforcement of such rights. Furthermore it closely links to the well-established traditional international system of the protection of intellectual property rights - the World Intellectual Property Rights Organization and related agreements, in particular the Paris and Berne Convention and the Madrid Agreement. This commentary covers the entire TRIPS-Agreement. It adopts a comparative perspective in highlighting related and similar provisions and developments in other international and regional instruments, such as the ones mentioned above and, for instance the European Patent Convention. The volume is based on a close cooperation between the Intellectual Property Law Center of the University of Düsseldorf and the Göttingen Institute for International Law and European Law, which aims at bringing together expertise in intellectual property law and and general international law and trade law. It is designed to meet the needs both of the WTO and the intellectual property community.